Meinung : Italiens wahre Opposition

MASSENPROTESTE GEGEN BERLUSCONI

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Zwischen 250 000 und 500 000 Menschen sind am Samstag in Rom gegen Regierungschef Silvio Berlusconi auf die Straße gegangen. Dennoch begannen die Hauptnachrichten des staatlichen Fernsehens „Rai“ nicht etwa mit den Demonstrationen. Die Proteste wurden kurz an dritter oder vierter Stelle abgehandelt. Also alles nicht so wichtig? Die stiefmütterliche Behandlung durch die Rai (von Berlusconis eigenen Sendern ganz zu schweigen) beweist nicht die Bedeutungslosigkeit der Proteste. Sie zeigt, dass die Demonstranten Recht haben: Seitdem die Mitte-Rechts-Koalition auch die Rai dominiert, ist die italienische Demokratie eine in Anführungszeichen. Zudem baut Berlusconi den Rechtsstaat nach Gutdünken um – weil er sich und engste Mitarbeiter vor juristischer Verfolgung schützen will. Dagegen ist in den letzten Monaten eine außerparlamentarische Opposition entstanden, nicht nur von Links, sondern auch aus der Mitte. Denn inzwischen graut selbst so manchem Konservativem vor einem Premier, den man gewählt hatte, weil er Italien reformieren, nicht aber deformieren sollte. Während das Prinzip demokratischer Öffentlichkeit in Italien genauso leidet wie das der Legalität fragt man sich, ob uns Europäer das eigentlich nicht auch etwas angeht. clw

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