Meinung : Jedem sein Fischer

Über das Schicksal des Außenministers entscheidet nicht die Union, sondern der Wähler

Hans Monath

In wie vielen Untersuchungsausschüssen wurde am Montag zwölfeinhalb Stunden lang der Außenminister vernommen? Mindestens drei Gremien müsse es gegeben haben, hat ein Beobachter mit Blick auf die gegensätzlichen Urteile über ein und denselben Vorgang bemerkt: Dem einen Ausschuss saß SPD-Obmann Olaf Scholz vor, dem zweiten CDU-Obmann Eckart von Klaeden. Und dann gab es noch einen Ausschuss, dessen Arbeit viele Zuschauer im Fernsehen verfolgen konnten.

Das kleine Gedankenspiel bringt einen Sachverhalt auf den Punkt, den der Hinweis auf Parteilichkeit von Politikern nicht ganz erklärt. Natürlich hat sich Fischer in den Augen von SPD und Grünen so hervorragend geschlagen, dass damit die gesamte Visa-Affäre eigentlich schon beendet ist. Natürlich nahmen Union und FDP in den zwölfeinhalb Stunden Aussage nur Erinnerungslücken, Widersprüche und für den zweiten Mann der Koalition peinliche Selbstbezichtigungen wahr. Für beide Sichtweisen bot der TV-Auftritt genug Material, weshalb die Urteile der Medien am nächsten Tag ähnlich unterschiedlich ausfielen.

Schaut man auf die Ausgangslage für den Gejagten und die Gefahren, die ihm drohten, wird die Erleichterung der Koalition verständlicher. Weil Fischer die Vorwürfe lange nur aussitzen wollte, musste er jetzt alles auf einmal machen: Die Jäger angreifen und sich demütig zu Fehlern bekennen; sich wegen der Unruhe im Auswärtigen Amt vor seine – wie man heute weiß – fehlbaren Mitarbeiter stellen und klar machen, dass nicht Ideologie die Pannen provozierte; nicht von den Grünen abrücken, aber doch ein wenig von Ludger Volmer, der so stolz war auf den Bruch mit der Visapolitik der Vorgänger. Es stand auch die Drohung im Raum, dass ihn plötzlich ein Papier oder eine Aussage als Lügner dastehen lassen konnte.

Die Freude der Koalition muss niemand teilen. Die Öffentlichkeit muss nicht aufatmen, weil Fischer durch den eng gesteckten Parcours kurvte, ohne neuen Schaden anzurichten, und von einer schwachen Opposition nicht mit einer „smoking gun“ (einem schlagenden Beweis) gestellt wurde. Sie fragt nach dem Zusammenhang von Verantwortung und Rücktritt sowie nach dem Ausmaß des Schadens.

Die klügeren Leute in der Opposition haben längst die Taktik gewechselt. Weil von vielen Zahlen über Prostituierte oder Schwarzarbeiter keine verlässlich den Anteil der Visafehler an dem Problem beschreibt und der Angreifer seine Vorwürfe beweisen muss, haben sie die Schadensdebatte von einer Sach- zu einer Wertfrage gemacht. Das wird sie auch bleiben.

Bleibt die Frage nach dem Rücktritt eines Ministers, der einen Fehler gemacht hat. Darüber entscheidet zuallererst der Kanzler. Fischer bleibt, weil ihn diese Regierung für nützlich hält. Nun wird der Fehler abgewogen gegen seine Leistung als Außenminister. Der listige Wolfgang Schäuble spricht ihm da schon jede Wirkung ab und stellt ihn als Schröders Büttel dar. Jetzt geht es um seine Integrationskraft für die Koalition, seine Glaubwürdigkeit und, wenn man ehrlich ist, auch seine Unterhaltsamkeit. Wollen die Leute ihn trotz des Fehlers noch sehen? Über die Zukunft des Außenministers bestimmen auch die Bürger. Spätestens bei der nächsten Bundestagswahl.

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