Meinung : Jenseits von Eden

SCHARON STIMMT FRIEDENSPLAN ZU

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Endlich ist es da, das Ja Ariel Scharons zum Friedensplan des „NahostQuartetts“. Und weil auch die israelische Regierung ihm zustimmen dürfte, entsteht der Eindruck, eine friedliche Lösung des israelisch-palästinensischen Konflikts komme voran. Doch für Optimismus fehlt die wichtigste Grundlage – das Vertrauen. Weder glauben die Israelis, dass die Palästinenser mit der allerersten Phase der Umsetzung, der kompromisslosen Terrorbekämpfung, Ernst machen werden, noch trauen die Palästinenser Scharon zu, dass er einen Siedlungstopp verfügt. Schon das Osloer Abkommen sah als wichtigstes Element stets vertrauensbildende Massnahmen vor – die ausblieben. Heute, angesichts der anhaltenden mörderischen Konfrontation, müsste zuerst eine Vertrauensbasis geschaffen werden. Doch weil beiden Konfliktseiten die „Roadmap“ zum Frieden (mangels Alternative) von außen aufgezwungen wurde und den USA das nötige Gespür für nahöstliche Politik abgeht, redet man zwar von einen richtungsweisenden Plan – doch darüber, wie man im Vertrauen gemeinsam den Weg zurücklegen will, verliert man kein Wort. Jede Seite kann und wird als Folge dieser fehlenden gemeinsamen Verabredungen jederzeit ungestraft vom Weg zum Frieden abweichen. Was der „Roadmap“ nämlich abgeht, sind Strafandrohungen für Missachtung ihrer Anordnungen, aber auch Lockangebote für beide Seiten als Prämien für deren Einhaltung. Letztlich dürfte genau deshalb auch dieser hochstrebende und in sich einzig richtige Friedensplan abstürzen – oder, was noch schlimmer wäre, gar nicht erst abheben können. cal

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