Meinung: Jobs im Miniformat

Wäre kein Krieg im Irak, wäre gestern der Tag einer größeren sozialpolitischen Debatte gewesen. Ein Jahr nach dem Vermittlungsskandal auf den Arbeitsämtern hätte man bei der Präsentation der MärzArbeitsmarktzahlen laut gefragt, was der Skandal den Arbeitslosen gebracht hat. Und man hätte festgestellt, dass sich nichts geändert hat. Die Arbeitslosigkeit ist nicht gesunken. Die Bundesanstalt für Arbeit wird in diesem Jahr doch einen Milliardenzuschuss brauchen. Die vielen neuen Modelle haben noch keine messbaren Ergebnisse gebracht. Die Arbeitsamts-Funktionäre versprechen zwar, dass es bald so weit sein wird. Nur, immer klarer wird: Auch eine bessere Vermittlung wird keine neuen Arbeitsplätze schaffen. Das aber tut ein anderes Gesetz, das erst seit wenigen Tagen in Kraft ist. Kaum sind die steuer- und abgabenreduzierten Mini-Jobs erlaubt, brechen die Informationsstellen vor Anfragen schier zusammen. Vermutlich ist es vor allem der Wunsch von Arbeitgebern und Arbeitnehmern, von der Schwarzarbeit in die Legalität zurückzukehren, der das Interesse treibt. Und das lässt für den restlichen Arbeitsmarkt nur einen Schluss zu: Arbeit entsteht erst dann oder wird legalisiert, wenn die Steuern und die Abgaben darauf sinken. Und das hat die Bundesregierung – bei aller Reformiererei auf dem Arbeitsmarkt – zwar angekündigt. Aber noch nicht geschafft. uwe

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