Jose Socrates : "Jetzt kommen wir"

Der zukünftige EU-Ratspräsident aus Portugal kann mit der Präsidentschaft von der Krise im eigenem Land ablenken. Seine EU-Agenda ist gekennzeichnet vom Blick nach Afrika und Südamerika.

Ralph Schulze

Man kann die Hoffnung im politischen Lissabon dieser Tage geradezu mit den Händen greifen. Kommt doch die EU-Präsidentschaft, die Portugals Ministerpräsident Jose Socrates am 1. Juli von Bundeskanzlerin Angela Merkel übernimmt, seiner Regierung nur allzu recht, um von der sozialen und wirtschaftlichen Krise seines Landes abzulenken.

Innenpolitisch bläst dem 49-Jährigen, der versucht, das Haushaltsdefizit von vier Prozent in den Griff zu bekommen, der Wind scharf ins Gesicht. Seinen Landsleuten verordnete er mehr Arbeit, weniger Urlaub, geringere Vorruhestandsrenten, höhere Steuern und einen lockereren Kündigungsschutz. Das ist nicht gerade populär – und hat den berühmten Pessimismus der Portugiesen weiter angefacht.

„Wir werden uns mit aller Kraft in den Dienst Europas stellen“, kündigte Socrates an. Noch im Juli sollen die Experten beginnen, jenem Vertragsgerüst Leben einzuhauchen, dessen Eckwerte auf dem letzten Gipfel in Brüssel nach langem Feilschen ausgehandelt wurden. Diese Herkulesaufgabe „wird absoluten Vorrang haben“. Mit Glück könnten die 27 Staats- und Regierungschefs dann schon Mitte Oktober in Lissabon den fertigen Vertragstext verabschieden.

Eine optimistische Vision. Wenigstens wenn man an das eisenharte Ringen um eine Miniverfassung zurückdenkt, das den Brüsseler Gipfel unter deutschem Vorsitz an den Rand des Scheiterns brachte. Der Teufel liegt ja oft im Detail, auf das es nun im Textinhalt ankommt. Socrates sieht jedoch eine historische Gelegenheit nach der „Lissabon-Agenda“, die unter Portugals Vorsitz im Jahr 2000 von den EU-Regierungschefs unterschrieben wurde, nun auch noch den „EU-Vertrag von Lissabon“ zu gebären. Die „Agenda“ legte das hochtrabende Ziel fest, die EU innerhalb von zehn Jahren, also bis 2010, zum wettbewerbsfähigsten Wirtschaftsraum der Welt zu machen.

Zweiter Arbeitsschwerpunkt ist für Socrates die Ausrichtung der EU Richtung Süden – übers Mittelmeer hinweg. Es sei ein „großer Fehler“ gewesen, dass es in den letzten sieben Jahren keinen EU-Gipfel mit Afrika gegeben habe. Portugal werde deshalb im Dezember ein Spitzentreffen mit dem schwarzen Kontinent organisieren. Dabei soll es um für die EU so wichtige Themen wie Einwanderung, Entwicklungspolitik und wirtschaftliche Zusammenarbeit gehen. Viel Arbeit also für Socrates, der sich vorgenommen hat, „der Präsidentschaft seine eigene Handschrift aufzudrücken“. Ralph Schulze

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