Meinung : Journalisten sind Spitzel

Einige Anmerkungen zu unseren so genannten BND-Affären

Burkhard Müller-Ullrich

Wer in England etwas auf sich hält, der arbeitet für den Geheimdienst. Das gilt insbesondere für Intellektuelle. Schriftsteller und Journalisten, Künstler und Professoren – sie alle grinsen vielsagend, wenn sie auf ein unterstelltes Engagement für MI 5 oder MI 6 angesprochen werden, denn allein die Tatsache, Gegenstand von derlei Mutmaßungen zu sein, erhöht die Reputation. Selten wird es laut herausposaunt wie vom Schriftsteller John le Carré. Und ganz selten wird die Spionagetätigkeit hartnäckig verschwiegen wie von dem ehemaligen „Guardian“-Auslandschef Richard Gott. Aber der hatte für den KGB gearbeitet, was wahrhaftig etwas anderes ist.

Heißt das nun, dass die Briten einem besonderen Staats-Totalitarismus verfallen sind? Besitzen die Deutschen wieder mal mehr Moralität und Freiheitssinn, weil sie sich über eine so genannte BND- Affäre nach der anderen ereifern? In unserer Puppenstubendemokratie wird den Geheimdiensten ja schon vorgeworfen, dass sie im Geheimen operieren. Deswegen müssen jetzt alle möglichen Geheimakten publiziert werden; am besten kriegen alle deutschen Agenten Zettel an die Stirn geklebt und sagen der Öffentlichkeit mal, was sie in den letzten Jahren so alles gemacht haben. Im Übrigen haben wir gar keinen Geheimdienst, sondern einen Nachrichtendienst. Das ist ein großer Unterschied. Nachrichten sind immer etwas Gutes, weil sie der Aufklärung dienen. Und unsere deutschen Transparenzagenten stehen in Pullach und dem Rest der Welt nur so herum und machen Notizen. Denn die gute Bundesrepublik hat nichts zu verbergen – in dieser niedlichen Nachkriegsperspektive sind ganze Generationen groß geworden. Das Vermummungsverbot gilt gewissermaßen auch für den Staat, sonst hätten wir – um Himmels willen! – schon eine Art Stasi.

Der Stasi-Vergleich wurde allen Ernstes von Politikern geäußert, denen sämtliche politischen Begriffe abhanden gekommen zu sein scheinen. Denn dass jemand für staatliche Stellen arbeitet, ist nicht an sich verwerflich; es kommt ja wohl ein bisschen darauf an, um was für einen Staat es sich da handelt. Schließlich wird auch nicht die Abschaffung der Feuerwehr gefordert, bloß weil es auch in der DDR eine Feuerwehr gab. Aber natürlich gelten Spitzeldienste als etwas ganz besonders Hässliches. Da werfen sich alle wutschnaubend in die Brust, von wegen deutsches Denunziantentum und nie wieder Faschismus. Vor allem die Journalisten, diese Erzengel der Rechtlichkeit, diese Hüter der verfassungsmä ßigen Gewaltenteilung und Sturmschützen der Demokratie – sie stimmen jetzt ein multimediales Empörungs-Tremolo an.

Es war auch wirklich blöd, dass der BND ausgerechnet diese Berufsgruppe am Wickel hatte. Hätte er systematisch Bäcker abgeschöpft und ausgeforscht, hätte kein parlamentarischer Kontrollgremienhahn danach gekräht. Journalisten aber können erstens verdammt viel Wirbel machen, wenn es um ihre eigenen Belange geht, und zweitens legen sie höchsten Wert auf Immunität. Journalist sein bedeutet eine Sonderstellung haben, das macht den Berufstitel so attraktiv und den Presseausweis schon bei der Parkplatzsuche hilfreich. Und da der Titel des Journalisten nicht geschützt ist und es – zum Glück! – in dieser Branche keine Zugangsregeln gibt, kann sich (jedenfalls in Deutschland) ein jeder Journalist nennen, der das will. Und damit gilt die jetzt regierungsamtlich verfügte Spitzel-Sperre der Nachrichtendienste automatisch für das ganze Land.

So sind die einzigen Spitzel, die ihrer Tätigkeit weiter unbehelligt nachgehen dürfen, die Journalisten selbst. In der Tat ist Journalismus genau das: Ausspähen und Abhören, heimlich Daten sammeln, verdeckte Ermittlungen führen und fremde Quellen anzapfen. Journalisten sind Geheimdienstler plus weiße Weste und große Klappe. Ein toller Beruf!

Der Autor lebt in Köln und Genf und ist freier Journalist und Buchautor („Medienmärchen. Gesinnungstäter im Journalismus“, Blessing).

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