Meinung : Jugoslawien: König ohne Land

Christoph von Marschall

Freunde werden die zwei nicht mehr. Im Sommer 2000 hatten Vojislav Kostunica und Zoran Djindjic gemeinsam im Oppositionsbündnis DOS gegen Slobodan Milosevic gekämpft - und den Balkan-Diktator im Herbst gestürzt. Inzwischen ist Kostunica Jugoslawiens Präsident, Djindjic Serbiens Regierungschef - und beide sind zu erbitterten Gegnern geworden. Ein dreiviertel Jahr nach der Wende hat Kostunicas Partei jetzt die Koalitionsregierung in Serbien aufgekündigt. Eine Gefahr für die Demokratisierung.

Zunächst aber das Positive: Nun ist unübersehbar, wie wichtig Milosevics Überstellung nach Den Haag vor sieben Wochen war. Nicht auszudenken, welche Folgen es hätte haben können, wenn der Diktator noch in Belgrad säße, während die erste demokratische Regierung auseinanderbricht! Die Strukturen seiner Sozialistischen Partei sind weitgehend intakt, seine Handlanger warten nur auf die Chance zum Gegenschlag. Eine Bedrohung, die viele im Westen, auch in Berlin, im Oktober 2000 in der Freude über Milosevics Sturz unterschätzt hatten. Premier Djindjic lieferte ihn Ende Juni aus - gegen den erklärten Willen des Präsidenten Kostunica. Im Rückblick gerade noch rechtzeitig. So feierte Milosevic seinen 60. Geburtstag gestern im Kittchen in Den Haag. Ohne Aussicht auf Rückkehr an die Macht.

Es war der erste Schritt zum Koalitionsbruch. Dass es früher oder später dazu kommen würde, war lange absehbar. Welten trennen den Nationalisten Kostunica und den westlich orientierten Reformer Djindjic. So war es ja überall in Osteuropa im Zuge der Wende: Eine ganz große Koalition ist nötig, um die Diktatur zu stürzen; nach dem Sieg spaltet sich das Sammelbecken der Oppositionskräfte, die allein der Kampf zusammenhielt, in nationale, christliche, liberale, sozialdemokratische Gruppierungen, die nun miteinander konkurrieren. Das ist nötig für den Aufbau einer Demokratie. Unvermeidbar gehen dabei Destabilisierung (Bruch der Koalition) und Modernisierung Hand in Hand.

In Serbien/Jugoslawien kommt der Bruch jedoch zu früh. Er ist auch Folge eines komplizierten Nebeneinanders. Die Bundesrepublik Jugoslawien, deren Präsident Kostunica ist, besteht aus den Republiken Serbien und Montenegro. Die Macht verlagert sich zunehmend auf Republikebene. Kostunica läuft Gefahr, zu einem König ohne Land zu werden. Diese Lage hat den Bruch beschleunigt; anderswo hielten die anti-kommunistischen Koalitionen wenigstens zwei bis vier Jahre.

Zudem wächst in Serbien, ebenso erwartbar, die Enttäuschung über die neuen Verhältnisse. Auch das folgt dem Muster in Osteuropa. Die Hoffnungen auf raschen Wohlstand sind groß, die Handlungsmöglichkeiten der unerfahrenen Regierungen klein. In Serbien hat der Westen diese Unzufriedenheit unnötig gesteigert - als er die versprochene Aufbauhilfe nicht auszahlte, sondern mit ausstehenden Schulden Belgrads verrechnete.

Im Ergebnis droht ein Rückschlag. Die Reformer um Djindjic finden wenig Rückhalt in der Bevölkerung. Der Nationalist Kostunica, der alle Diskussionen über serbische Kriegsschuld vermeiden möchte, genießt weit mehr Vertrauen. Und er knüpft Verbindungen in das Milosevic-Lager - im unschuldigsten Fall geht es ihm nur um die Wähler, wahrscheinlich aber auch um Koalitionsoptionen gegen Djindjic.

Noch ist Djindjic nicht gestürzt. Kostunicas Drohung in Serbien kann er kontern - auf Bundesebene ist umgekehrt Kostunica auf die Unterstützung der Djindjic-Partei angewiesen. Dennoch darf der Westen nicht länger unbeteiligt zuschauen, muss er der Europa-Fraktion beistehen: durch Auszahlung der Aufbauhilfe; durch einen zügigen Prozess gegen Milosevic - weil eine öffentliche Diskussion über serbische Kriegsverbrechen die Reformer gegen die Nationalisten stärkt. Und durch Unterstützung in den absehbaren Wahlkämpfen. Sonst gewinnt eine Koalition aus Nationalisten und alten Kräften. Ein zweites Mal, wie bei Milosevics rechtzeitiger Auslieferung, wird die Fortüne den Westen nicht vor den Folgen seiner Fehler schützen.

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