Meinung : Kann man, muss man nicht

SPD-SONDERPARTEITAG

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Natürlich muss es einer Partei erlaubt sein, alte Glaubensbekenntnisse zu beerdigen, wenn sich die Realität des Landes gewandelt hat. Natürlich darf auch die SPD alte Tabus brechen, den Kündigungsschutz in Frage stellen und den Arbeitslosen die Mittel kürzen. Doch wer derart den Kurs ändert, sollte seine Partei zuvor überzeugt haben und sich auf ein Votum eines Parteitags stützen können. Insofern wäre ein Sonderparteitag ein Akt des Respekts der Führung vor der Basis. Und doch ist der Ruf danach inzwischen so unsinnig wie zugenähte Schuhe. Schröder und Co. haben nach dem Motto „Friss Genosse, oder stirb“ bereits Fakten geschaffen. Ein Parteitag wäre zum jetzigen Zeitpunkt weder ein Forum für offene Debatten noch für Protest. Die Genossen wären zur Zustimmung verdammt, wenn sie Schröder nicht demontieren und seine Kanzlerschaft gefährden wollten. Genügend Widerstände auf dem Reformweg bleiben auch so: die protestgewillten Gewerkschaften, Traditionalisten in der SPDFraktion und störende Steinchen, die den selbsternannten Reformmotor Grüne bremsen. Ein Sonderparteitag wäre für Schröder die kleinste Hürde gewesen. mfk

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