Meinung : Kanzler gegen Parteichef

DIE SPD UND DER IRAKKONFLIKT

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Eines können auch Gerhard Schröders politische Gegner nicht bestreiten: Der Kanzler ist lernfähig. Sein größter außenpolitischer Fehler war die frühe Festlegung auf eine totale Zurückhaltung Deutschlands in einem Irakkonflikt. Das brachte ihm bei der Bundestagswahl zwar entscheidende Stimmen, führte aber zu einem anhaltenden Zerwürfnis mit den USA und einer weitgehenden Isolation innerhalb des Bündnisses. Stück für Stück revidiert der Kanzler nun, von seinem Außenminister unterstützt, die als unhaltbar erkannten Positionen und stößt damit auf den heftigen Widerstand des linken SPDFlügels. Dessen Exponenten wollen Schröder, der ja auch Parteivorsitzender ist, zwingen, am Antikriegskurs festzuhalten, diesmal sogar im UN-Sicherheitsrat. Das hat der Regierungschef gestern zurückgewiesen, mit der zutreffenden Begründung, über das deutsche Stimmverhalten in der Uno könne erst dann entschieden werden, wenn die konkrete Situation ein Urteil erlaube. Das ist zurückhaltend formuliert. Die internationale Glaubwürdigkeit Deutschlands steht auf dem Spiel. Die aber wiegt schwerer als die innerparteiliche Glaubwürdigkeit Schröders. apz

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