Meinung: Kapitulation auf Arabisch

Von Christoph von Marschall

Ist das nun das sichtbare Scheitern der harten Linie von Ariel Scharon? Israel bietet den Palästinensern den schrittweisen Rückzug aus den Autonomiegebieten an, wenn die nur bitte den Schutz vor Selbstmordanschlägen übernehmen. Scharons Kritiker hatten es ja immer gesagt: Selbst mit noch so viel Repression lässt sich keine hundertprozentige Sicherheit erreichen. Und: Attentäter lassen sich weder durch das Besatzungsleid ihrer Heimatorte noch durch Strafen gegen ihre Familien nach dem Sippenhaft-Prinzip von ihrem Vorhaben abschrecken.

Vielleicht ist es aber gerade umgekehrt. Die Zustimmung des palästinensischen Kabinetts – zu Bedingungen, die Jassir Arafat noch am Vortag abgelehnt hatte – wirkt wie die Kapitulation vor Scharon. Der Premier zwingt die Palästinenser, selbst gegen die Extremisten in ihren Reihen vorzugehen. Israels Rückzug kommt nur in dem Maße voran, in dem die Autonomiebehörde tatsächlich für Sicherheit sorgt. Das bedeutet: Autonomie von Scharons Gnaden.

Mehr noch, die Demontage Arafats zeigt Wirkung. Die Absprachen über dieses neue Kooperationsmodell traf Verteidigungsminister Ben-Elieser mit dem palästinensischen Innenminister Jechia und dem früheren Sicherheitschef Dachlan. Wer behauptet, Arafat bleibe die einzige Integrationsfigur seines Volkes, muss zur Kenntnis nehmen: Es gibt andere Politiker, die den Konfrontationskurs der Intifada ablehnen, und sie sind offenbar stark genug, die Erprobung eines kooperativen Ansatzes durchzusetzen. US-Außenminister Powell wird heute und morgen in Washington mit einer Palästinenserdelegation über einen Weg aus der Gewalt beraten; mit Arafat reden die USA schon lange nicht mehr. Es geht auch ohne ihn.

So spricht alles in allem mehr für einen Triumph Scharons in diesem zynischen Kräftemessen – allerdings mit Einschränkungen. Die versprochene Sicherheit vor Terroristen hat er Israel nicht geschenkt. Auch nicht durch die systematische Besetzung von Städten und Flüchtlingslagern, die Ausgangsverbote und Straßensperren, die Hunderttausende von Arbeit und Einkommen abschnitten. Doch ist die Behauptung, seine Härte habe nichts gebracht, sondern die Gefahr noch erhöht, auch nicht richtig. Seit September 2000 kamen bei 85 Selbstmordattentaten 250 Israelis ums Leben. 30 Anschläge wurden verhindert. Die Strategie des Terrors wurde immer brutaler, zugleich aber die Prävention immer besser. Im Juli 2002 gab es drei Wochen kein Attentat. Glaubt jemand ernsthaft, das liege daran, dass die Terroristen ein Einsehen hatten?

Aber welchen Preis diese Auseinandersetzung gekostet hat! Unschuldige Zivilisten kamen bei Angriffen auf Terrorführer ums Leben, Kranke wurden von ärztlicher Hilfe abgeschnitten, Hunger und Not in den Palästinensergebieten haben nach dem Urteil der amerikanischen Care-Stiftung ein alarmierendes Ausmaß erreicht. Mit 22,5 Prozent unterernährten Kleinkindern stehen sie auf einer Stufe mit Afrikas Armenhäusern Niger und Tschad. Deshalb wurde Israel, das sich gerne als einzige Demokratie und einziger Rechtsstaat im Nahen Osten darstellt, selbst von Wohlmeinenden zunehmend als brutale, menschenverachtende Besatzungsmacht wahrgenommen.

Und es ist keine grundsätzliche Besserung der Lage erkennbar, mit der Scharon diese schlimmen Verletzungen von Grundrechten auch nur vorübergehend rechtfertigen könnte. So wie, zum Beispiel, die Nato im Kosovo-Krieg, der zwar auch hohe moralische Zumutungen mit sich brachte, aber die noch größeren Verbrechen Milosevics beendete.

Israels Abkommen mit dem kooperationswilligen Teil der Palästinenserführung ist so etwas wie ein last exit – ein letzter Ausweg aus der blutigen Spirale der Gewalt. Relativen Wohlstand in Sicherheit können beide Seiten nur durch Kooperation erreichen. Ihr Auskommen werden die Familien in den Palästinensergebieten nur bei israelischem Wohlwollen finden. Und die Israelis den Schutz vor Terror nur mit der Autonomiebehörde, nicht gegen sie.

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