Meinung : Kaufkraft für die Bürger

DIE DEUTSCHE WIRTSCHAFT STAGNIERT

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Wachstum – das ist lange her. Seit nunmehr drei Jahren tritt die deutsche Wirtschaft auf der Stelle, das Bruttoinlandsprodukt hat sich seit dem Frühjahr 2001 praktisch nicht verändert. Daran wird sich vorerst nichts ändern, sagen die Bundesbank und alle Wirtschaftsforscher. Das bedeutet: Wir stecken mitnichten nur in einer Phase schwacher Konjunktur – die Stagnation ist bereits der Normalzustand in Deutschland. Die Bundesregierung hat beim Kampf gegen diese Krise schlicht versagt. Entweder verweist sie hilflos auf die Schwäche der Weltwirtschaft. Oder sie verschärft den Abschwung noch – durch neue Steuern, höhere Sozialabgaben und wirre Reformstreits. Dabei liegt das Kernproblem auf der Hand: Die Nachfrage ist zu schwach. Mit der Agenda 2010, so wichtig sie ist, wird dieses Problem kurzfristig noch größer. Deshalb muss die Regierung nun endlich die Steuerreform vorziehen und den Bürgern Kaufkraft und Vertrauen zurückgeben. Das dazu nötige Geld, 18 Milliarden Euro, sollte sie sich natürlich nicht bei der Bank borgen. Sondern sich beim üppigen Subventionskuchen von 155 Milliarden Euro bedienen. Durch das Alimentieren ineffizienter, veralteter Branchen kommt dieses Land dem Aufschwung nicht näher – durch mehr Konsum aber schon. brö

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