Meinung : Kein Platz für Wilhelm

Zwei Jahre war Deutschland Mitglied des UN-Sicherheitsrats: eine Bilanz

Clemens Wergin

Fast hatte man sich daran gewöhnt, dass Deutschland Mitglied im Club ist. Aber nun ist erstmal Schluss: Die Bundesrepublik scheidet nach zwei Jahren aus dem Sicherheitsrat aus und wird wieder einfaches UN-Mitglied.

Es war ein Glücksfall für Berlin, globale Politik in einer Phase mitgestalten zu können, in der sich weltpolitische Konstanten durch die neue Terrorbedrohung veränderten. Die Bilanz fällt gemischt aus. Manche sprechen von Emanzipation und einer notwendigen Abnabelung von den USA, die man 14 Jahre nach der Wiedervereinigung endlich erreicht habe. Andere werfen Gerhard Schröder „linken Wilhelminismus“ vor, weil er Deutschland zunehmend abkoppele von Europa. Am deutlichsten sichtbar werde das beim Werben um einen permanenten Sitz im Sicherheitsrat – von dem ursprünglichen Vorhaben, einen EU-Sitz zu erreichen, sei bei Rot-Grün jedenfalls keine Rede mehr.

Tatsächlich hat in den letzten Jahren eine Art Selbstermächtigung der deutschen Außenpolitik stattgefunden. Die traditionelle Zurückhaltung wurde ersetzt durch selbstbewusstes Agieren auf internationaler Bühne. Besonders der aktive Anti-Amerika-Kurs in Sachen Irakkrieg hat Deutschland Sympathien eingebracht, nicht nur in Entwicklungsländern. Viele dort sehen in Deutschland einen wichtigen Akteur jenes Europas, das mehr auf Kompromisse und internationale Institutionen setzt als auf Konfrontation. Das globale Unbehagen über die Vormachtstellung der USA geht einher mit der Hoffnung, Europa könne zu so etwas wie einem Gegengewicht der USA werden.

Man wird den Eindruck nicht los, dass der Kanzler in der Tat solche Pläne hegt. Selbstüberschätzung ist denn auch die größte Gefahr des neuen deutschen Selbstbewusstseins. Weil Schröder zuweilen der Versuchung erliegt, „Geo-Schach“ zu spielen, wie es in der „Süddeutschen Zeitung“ hieß. Als könnte die Achse Moskau-Berlin-Paris mit einer Verlängerung nach Peking die USA ausbalancieren. Eine gefährliche Vorstellung. Weil Deutschland und Europa weder mental noch materiell darauf vorbereitet sind, globale Führungsaufgaben zu übernehmen und die damit einhergehenden Kosten zu tragen. Und wer glaubt, die Bismarcksche Gleichgewichtspolitik im Europa des 19. Jahrhunderts im Gewand einer „multipolaren Weltordnung“ im 21. wiederaufleben lassen zu können, der sei erinnert, dass dieses Spiel scheiterte, weil nur wenige es wie Bismarck zu spielen verstanden. Auch deswegen ist eine deutsche Politik, der im Verbund mit Frankreich vor allem daran gelegen ist, die USA zu schwächen, gefährlich.

Die zwei Jahre im Sicherheitsrat waren learning by doing. Und selbst Kritiker der deutschen Positionierung müssen anerkennen, dass sich der deutsche UN-Botschafter Gunter Pleuger erfolgreich in die Verfahrenstricks im Sicherheitsrat eingearbeitet hat und die UN-Maschinerie virtuos beherrschte.

Die viel wichtigere Frage, auch angesichts der Berliner Wünsche nach einem ständigen Sitz, ist aber: Wie will Deutschland seine Rolle als erwachter globaler Akteur ausfüllen? Bisher weiß man nur, dass die Deutschen auf multilaterale Prozesse setzen und zuweilen ein politisches Wolkenkuckucksheim postulieren, das wenig mit der wirklichen Welt zu tun hat – und noch weniger mit Schröders bilateraler Realpolitik. Woran es Rot- Grün bisher fehlt, ist ein Kompass: Des Kanzlers Politik ist mal moralisch (Irakkrieg, Afrika), mal privat (Russland), mal rücksichtslos (EU-Stabilitätspakt), mal allein an Wirtschaftsinteressen ausgerichtet (arabische Welt) und manchmal dazu noch verantwortungslos wie etwa bei der Aufhebung des Waffenembargos gegen China.

Schröders Außenpolitik ist so sprunghaft, wie es seine Innenpolitik lange war. Und sie ist immer noch sehr weltvergessen. Rot- Grün hat weder eine Strategie, wie man den Nahen und Mittleren Osten demokratisieren könnte, noch, wie man den Sicherheitsbedürfnissen der Demokratien im pazifischen Raum gerecht wird angesichts der nordkoreanischen Bombe und der wachsenden chinesischen Übermacht.

Berlin hat in den letzten zwei Jahren viel getan, seinen Anspruch auf Mitsprache in der Welt anzumelden. Jetzt muss die Welt nur noch verstehen, was Deutschland in und mit ihr vorhat.

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