Meinung : Kein zweiter Herbst

MÜNTEFERING UND DER FINANZMINISTER

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Man könnte es eine ungeschickte Formulierung nennen: Die Koalitionsverhandlungen im letzten Herbst seien einer Liste gefolgt, die nur „fiskalisch orientiert“ war, ohne einen Blick für Strukturveränderungen, sagt SPDFraktionschef Franz Müntefering. „Das Ding“ hätte man seinerzeit in den Papierkorb werfen sollen. Die Liste, „das Ding“ kam aus dem Hause von Hans Eichel. Ist das eine nebensächliche Randbemerkung, dahingesagt in Erwartung der Sommerpause? Unbedachte Launigkeiten erlaubt sich Müntefering nicht. Ein Fraktionschef ist schließlich kein Hinterbänkler, und Schnoddrigkeiten verbieten sich, wenn es um so wichtige Dinge wie die Staatsfinanzen geht. Warum also ohrfeigt der Mann den Finanzminister in aller Öffentlichkeit? Und das ausgerechnet jetzt, wo sich der Sparminister doch gerade erst in Neuhardenberg hat überreden lassen, die Steuersenkungen 2004 mit neuen Staatsschulden zu bezahlen? Oder doch nicht? Vielleicht ist die Erinnerung an den vermasselten Start der Regierung eine Warnung an Deutschlands Kassenwart, die gerade erst aufgekeimte Hochstimmung der Regierung nach der Klausur nicht gleich wieder durch neue Sparideen kaputt zu machen. Oder Müntefering spricht aus, was viele in seiner Partei denken: Bloß keinen zweiten Herbst mit Hans Eichel. asi

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