Meinung : Kinder, Inder und ein Erfölgchen

Mit der Green Card verabschiedet sich ein Lehrstück deutschen Reformwesens

Robert Birnbaum

Still und leise ist sie ausgelaufen, ungefähr so still und leise, wie sie einmal lautstark angekündigt worden ist: Die Green Card, die dem Mangel an heimischen Computerspezialisten abhelfen sollte. Im Jahr 2000 beschlossen, nach langen, heftigen Debatten, im Jahr 2003 um ein Jahr verlängert, weil sich das neue Zuwanderungsrecht hinzog, zum Jahreswechsel außer Dienst gestellt, nachdem das Zuwanderungsgesetz sie überflüssig gemacht hat. Die endgültige Bilanz wird in nächster Zeit gezogen werden, die vorläufige ist ein bisschen zwiespältig: Das Maximalkontingent von 20 000 Arbeitserlaubnissen ist nicht ausgeschöpft, von einem krassen Misserfolg zu sprechend rechtfertigen die Zahlen von irgendetwas um die 15 000 Green Cards aber auch nicht.

Man ahnt schon – wer nach Lehrstücken sucht, ist mit der Green Card nicht schlecht bedient. An dem thematisch und zeitlich eng begrenzten Beispielfall lässt sich geradezu eine Typologie des neueren deutschen Reformwesens entwerfen. Denn, erstens: Zu deutschen Reformen kommt es selten aufgrund systematischer Mängelanalysen als vielmehr spontan – und meist zu spät. Dass hier zu Lande Mangel an IT-Fachkräften herrschte, war lange bekannt. Aber erst ein Alarmschrei der Branche im zukunftsschwangeren Jahr des Jahrtausendwechsels rief die Politik auf den Plan. Gerhard Schröders Green-Card-Initiative, verkündet bei der Fachmesse Cebit, folgte einem simplen Reiz-Reaktions-Schema. Die Ankündigung selbst aber fiel, zweites Element, prompt zwei Nummern zu groß aus.

Die anschließende Debatte, drittes typisches Element deutschen Reformwesens, tat es nicht minder. Es gab eine Fraktion – darunter die Grünen als ideologische und die Wirtschaft als Speerspitze der Nutznießer –, die das Projekt als viel zu kleinmütig und folglich nutzlos abtat. Es gab die zweite Fraktion, der das alles prinzipiell in die falsche Richtung und sowieso zu weit ging: „Kinder statt Inder“ – angeführt von einem gewissen Jürgen Rüttgers. Dazwischen bewegte sich die praktische Kompromissfindung, die denn auch folgerichtig ein Konstrukt erfand, an dem vor allem die Sorgfalt auffiel, mit der es vorgebliche Gefahren abwehrte. Keinesfalls mehr als 20 000 Green Cards, maximal für fünf Jahre, keine Perspektive für eine längere Niederlassung, kein Job für Ehegatten und so weiter. Alles Regelungen, die mit dem eigentlichen Zweck nichts zu tun hatten, aber allen Einwänden entgegen kamen. Die Folge war ein strikt reglementiertes Gastarbeitermodell.

Dem entspricht folgerichtig die Struktur derjenigen, die via Green Card dann tatsächlich zu uns gekommen sind: Nicht der gestandene Fachmann, gar der seinerzeit viel zitierte potenzielle Nobelpreisträger, sondern der junge Hochschulabgänger, der – so zeigt eine Studie aus dem vorigen Jahr – weit überwiegend aus Neugier und mit dem Ziel der eigenen Weiterbildung in Deutschland Zwischenstation macht. Durchaus zur beiderseitigen Zufriedenheit: Aus der Wirtschaft gibt es keine Klagen über die Grünkartler, auch die Betroffenen selbst klagen kaum.

Also doch ein Erfolg? Ja, gewiss. Bloß – was für ein Erfölgchen gemessen am Aufwand an Debatte, Streit und öffentlicher Erregung! Am ungedeckten Bedarf an IT-Fachleuten – seinerzeit auf 75 000 bis 250 000 beziffert – hat die Green Card kaum etwas geändert. Das neue Zuwanderungsrecht macht die Tür etwas weiter auf, aber wieder nur etwas. Von massiver Förderung deutschen Nachwuchses hört man wenig. Viertes Element in der Typologie der deutschen Reform: Irgendwie hilft sie am Ende – nur nicht so richtig.

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