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Meinung: Kindergeld: Richtig - aber zu wenig

Es wirkt schon ein wenig aufgesetzt, wenn die Länder Bayern, Baden-Württemberg und Hessen jetzt im Bundesrat nicht der Kindergelderhöhung zustimmen, die die Regierung auf den Weg gebracht hat, und stattdessen eine noch weiter gehende Aufstockung der Mittel fordern. Die Anhebung um knapp 40 Prozent innerhalb von drei Jahren kann sich durchaus sehen lassen, auch wenn sie in Teilbereichen mit Verschlechterungen erkauft wurde.

Es wirkt schon ein wenig aufgesetzt, wenn die Länder Bayern, Baden-Württemberg und Hessen jetzt im Bundesrat nicht der Kindergelderhöhung zustimmen, die die Regierung auf den Weg gebracht hat, und stattdessen eine noch weiter gehende Aufstockung der Mittel fordern. Die Anhebung um knapp 40 Prozent innerhalb von drei Jahren kann sich durchaus sehen lassen, auch wenn sie in Teilbereichen mit Verschlechterungen erkauft wurde. Wirklich kaum verzeihlich daran sind lediglich die entstehenden Nachteile für allein Erziehende. In der Summe hat das Kabinett Schröder aber auch hier im Rahmen der Leitlinien agiert, die durch das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes aus dem Jahre 1998 vorgegeben waren. Dass der Staat Familien mit Kindern stärker fördern sollte, hat man freilich auch schon davor gewusst. Die Regierung Kohl hätte viele Jahre Zeit gehabt, all die guten Werke auf den Weg zu bringen, die sie jetzt von ihren Nachfolgern einfordert. Aber da ist nicht viel geschehen. Auf der Länderebene gibt es jedoch noch genug Handlungsspielraum für die Ministerpräsidenten Koch, Teufel und Stoiber. So könnten sie zum Beispiel in der Kinderbetreuung Zeichen setzen. Viele Mütter würden gerne wieder berufstätig sein, wenn es Kindergärten gäbe, die bis zum Nachmittag geöffnet sind. Gerade daran aber mangelt es im Süden und Südwesten besonders.

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