Meinung :  KIOSK 

Die polnische Zeitung „Rzeczpospolita“ schreibt zur Reformrede des russischen Präsidenten Medwedew:

Unklar ist, wie ernst wir das Versprechen der Demokratisierung nehmen sollen. Es wurde gesagt, Demokratisierung – ja, aber ohne Chaos im Land und ohne Gefährdung der Stabilität. Es klingt nach einem Vorschlag, den Pakt mit der Gesellschaft zu verlängern: Wir sorgen dafür, dass ihr euch bereichert, ihr unterstützt im Gegenzug den Kreml. Die außerparlamentarische Opposition, die solche Deals ablehnt, hörte ein durchaus bescheidenes Versprechen: „Mindestens einmal im Jahr“ sollen sich Behörden auf verschiedenen Ebenen mit den Problemen beschäftigen, die die Opposition anspricht. Wir wissen dagegen, dass die modernisierte Großmacht ihre Außenpolitik nicht ändert. Um seine „ausschließlich pragmatische“ Ziele in der Außenpolitik zu erreichen, wird Russland davor nicht zurückscheuen, entschlossene Mittel einzusetzen. Für Polen und andere Nachbarn ist das kein Grund zur Freude.

Zum selben Thema meint die konservative französische Tageszeitung „Le Figaro“:

In diesem Programm stecken ein klarer Bruch und eine offene Kritik der Politik, die Wladimir Putin in seinen zwei Amtszeiten als Präsident verfolgt hat. Doch es wäre verwegen, daraus zu schließen, dass diese beiden Männer, die sich die Macht teilen, in einer solchen strategischen Frage nicht übereinstimmen. Zu viele Interessen sind im Spiel für die politischen und wirtschaftlichen Machtzirkel, als dass Putin und Medwedew nicht Hand in Hand arbeiten würden. Setzen wir darauf, dass der Ministerpräsident den Präsidenten ins Rampenlicht treten lässt, um der Kritik auszuweichen, auf die die Reformen stoßen könnten. Die Modernisierung wird nicht ohne Kapital und Technologien aus dem Ausland gelingen. Viel muss noch getan werden, um das Klima für die Investoren zu verbessern. Doch die Orientierung ist positiv. Eine solche Öffnung könnte den USA und Europa die Schlüssel geben, um die Wahl des Kremls zu beeinflussen.

Die italienische Zeitung „La Stampa“ schreibt zur Asienreise von US-Präsident Barack Obama:

Der Blick Obamas gleitet vom Weißen Haus immer öfter gen Westen, über den Midwest und Kalifornien hinaus, Richtung Asien. Und dieses Interesse hat nicht nur wirtschaftliche, sondern auch kulturelle Gründe, ist Obama doch der erste US-Präsident mit Wurzeln auf Hawaii und in Indonesien. Manche befürchten, dass er in dieser Position Europa immer mehr den Rücken zukehren wird. Doch im Moment stehen Washington aus Fernost vor allem Probleme ins Haus, angefangen mit den Spannungen in Japan um die US-Basis in Okinawa bis hin zu den schwierigen Verhandlungen mit Südkorea um Handelsabkommen.

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