Meinung : KIOSK

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Die Rechte und besonders Angela Merkel kann sich glücklich schätzen, ihren Kandidaten im ersten Wahlgang durchgesetzt zu haben. Horst Köhler mag ruhig erklären, dass er sich nicht als „Instrument eines Machtwechsels“ betrachtet. Es ist genau diese Botschaft der Erneuerung, die die Opposition verbreiten möchte. In der Perspektive eines Wahlerfolgs 2006 könnte Angela Merkel auf die Expertise Köhlers, des bisherigen Generaldirektors des Internationalen Währungsfonds, zählen, um die Öffentlichkeit für die Fortsetzung, wenn nicht die Intensivierung der Wirtschafts und Sozialreformen zu gewinnen.

aus Zürich schreibt zu Köhler: Der frühere Bundespräsident Richard von Weizsäcker forderte vor den Wahlleuten der Union eindringlich mehr Respekt vor Amt und Kandidat. Die Position des Bundespräsidenten sei „ein Amt der absoluten Überparteilichkeit“. Diese Warnung kam zur rechten Zeit. Denn dem Land stehen schwierige Zeiten bevor. Falls die Union im nächsten Jahr die Zweidrittelmehrheit in der Länderkammer gewinnt, droht neben der Wirtschafts- und der Vertrauenskrise nämlich noch eine lähmende politische Krise. In einer solchen Situation wird es einen Bundespräsidenten brauchen, der sich in erster Linie dem Land verpflichtet fühlt. Und dessen Autorität als überparteiliche Instanz von den Parteien auch respektiert wird.

aus Madrid schreibt über die spanischen Prinzenhochzeit: Während die Königshäuser der Welt fast vollständig vertreten waren, glänzten viele republikanische Staaten durch Abwesenheit. Von den großen Ländern Lateinamerikas war keines durch seinen Präsidenten vertreten, obwohl Felipe seit Jahren der führende Repräsentant Spaniens auf dem Kontinent ist. Frankreichs Präsident schickte seine Gattin. Das Königshaus hat nicht die Mittel, Widerstände zu überwinden. Aber die Regierung hätte sich bewusst sein müssen, dass die Hochzeit kein Familienfest war, sondern ein institutioneller Akt. Wenn die Politik Druck macht, stellen die Freunde sich auch ein. Das Außenministerium ließ jegliche Koordination vermissen.

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