Klaus Wowereit : In der Ferne stark

In Dresden zeigt Wowereit, dass er gewinnend sein kann – daran fehlt es ihm in Berlin.

Gerd Nowakowski

Gutes Timing geht anders. Die von Klaus Wowereit selbst so empfundene Ohrfeige in Berlin war keine Empfehlung für seine Kandidatur als stellvertretender Bundesvorsitzender; geschadet hat es ihm in Dresden nur nicht, weil alle dort Einigkeit zeigen wollten. Trotzdem strahlt Gabriels fulminant formulierter Anspruch auf die Mitte heller als Wowereits rot-rotes Versprechen. Fragen bleiben. Sieht so ein Hoffnungsträger für 2013 aus? Einer, dem es in Berlin nicht gelang, die Mehrheit bei einer routinemäßigen Postenbesetzung zusammenzuhalten? Könnte sein, dass die Niederlage einmal als Beginn eines Machtwechsels gewertet werden wird. Es sind die kleinen Dinge, die den schleichenden Verfall einer Koalition markieren.

Zur Niederlage in Berlin hat beigetragen, dass Wowereit sich erkennbar mehr auf die bundespolitische Karriere als auf die Stimmung in der Stadt und in seiner eigenen Fraktion konzentriert. Die Nominierung von Hella Dunger-Löper, die als Rechnungshofpräsidentin eventuell über ihre eigenen, durchaus kritikbehafteten Entscheidungen als Staatssekretärin hätte urteilen müssen, war nicht nur unsensibel. Es schwingt eine überhebliche Geringschätzung des Parlaments mit, wenn an einer Kandidatin gegen alle Kritik festgehalten wird, nur weil Wowereit sich bei den SPD-Frauen im Wort fühlte.

Wenn zwei Parlamentarier – mutmaßlich der SPD-Fraktion – sich verweigern, spricht einiges dafür, dass Wowereit und auch Fraktionschef Michael Müller das Gespür für die Stimmungslage verloren haben. Die Gesprächskultur ist offenbar so zerstört, dass sich Kritiker nicht einmal mehr zu Wort melden. Wowereit benötigte bereits zu Beginn seiner zweiten Amtsperiode 2006 zwei Wahlgänge, weil ebenfalls Heckenschützen am Werk waren. Daraus gelernt oder Konsequenzen gezogen hat er daraus nicht.

Das S-Bahn-Chaos, bei dem Wowereit erst spät eingriff, die Schweinegrippe-Verwirrung, das Thema Auto-Brandstiftungen, das er dem Innensenator überließ – vieles hat zum Absturz seiner Sympathiewerte beigetragen. Wie beim Mauerfall-Jubiläum vertritt er die Stadt nach außen hin glänzend, doch Berlin kommt nicht wirklich voran – die Ökonomie lahmt, die Mieten steigen und nirgendwo ist die Arbeitslosigkeit so hoch wie an der Spree. Bei der Bundestagswahl noch höhere Verluste als die Bundes-SPD, in Berlin hinter die CDU zurückgefallen und gleichauf mit der Linkspartei – ein Desaster. Vor allem, weil Wowereit die bundespolitischen Ambitionen darauf gründet, dass er den linken Koalitionspartner einbinden und im Korsett der Realpolitik bändigen kann.

Der Dompteur aber wirkt ratlos. Nicht die Sozialdemokratie, sondern die Linke profitiert durch ihre Projekte wie Gemeinschaftsschule oder dem öffentlichen Beschäftigungssektor vom Bündnis. Vor allem findet die SPD keine Antwort auf den demografischen Wandel: Wie die Zuzüge nach dem Mauerfall erst Rot-Rot möglich machten, so stärken die Zuwanderer aus anderen Teilen der Republik nun einen bürgerlichen Mittelstand. Das macht neue Mehrheitskonstellationen in absehbarer Zeit möglich.

Rot-Rot geschockt, die Opposition gestärkt: Es ist die SPD selbst, die – im Fußballjargon gesprochen – einen eigentlich unterlegenen Gegner zurück ins Spiel bringt. Denn vor allem Berlins Union ist erst dabei, wieder zu Kräften zu kommen. Wowereits Stärke ist schon jetzt nur geborgt, weil die Opposition noch ohne einen starken Herausforderer ist. Bis zur Wahl 2011 kann sich auch das ändern.

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