Klaus Wowereit meldet sich zurück : An vorderster Front

Der Regierende Bürgermeister verkündet, was er in diesem Jahr vorhat. Daran wird er sich messen lassen müssen

V ier Wochen Urlaub in fernen Ländern und ohne Golfspiel scheinen Klaus Wowereit gut getan zu haben. Braun gebrannt, bestens gelaunt und nicht bräsig, wie man Berlins Regierenden Bürgermeister auch kennt, präsentierte er sich. Offenbar hat er den Urlaub auch für inhaltliche Gedankenspiele genutzt: Er machte deutliche Ansagen über die Ausrichtung der Regierungspolitik in diesem Jahr. Das hat man bei ihm lange vermisst: Integration, Wissenschaft, Industriepolitik werden die Schwerpunkte des Senats sein. Er stellt sich auch als Kämpfer gegen eine Berliner Peinlichkeit an die vorderste Front: Die Lösung des S-Bahn-Chaos ist künftig Chefsache. Daran wird sich Wowereit zum Jahresende messen lassen müssen.

Lange hatte er sich zu sehr von der Berliner Landespolitik abgewandt. Statt die Linke in der Regierungsverantwortung zu entzaubern, hat sich die SPD mit Machtarroganz und ohne Ziele fast selbst entzaubert. Die Stimmung in der Stadt wendete sich deutlich gegen die Senatspolitik; und die angeschlagenen Sozialdemokraten suchten händeringend nach einer Agenda, mit der ihre Partei aus dem Tief herausgerissen werden könnte. Dazu gehört, dass der Bürgermeister der Hauptstadt irgendwann auch den Sinn des Regierens erkennt: führen, leiten und in Erscheinung treten.

Wowereit nimmt die Probleme der Stadt offenbar wieder wahr. Er weiß, dass seine bundespolitischen Ambitionen als stellvertretender Parteivorsitzender daran gemessen werden, wie er sich in Berlin profiliert und welches Ergebnis er bei den Abgeordnetenhauswahlen 2011 erhält. Das Thema Integration nimmt er sehr ernst. Er ist als Parteivize dafür zuständig und will auf der Klausur des SPD-Parteivorstands am Wochenende damit punkten. Doch wie er den „Aufstiegswillen“ wecken will, lässt er offen. Das ist zunächst reine Ankündigungspolitik. Wowereit braucht aber gerade in diesem Bereich Erfolge. Auch daran wird er Ende des Jahres gemessen werden.

Bleiben noch andere Baustellen wie eine stiefmütterlich behandelte Familienpolitik oder eine noch nicht näher definierte Mietenpolitik. Wenn es Wowereit nicht schafft, in diesen Feldern ebenfalls den Regierenden herauszukehren, dann kann er im nächsten Urlaub auch ruhig Golf spielen.

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