Klaus Wowereit und die Steueraffäre : Das Ameisenkaro

Was bleibt von dieser Veranstaltung in und mit den Ausschüssen und der SPD zum Steuerfall Schmitz? Welcher Eindruck ist der bestimmende? Wohl dieser: Sigmar Gabriel hatte immer recht, als er sagte, in Berlin könne keiner Klaus Wowereit das Wasser reichen.

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Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit.
Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit.Foto: AFP

Gabriel meinte das natürlich positiv, und im Roten Rathaus werden sie das auch so verstanden wissen wollen. Das sei ihnen zugegeben, damit sie nachher nicht wieder klagen, der Regierende sei doch nur Kampagnen ausgesetzt, Angriffen, die allesamt an der Sache vorbeigingen. Sie haben es da ja mit dem Freund-Feind-Denken.

Aber man kann es jetzt, nach diesen Sitzungen, auch mal so wenden: Weit und breit ist in dieser Stadt keiner so hart und kalt im Umgang mit der Macht wie Wowereit; das sieht man nicht zuletzt daran, dass er den doch auch von ihm als verdienter Staatssekretär bezeichneten André Schmitz entlässt. Das wirkt wie die Bestrafung, die es vorher nicht geben sollte. (Vom nachträglichen Eingeständnis, vor anderthalb Jahren falsch entschieden zu haben, nicht weiter zu reden.) Wowereit reitet noch jede Welle ab, die über seinem Kopf zusammenschlagen könnte. Das aber auch deshalb, weil die SPD, seine SPD, in Fraktion und Partei von Leuten geführt wird, die zunächst einmal sowieso besonders an sich denken. Nach dem Motto: Wer zu früh den Kopf rausstreckt, verliert ihn als Erster. Und deswegen sind die für ihn bisher bestimmt keine ernst zu nehmenden Gegner. Wowereit kann sich nur selbst demontieren.

Zumal der Koalitionspartner CDU von einem geführt wird, der, wenn es darauf ankommt, immer weg ist oder sich wegduckt. Frank Henkels Besuch in Sotschi: Das ist im Grunde gut, allerdings ganz klar der falsche Zeitpunkt. Hier, hier am Ort, hätte er sich der Innensenatorbürgermeister verhalten müssen. Aber wer nicht da ist, kann auch nicht reingeraten in - um im Bild zu bleiben - schwere See, nicht wahr? Bloß ist das zu wenig für einen, der selbst dermaleinst Regierender werden will.

Und die Opposition? Die hat auch ein so kleines Karo, dass man es kaum noch sehen kann, nennen wir es Ameisenkaro. Schlecht vorbereitet, nicht abgesprochen - so kann man Berlin nicht regieren und den Regierenden schon gar nicht abservieren.

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