Meinung : Kleine Koalition im Wartestand Der Opposition geht es kaum besser als der Regierung

Der Opposition geht es kaum besser als der Regierung

Robert Leicht

Der Opposition geht es kaum besser als der Regierung

Alle reden nun von einem Jahr der großen Koalition. Wer aber spricht über ein Jahr Opposition? Versuchen wir’s also! Zunächst eine kleine Erinnerung: In den Bundestagswahlen von 1969, in denen die erste bundesdeutsche Koalition zum Abschluss kam, hatte die damals einzig verbliebene Oppositionspartei an Stimmen nicht etwa gewonnen, sondern gefährlich verloren. Das hatte gewiss auch damit zu tun, dass die Liberalen seinerzeit die alten Zöpfe abschnitten und neue Punkte zwischen die Buchstaben ihres Parteilogos setzten, sich also neu orientierten, hin auf den ersten parlamentarischen Machtwechsel. Aber es zeigte eben auch, dass große Mehrheiten nicht die Biotope sind, auf denen kleine Parteien gewissermaßen naturwüchsig aufblühen.

Große Koalitionen sind nämlich von einem merkwürdigen Paradox geprägt: Entweder arbeiten sie ziemlich erfolgreich wie zum Beispiel anfänglich das Kabinett Kiesinger/Brandt mit den Ministern Plisch und Plum – dann repräsentieren und befriedigen sie den breiten Konsens im Lande gegen manche Opposition. Oder sie sind innerlich zwar zerstritten und gelähmt – kultivieren also selber schon das Oppositionspotenzial in den eigenen Reihen. Für die Oppositionsparteien sind beide Typen der großen Koalition misslich – für das ganze übrige Land ist es natürlich ganz besonders das gegenwärtige Modell einer Koalition, deren Teile einander fast mehr zusetzen als die drei Oppositionsparteien der Regierung insgesamt.

Aber nun im Einzelnen: Die als „Linke“ neu lackierte PDS kann im Westen der Republik keinen Boden gewinnen und muss im Osten den Spagat aushalten zwischen dem nackten Populismus an der Oberfläche und dem zehrenden Realismus der Regierungsbeteiligung, vormals auch in Schwerin, jetzt nur noch in Berlin – und selbst dort fragt sogar Oskar Lafontaine, wie lange das rot-rote Bündnis in der Hauptstadt vorhalten kann. Gregor Gysi und Oskar Lafontaine, das galt einmal als populär gefährliches Doppelpack. Was hört man davon noch?

Die Grünen hingegen werden immer wieder von ihrer vormaligen Regierungsrolle eingeholt. Weder in der Außen- noch in der Innenpolitik können sie eine Fundamentalopposition leisten, ohne dass man ihnen alsbald entgegenhalten würde: Ihr greift Dinge an, zu denen ihr selbst den Grund mit gelegt habt – Hartz IV, Auslandseinsätze … Im Übrigen waren die Grünen mehr noch als andere Parteien auf einen Superstar angewiesen, der sich ihnen – und uns – nun entzogen hat.

Bleibt, fast wie vor 1969, nur noch die FDP. Schon wird sie mit Rückgriffen auf die frühen 70er Jahre des vorigen Jahrhunderts von der SPD angeblinzelt, obwohl die heutigen Liberalen noch jene Politik repräsentieren, welche die Union schon im, erst recht nach dem Wahlkampf nicht mehr vollmundig vertreten wollte. Dafür werden Westerwelles Mannen derzeit mit schönen Umfragezahlen um 15 Prozent belohnt, nur dass diese Werte sich (das Wahlergebnis der FDP von 1969 ist insofern eine scharfe Warnung!) bei einem Seitenwechsel zur SPD keinesfalls ganz mitnehmen lassen. Im Gegenzug flirtet die Union punktuell mit den Grünen – also jede der beiden Parteien der großen Koalition mit der eher unwahrscheinlichen „Gegenpartei“ in der Opposition: Rot-Gelb hier, Schwarz-Grün dort. Weshalb auch nicht?

Was aber, wenn künftig die Kombination einer „großen“ und einer „kleinen“ Partei zur Mehrheitsbildung häufiger nicht mehr ausreicht, wenn aber zwei der kleinen Parteien einander ähnlich blockieren würden, wie es die beiden Partner der großen Koalition schon jetzt tun? Man sieht also: Nach einem Jahr sind die Aussichten der Opposition kaum heiterer als die der Regierung.

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