Meinung : Kleine Treffen

KANZLERGIPFEL

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Zu den chronisch überschätzten Veranstaltungen des Politikbetriebs gehört der Gipfel. Totzukriegen ist er trotzdem nicht, und deshalb war es ja absehbar, dass jemand einen „Reformgipfel“ fordern würde. Bund und Länder an einem Tisch beim Kanzler, da wird einmal über alles im Zusammenhang geredet, große Linien festgelegt zur Rettung Deutschlands – was für ein schöner Gedanke! Und was für ein naiver. Ein Gipfeltreffen kann eine gute Sache sein, um grundsätzliche Differenzen aufzulösen. Aber Regierung und Opposition, Bund und Länder liegen im Grundsätzlichen nicht dramatisch auseinander. Der Teufel steckt in den Details, insbesondere den finanziellen. Diesen Teufel auszutreiben hilft kein GoodwillGipfel, sondern nur langwierige Detailarbeit. Ein Gipfel kann zweitens sinnvoll sein zum Abschluss von Verhandlungen, wenn dann noch einige Fragen großer Tragweite offen sind, die nur die Chefs selbst entscheiden können. Davon sind wir aber weit entfernt. Bis dahin wird sich der Kanzler gelegentlich mit den Ministerpräsidenten der Länder treffen müssen und die Regierung gelegentlich mit der Opposition. Aber je weniger das dann „Gipfel“ heißt, desto größer wird die Chance, dass etwas dabei rauskommt.bib

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