Meinung : Koalition der Durchwurstler Von Robert Birnbaum

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Was ist der Unterschied zwischen Mathematik und Politik? Beim Rechnen schreiben wir Posten für Posten nacheinander auf, dann kommt ein Strich und untendrunter die Bilanz. So ähnlich mag sich Angela Merkel einmal ihre Kanzlerschaft der kleinen Schritte vorgestellt haben. Leider funktioniert Politik anders. Das Publikum zieht die Bilanz fast immer schon viel früher, und es misst sein Urteil nur selten an den Ergebnissen. Viel prägender für das Image einer Regierung sind Stilfragen. Ausgerechnet auf diesem so wichtigen Gebiet ist die große Koalition auf dem besten Wege zu versagen.

Das mag erst mal zu dramatisch klingen. Na gut, Union und SPD zanken um Hartz IV, ein Schaugefecht um Worte mehr als um die Sache selbst, um „Generalrevision“ oder „keine Generalrevision“. Na gut, die CSU – doch, die gibt es noch – verwirft mal eben die zentrale Kompromissidee aus der Schwesterpartei CDU zur Gesundheitsreform. Na gut, die SPD stellt sich gegen das Weißbuch des CDU-Verteidigungsministers. Na schön, wenn demnächst die Eckpunkte zur Unternehmensteuerreform anstehen, wird es wieder Störgeräusche geben. Ist doch alles normal in einer Koalition derart ungleicher Partner! Alles normal, einerseits. Aber die Wiederentdeckung der Parteiräson nach dem ersten, erstaunlich einig verlaufenen Halbjahr kommt zum denkbar ungünstigsten Zeitpunkt. In den nächsten paar Wochen steht ein halbes Dutzend zentraler Entscheidungen an. Die Gesundheitsreform ist nur der auffälligste dieser Prüfsteine. Ob und wie das Regierungsbündnis diese Aufgaben bewältigt, wird das Maß dafür abgeben, ob diese Koalition mehr zustande bringt als den kleinsten gemeinsamen Schritt. Das Ob, mehr noch das Wie werden zugleich darüber entscheiden, welches Bild wir künftig von dieser Koalition haben werden. Und solche Images sind verflixt hartnäckig. Die rot-grüne Regierung hat sich so schwer getan, das Etikett „Nachbessern“ loszuwerden, wie an Helmut Kohls langen Jahren das „Aussitzen“ klebt. Angela Merkels große Koalition ist von derlei Charakterisierungen bisher verschont. Aber ein paar liegen neuerdings förmlich in der Luft. „Durchwursteln“ wäre noch eine der milderen.

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