Koalition : Drei von der Zankstelle

Die Koalitionspartner müssen wissen: Jeder qualifiziert sich, so gut er kann. Oder disqualifiziert sich.

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Krisengipfel, wie sich das anhört, nach nur wenigen Wochen. Als wäre Christlich-Liberal keine Koalition, sondern eine Kollision. Und das soll die Politik für die überschaubare Zukunft sein? Gott bewahre. Dabei ist die Sache buchstäblich einfach – es steht alles im Koalitionsvertrag. Lauter Versprechen: eine generationengerechte Finanzpolitik. Ein nachhaltiger Kurs der Sparsamkeit, der Transparenz öffentlicher Finanzen und der verlässlichen Konsolidierung öffentlicher Haushalte. „Weil sie für eine solide Haushalts- und Finanzpolitik stehen wollen, haben sich politische Zielsetzungen stärker als bisher an qualitativen und nicht mehr nur an quantitativen Anforderungen zu orientieren. Die Grundlage für die Zukunftsfähigkeit unserer Gesellschaft ist nur gegeben, wenn der Weg in den Verschuldungsstaat gestoppt wird.“ Klare Sätze, die ein klares Regierungsprogramm ergeben, oder? Und dass das Steuersystem umgebaut werden soll – das gilt, ja, aber nur „möglichst“ zum Januar 2011, nicht gezwungenermaßen. Die Drei von der Zankstelle müssen wissen: Jeder qualifiziert sich, so gut er kann. Oder disqualifiziert sich. Die Koalitionspartner kommentieren sich mit ihrem Tun selbst.

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