Koalition : Töne und Getöse

Der Verteidigungsminister mahnt die Koalition zu weniger Geschwätzigkeit. Das richtet sich besonders gegen einen, der ohnehin schon ein (Vier-Prozent-)Problem hat.

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Die Kanzlerin spricht von der erfolgreichsten Bundesregierung seit der Wiedervereinigung – und ihr Verteidigungsminister von einer Politik der Stärke, die zu sichern ist, indem jeder der Geschwätzigkeit wehrt. Wie passt das zusammen? Der Minister wird wohl nicht die Kanzlerin gemeint haben, ziemlich sicher aber die Kakophonie in der Koalition an manchen Tagen. Die ist in beinahe jedem Fall dazu angetan, tatsächliche Erfolge dieser Regierung zu übertönen. Wer die dann an- oder ausspricht, wie die Kanzlerin, findet logischerweise weniger Gehör. So viele sind schon vom Getöse genervt; weit mehr als die, die Erfolge von Schwarz-Gelb anerkennen. Hinzu kommt allerdings, dass der Verteidigungsminister – der übrigens auffällig offensiv und gar nicht wenig selbstbewusst das Recht des Ordnungsrufs für sich okkupiert – nebenbei einen Kollegen trifft: den Wirtschaftsminister. Der wiederum zusätzlich der FDP-Vorsitzende ist, dem ja nun einige vorhalten, zu viel zu reden. Neulich hat er sich sogar selbst vorgehalten, Erfolge verjubelt zu haben. Das Ergebnis von alledem ist jetzt an Umfragen abzulesen. Die FDP wäre danach draußen aus dem Parlament, im Bund wie auch in Niedersachsen, wo die nächste Wahl stattfindet. Ihr Chef wäre weg, und Schwarz-Gelb in Berlin außerdem. Sagen wir so: Das ist der Erfolg einer Politik ohne Stärken. Und darüber wird noch weiter zu reden sein.

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