Koalitionsklausur in Meseberg : Wiederholungstäter

Panik in der Bundesregierung: Entwicklungsminister Dirk Niebel wird nicht zu der für Mitte November in Meseberg anberaumten Koalitionsklausur reisen. Niebels Begründung: Was die FDP vor der Wahl versprochen hat, das wird sie nach der Wahl auch halten.

Folgerichtig ist die zweitägige Klausur eine „Minister-Landverschickung“ und „unnütze Geldverschwendung“. Als solche hatte der vormalige FDP-Generalsekretär Niebel die letzte Meseberg-Klausur einer Regierung, der Schwarz-Roten nämlich, im August 2007 bezeichnet und daraus messerscharf geschlossen: „In Meseberg kann nicht mehr als in Berlin herauskommen.“ So viel zum Politikerwort in Vergangenheit, Gegenwart und Zukunft. Gestern war Niebel Oppositioneller, heute regiert er das Land in einer schwarz-gelben Koalition. Klar also, dass er deshalb ins Brandenburgische reisen wird. Ganz falsch aber lag er 2007 nicht, zumindest mit der Prophezeiung, dass von Meseberg nicht viel zu erwarten ist. Mit einer Einigung bei den größten Konfliktpunkten ist nicht zu rechnen. Über ihre Steuer- und Gesundheitspolitik streiten Union und FDP seit Wochen. Ohne Einigung. Warum sollte ausgerechnet in Meseberg mehr als weiße Salbe verstrichen werden? asi

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