Koalitionspoker in NRW : Feindbilder einmotten

Nach der rot-grünen Absage an die Linke mischt sich das Parteiensystem in Nordrhein-Westfalen neu. Vier Parteien müssen in einem Fünf-Parteien-Parlament eine Regierung bilden. Die Linke bleibt außen vor.

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Überraschen kann das nur jene, die glauben, Wortbruch sei in der politischen Welt der Normalfall. Weder Hannelore Kraft noch Sylvia Löhrmann waren dazu bereit. Dass sie dennoch mit der Linken geredet haben, war nicht mehr als der volkspädagogische Versuch, einer breiten Öffentlichkeit zu zeigen, dass die NRW-Linke weder koalitionsfähig noch regierungswillig ist. Vor allem bei CDU und FDP gibt es jetzt Anlass zum Nachdenken. Beide haben ihren Wahlkampf mit Warnungen vor der Volksfront geführt. Sie sind dafür vom Wähler abgestraft und jetzt von Rot-Grün eines Besseren belehrt worden. Wenn sich nun also die vier Parteien CDU, SPD, Grüne und FDP erneut der Aufgabe stellen, eine Regierung im größten Bundesland zu bilden, müssen zuerst einmal CDU und FDP in der Realität ankommen und alte Feindbilder einmotten. Weil das so ist, werden die jetzt anstehenden Gespräche keine Selbstläufer. Sie können aus guten Gründen jederzeit scheitern. SPD und Grüne sind deshalb gut beraten, Neuwahlen als eine Option im Blick zu behalten.

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