Kolumne Meine Heimat: Ein soziales Europa ist möglich

Schon in der grauen Vorzeit gab es Führungspersonal, das sich nicht an die Regeln hielt. Für Göttervater Zeus war Monogamie beispielsweise ein Fremdwort. Zeus entführte als Stier eine Schöne, die nackt auf seinem Rücken nach Kreta kam. Das antike Promiluder hieß Europa und war die Tochter des phönizischen Herrschers. Und so kamen für Europa die Begriffe Abendland und die Frau mit der weiten Sicht heraus. Europa war also schon früher etwas, das nicht so leicht zu beschreiben war.

Heute ist das nicht anders. Europas Marktfixierung auf den Wettbewerb, Steuerdumping, weniger Staatseinnahmen und daraus resultierend Sozialabbau und Sparorgien, ist der Grund, warum in vielen Ländern der EU die Wirtschaft schrumpft. Die Staatsfinanzen sind ruiniert, die Schuldenberge wachsen weiter, was zu erneuten Einsparrunden führt.

Die Verursacher der Krise werden über Rettungsschirme belohnt, während die Bürger hilflos mit ansehen müssen, wie der Staat systematisch abgeschraubt wird. Rentenkürzung, Mängel in der Gesundheitsversorgung, Privatisierung der öffentlichen Vorsorge, alles wird unter dem Mantra der Alternativlosigkeit durchgezogen. Zeitgleich betont man immer wieder die Wertegemeinschaft der EU. Nur welche Werte meinen sie? Die der Banken? Der Versicherungen? Der Konzerne und Lobbygruppen? Die Kluft zwischen denen, die regiert werden, und denen, die regieren, wächst. Dadurch erhalten die Radikalen links wie rechts großen Zulauf, das Heer der Frustrierten wächst.

Soll ich mich nun freuen, dass eine Million Unterschriften die EU-Wasserrichtlinie gekippt haben, Wasser zu privatisieren? Ein Blick nach Berlin und nach England hätte genügt, um zu sehen, dass Wasser als Wirtschaftsgut zu schlechter Qualität und rapiden Preisanstiegen führt. Die Milchglasscheiben in Brüssel verstellen offenbar den Blick auf die Realität.

Kann also die Marktfixierung der Grund sein, dass die EU die turbokapitalistische Türkei bisher so prickelnd fand? Dass sie es vorzog, zu den inhaftierten Journalisten und der beginnenden Repression zu schweigen? Wenn Menschen für Meinungsfreiheit, Selbstbestimmung, Demokratie und gegen Unterdrückung auf die Straße gehen, sind das genau die westlichen Werte, die die EU vertritt und von anderen einfordert. Nun gab sie endlich zu den Protesten in der Türkei einen Laut von sich, aber kann man diese ambivalenten Moralappelle wirklich ernst nehmen?

Dabei wäre mit den Ressourcen ein soziales Europa machbar. Es könnte Vorbild dafür sein, wie man wirtschaftlichen Aufschwung, soziales Miteinander, Demokratie und Freiheit in einer gesunden Umwelt leben kann. Ich möchte keine eifersüchtige Nationalstaaterei, keine Abschiebehaftinsel mit hermetisch abgeriegelten Außengrenzen und keine vor der Marktmacht kuschende Kommission mit abnickendem Ministerrat. Dafür müsste man aber Vorbild sein wollen. Oder wie mein Vater sagen würde: „Zararin neresinden dönülürse kardi.“ An welchem Punkt eines Irrwegs man auch kehrtmacht, es ist immer ein Gewinn.