Die Subventionen der EU fabrizieren den Hunger in Afrika, der Zynismus der Kommissare in Brüssel ist bodenlos. Eine solche Weltordnung muss radikal bekämpft werden, meint Jean Ziegler.

Es war eine stockfinstere, mondlose Nacht. Der Wind fegte mit mehr als hundert Stundenkilometern über das Meer. Er peitschte zehn Meter hohe Wellen hoch, die mit einem schrecklichen Tosen auf das leichte Boot herabstürzten. Es war vor zehn Tagen von einer kleinen Bucht an der mauretanischen Küste aufgebrochen, an Bord 101 afrikanische Flüchtlinge. Wie durch ein Wunder warf der Sturm das Boot gegen ein Riff am Strand von El Médano, einer kleinen Insel im Archipel der Kanarischen Inseln. Im Boot fand die spanische Guardia Civil unter den verstörten Überlebenden die Leichen von einer Frau und drei Jugendlichen, die an Hunger und Durst gestorben waren.

Zur selben Zeit spielte sich, diesmal im Mittelmeer, ein anderes Drama ab: 150 Kilometer südlich von Malta entdeckte ein Beobachtungsflugzeug der Organisation Frontex ein mit 53 Personen stark überladenes Schlauchboot, das – wahrscheinlich aufgrund einer Motorpanne – auf den Wellen dahintrieb. Die Kameras des Flugzeugs konnten an Bord Frauen und Kleinkinder ausmachen. Der Pilot informierte sofort die maltesischen Behörden. Diese weigerten sich einzugreifen unter dem Vorwand, dass sich die Flüchtlinge in einer „libyschen Such- und Rettungszone“ befanden. Laura Boldini, die Vertreterin des Hochkommissariats für Flüchtlinge der Vereinten Nationen in La Valetta, intervenierte und bat die Malteser, ein Schiff zur Rettung der in Seenot geratenen Menschen auszusenden. Es war nichts zu machen. Europa rührte keinen Finger. Man verlor jede Spur von den Flüchtlingen.

Wie viele von Elend, Hunger und Verzweiflung geplagte Afrikaner verlassen alljährlich ihr Land, um unter Lebensgefahr den Versuch zu unternehmen, nach Europa zu gelangen? Laut der spanischen Regierung sind 47 685 illegale afrikanische Migranten im Jahr 2006 an den spanischen Küsten gelandet. Dazu muss man die 23 151 illegalen Migranten hinzurechnen, die von Libyen oder von Tunesien aus auf italienischen Inseln oder auf Malta gelandet sind. Andere versuchen, über Ägypten, die Türkei und Griechenland die italienische Adriaküste zu erreichen. Die Flucht der afrikanischen Hungerflüchtlinge über das Meer wird durch einen besonderen Umstand begünstigt: die rasch voranschreitende Zerstörung der Fischergemeinden an den Atlantik- und Mittelmeerküsten des Kontinents. Diese Zerstörung kommt daher, dass die meist hoch verschuldeten afrikanischen Staaten die Fischereirechte an ausländische Unternehmen verkaufen. Die riesigen Fang- und Verarbeitungsschiffe aus Japan, Kanada, Portugal, Frankreich, Dänemark usw. verwüsten die Hoheitsgewässer. Die ruinierten, in auswegloses Elend gestürzten und machtlosen Fischer verkaufen ihre Boote billig an verbrecherische Menschenhändler oder versuchen sich selbst als Schlepper. Diese Boote, die für die Küstenfischerei in den Hoheitsgewässern gebaut sind, sind nicht hochseetauglich.

Knapp unter einer Milliarde Menschen wohnen in Afrika. Zwischen 1972 und 2002 ist die Zahl der schwerst und dauerhaft unterernährten Afrikaner von 81 auf 203 Millionen angewachsen. Warum? Es gibt mehrere Gründe für dieses Desaster. Der wichtigste Grund: die Landwirtschaftspolitik der Europäischen Union. Die Industriestaaten der OECD haben ihren Landwirten und Viehzüchtern im Jahr 2007 mehr als 350 Milliarden Dollar an Subventionen für Produktion und Export ausbezahlt. Insbesondere die Europäische Union praktiziert in Afrika das Agrar-Dumping. Das führt in erster Linie zur systematischen Zerstörung der afrikanischen Selbstversorgung mit Grundnahrungsmitteln. Nehmen wir als Beispiel „Sandaga“, den größten Markt für gängige Konsumgüter in Westafrika. Sandaga ist eine lärmende, bunte, duftende, wunderbare Welt mitten in Dakar. Die Konsumenten können dort je nach Jahreszeit Gemüse und Obst aus Portugal, Frankreich, Spanien, Italien, Griechenland usw. kaufen – und zwar zu einem Drittel oder zur Hälfte des Preises der gleichwertigen einheimischen Produkte. Einige Kilometer entfernt arbeitet der afrikanische Bauer mit seiner Frau und seinen Kindern bis zu 15 Stunden pro Tag bei glühender Hitze – und hat nicht die geringste Aussicht, dafür ein anständiges Mindesteinkommen zu erhalten. Die Politik des landwirtschaftlichen Dumpings, die von Europa praktiziert wird, zerstört ihr Leben und das ihrer Kinder.

Der Zynismus der EU-Kommissare in Brüssel ist bodenlos. Sie fabrizieren den Hunger in Afrika und organisieren auf den Meeren die Jagd nach den Hungerflüchtlingen. Sie haben eine halb geheime militärische Organisation auf die Beine gestellt, die oben erwähnte Frontex. Diese Institution ist für die „Verteidigung der Außengrenzen Europas“ zuständig. Sie verfügt über schnelle und bewaffnete hochseetaugliche Abfangschiffe, über Kampfhubschrauber, eine Flotte von Überwachungsflugzeugen, die mit hochempfindlichen Nachtsichtkameras ausgestattet sind, über Radaranlagen, Satelliten sowie über hochentwickelte Mittel zur elektronischen Fernüberwachung.

Frontex unterhält auf afrikanischem Boden auch „Auffanglager“, in denen die Hungerflüchtlinge zusammengepfercht sind, die aus dem mittleren, dem westlichen und dem südlichen Afrika kommen, aus Tschad, aus der Demokratischen Republik Kongo, aus Burundi, Kamerun, Eritrea, Malawi, Simbabwe und so weiter. Oft sind diese Flüchtlinge schon sieben, acht Jahre lang durch den Kontinent unterwegs. Sie schlagen sich mühsam durch, überqueren Grenzen und versuchen, nach und nach näher an eine Küste heranzukommen. Dann werden sie von den Leuten der Frontex oder ihren örtlichen Helfershelfern abgefangen, die den Auftrag haben, sie daran zu hindern, die Häfen am Mittelmeer oder am Atlantik zu erreichen. Ich betone: Die Heuchelei der Kommissare in Brüssel ist abscheulich. Einerseits organisieren sie die Hungersnot in Afrika, auf der anderen Seite kriminalisieren sie die Hungerflüchtlinge.

Um zu überleben, muss der Hungernde Grenzen überschreiten. Er tut es illegal. Die Illegalität wird durch den Notstand aufgehoben. Vorläufig ermöglicht kein Instrument des internationalen Rechts, den Hungerflüchtling zu „entkriminalisieren“. Die Konvention der Vereinten Nationen für den Schutz von Flüchtlingen aus dem Jahr 1951 gewährt das Asylrecht nur den Personen, die aus rassischen, religiösen oder politischen Gründen verfolgt werden. Diese Kriterien sind nicht ausreichend. Was das UN-Abkommen für den internationalen Schutz der Migranten betrifft, dessen Anwendung der internationalen Arbeitsorganisation (und nicht dem Hochkommissar der UN für Flüchtlinge) obliegt, so gestattet es keine ihrer Bestimmungen, die Hungerflüchtlinge zu entkriminalisieren. Die einzige Instanz, die gesetzgeberisch handeln kann, ist der Rat für Menschenrechte der Vereinten Nationen, bestehend aus 47 Mitgliedsstaaten, die von der Generalversammlung in New York im Verhältnis zu den Kontinenten für eine (verlängerbare) Dauer von drei Jahren gewählt werden.

Im Imperium der Schande, das von der organisierten Knappheit regiert wird, ist der Krieg nicht mehr vorübergehend, sondern permanent. Er ist nicht mehr eine Krise oder eine Pathologie, sondern der Normalfall. Er ist nicht mehr die „Verfinsterung der Vernunft“ – wie Horkheimer/Adorno es in der „Dialektik der Aufklärung“ analysierten –, sondern der eigentliche Daseinsgrund des Imperiums. Die Herren des Wirtschaftskrieges plündern systematisch den Planeten. Sie attackieren die normative Macht der Staaten, sie zerstören die Volkssouveränität, untergraben die Demokratie, verheeren die Natur und vernichten die Menschen und deren Freiheit. Die Naturalisierung der Ökonomie, die „unsichtbare Hand des Marktes“ ist ihre Kosmogonie, die Profitmaximierung ihre Praxis. Ich bezeichne diese Kosmogonie und diese Praxis als strukturelle Gewalt. Die Verschuldung und der Hunger sind die zwei Massenvernichtungswaffen, die von den Herren der Welt eingesetzt werden, um die Völker, ihre Arbeitskraft, ihre Rohstoffe und ihre Träume zu versklaven.

Von den 192 Staaten des Planeten liegen 122 in der südlichen Hemisphäre. Ihre Auslandsschuld beläuft sich insgesamt auf mehr als 2100 Milliarden Dollar. Die Außenschuld wirkt wie eine Würgschraube. Der Großteil der Devisen, die ein Land der Dritten Welt durch seine Exporte verdient, dient dazu, die Amortisationstranchen und die Zinsen der Schuld zu bezahlen. Die Gläubigerbanken des Nordens handeln wie Vampire. Das Schuldnerland wird ausgeblutet. Die Schuld verhindert jede konsequente gesellschaftliche Investition in die Bewässerung, die Straßen-, Schul- und Gesundheitsinfrastruktur, und erst recht in einen Industriesektor, welchen auch immer. Das tägliche Massaker des Hungers geht in eiskalter Normalität weiter. Alle fünf Sekunden stirbt ein Kind unter zehn Jahren an Hunger. Alle vier Minuten erblindet jemand aufgrund von Vitamin A-Mangel. Im Jahr 2007 waren 856 Millionen Menschen – jeder sechste auf unserem Planeten – schwer und dauerhaft unterernährt. Im Jahr 2005 waren es noch 842 Millionen. Der World Food Report der FAO, der diese Zahlen angibt, versichert, dass die weltweite Landwirtschaft im derzeitigen Entwicklungsstand ihrer Produktivkräfte normalerweise (das heißt mit 2700 Kalorien pro Tag und pro Erwachsenem) 12 Milliarden Menschen ernähren könnte. Wir sind heute 6,6 Milliarden Menschen auf dieser Erde. Konklusion: Es gibt kein unabänderliches Schicksal. Ein Kind, das an Hunger stirbt, wird ermordet. Die wirtschaftliche, soziale und politische Weltordnung, die vom Raubtierkapitalismus errichtet wurde, ist nicht nur mörderisch. Sie ist auch absurd. Sie tötet, aber sie tötet ohne Notwendigkeit. Sie muss radikal bekämpft werden.

Wo ist Hoffnung? In der Weigerung des Menschen, eine Welt zu akzeptieren, in der das Elend, die Verzweiflung, die Ausbeutung und der Hunger einer Vielzahl den relativen Wohlstand einer gewöhnlich weißen Minderheit gewährleistet. Der moralische Imperativ lebt in jedem von uns. Es geht darum, ihn zu wecken, den Widerstand zu mobilisieren und den Kampf zu organisieren. Ich bin der andere, der andere ist ich. Die Unmenschlichkeit, die einem anderen angetan wird, zerstört die Menschlichkeit in mir. Karl Marx: „Der Revolutionär muss imstande sein, das Gras wachsen zu hören.“

Vom 5. bis zum 7. Juni 2007 hat im Seebad Heiligendamm an der Ostsee das Treffen der Staats- und Regierungschefs der acht mächtigsten Staaten des Planeten stattgefunden. Ein riesiges Metallnetz in der Ostsee, eine Mauer, Stacheldraht über zwölf Kilometer, Kampfschwimmer, ein US-Kriegsschiff, schwarze Apache-Hubschrauber, 16 000 Polizisten, Elitetruppen und Scharfschützen auf allen Dächern in allen Nachbardörfern mussten die Staats- und Regierungschefs schützen. 5000 Journalisten aus der ganzen Welt, die in dem Nachbarort Kühlungsborn zusammengepfercht waren, berichteten über das Ereignis. In Heiligendamm haben Wladimir Putin, Angela Merkel, George W. Bush und Nicolas Sarkozy und ihre Kollegen versucht, als die Herren der Welt aufzutreten. Ein rührender Versuch, der ans Lächerliche grenzt, sind doch die meisten unter ihnen – selbst wenn sie demokratisch gewählt sind – nichts anderes als Söldner der real herrschenden Konzerne. Im Jahr 2007 haben die 500 mächtigsten transkontinentalen Privatgesellschaften mehr als 53 Prozent des Weltbruttosozialprodukts kontrolliert, das heißt aller Reichtümer (Kapital, Dienstleistungen, Waren, Patente usw.), die in einem Jahr auf dem Planeten geschaffen werden. Afrika stand im Mittelpunkt der Debatten. Die zwei wichtigsten Punkte der Tagesordnung betrafen zum einen die „Garantie für Privatinvestitionen“ und zum andern die „Universalität des Patentschutzes“. Das Wort „Hunger“ kam auf der Agenda von Heiligendamm nicht vor.

(Erschienen im gedruckten Tagesspiegel vom 27.04.2008)