Hannelore Kohl wird über den Fall Wolfgang Clement zu Parteigericht sitzen müssen. Die Verantwortung ist groß. Sie gehört wie Clement zu jener "Willy wählen"-Generation, die 1972 wegen Willy Brandt in die SPD eintrat.

Überaus freundlich und ebenso bestimmt lehnt sie dieser Tage alle Fragen ab. Kein Wort zur Person, kein Wort zur Partei – schon gar nicht zu ihrer Reaktion auf den drohenden Ausschluss von Wolfgang Clement aus der SPD will Hannelore Kohl sich äußern. Die Juristin ist erfahren genug, um alles zu vermeiden, was ihre Unbefangenheit infrage stellen könnte.

Seit 2001 ist Kohl Vorsitzende der Bundesschiedskommission der SPD. Sie wird über den Fall Wolfgang Clement zu Parteigericht sitzen müssen. Die Verantwortung ist groß. Das Gremium hat sieben Mitglieder – der Bundesvorstand drängt nun auch noch dazu –, aber nur drei haben Stimmrecht. Wer will, kann natürlich doch mit allerlei Spekulationen Zweifel an der Unbefangenheit der obersten Parteirichterin säen – in mehr als eine Richtung.

Die Präsidentin des Oberverwaltungsgerichts und des Landesverfassungsgerichts Mecklenburg-Vorpommerns hat sich bislang öffentlich für keinen Parteiflügel profiliert. Doch die 59-Jährige kam 1997 ausgerechnet aus Hessen, wo sie als Verwaltungsrichterin arbeitete – dem Bundesland, dessen letzte Landtagswahl Wolfgang Clement mit seinen Äußerungen zum Schaden der SPD beeinflusst haben soll. Seit Jahren ist Kohl in der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen eingebunden, womit sich eine Nähe zur in Wiesbaden gescheiterten Spitzenkandidatin Andrea Ypsilanti suggerieren lässt. Andererseits gehört Hannelore Kohl wie Clement zu jener „Willy wählen“-Generation, die 1972 wegen Willy Brandt in die SPD eintrat; Clement wurde 1970 Mitglied. Oder gibt ihr Engagement in der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristen den entscheidenden Ausschlag, mit dem sie denkbare Appelle, „zum Wohle der Partei“ so oder so zu entscheiden, abwehren wird?

„Sie wird den Fall sehr gewissenhaft handhaben“, sagte ein Schweriner Sozialdemokrat gestern voraus. Juristisch sei sie über jeden Zweifel erhaben. Sonst wäre sie beruflich auch nicht so weit gekommen. Andreas Frost



(Erschienen im gedruckten Tagesspiegel vom 02.08.2008)