USA: Operation Obama

Sie haben ihn unterschätzt. Deshalb hat er die Kandidatenauswahl in der eigenen Partei gewonnen und ist schließlich Präsident geworden. Inzwischen hat sich die Lage gedreht. Heute gehört es zum guten Ton, vor einer Überschätzung Barack Obamas zu warnen.

Es ist ja wahr: Ein erfolgreicher Wahlkämpfer ist nicht automatisch ein guter Regierender. Er ist kein Wunderheiler und kein Messias. An den Lebensdaten, die Anlass zu Skepsis geben, hat sich nichts geändert. Er ist 47, also relativ jung für das mächtigste Amt der Welt. Erst vor vier Jahren ist er auf der nationalen Bühne der USA erschienen, mithin fehlt ihm politische Erfahrung im klassischen Sinn. Er wird Fehler machen. Und selbst wenn nicht, sind seinem Erfolg enge Grenzen gesetzt. Er erbt ein Land in einer tiefen Finanzkrise, das zwei nicht gerade erfolgreiche Kriege führt und dessen Ansehen beschädigt ist. Er kann nicht unbelastet bei null anfangen. Er muss den Mangel verwalten und einen Reparaturbetrieb führen. Was kann da anderes herauskommen als eine Menge Enttäuschung? Wer warnt, scheint klug beraten.

Wahrscheinlich sind die meisten Menschen, in Deutschland wie in Amerika, realistischer. Sie erwarten keine Wunder. Sie wären zufrieden, wenn Obama einfach besser regiert als der Noch-Amtsinhaber George W. Bush – handwerklich, menschlich, nachvollziehbar.

Für sie gibt es gute Nachrichten. Barack Obama ist kein Rätsel, kein großer Unbekannter mehr. Knapp zwei Jahre Wahlkampf haben seine Charakterzüge offengelegt: seinen Entscheidungsstil, sein Temperament, den Umgang mit Menschen, mit Niederlagen und Siegen, den Grad seiner Anpassungsfähigkeit wie seiner Führungskraft.

Ob er ein guter Präsident wird? Diese Prognose wäre fahrlässig. Aber man kann beschreiben, wie Obama mit bekannten Problemen umgeht und wie er auf überraschende Herausforderungen reagiert. Man kann seine Ausbildung und Eignung mit der anderer Präsidenten oder Kandidaten vergleichen. Und sich so einer Frage nähern, die sich eher beantworten lässt: Sind die Voraussetzungen vorhanden, dass es eine gute Präsidentschaft werden könnte?

Er hat mehrere Jahre im Ausland gelebt, in Indonesien. Er kennt Afrika. Er weiß, dass es da draußen eine Welt gibt, die nicht nach amerikanischen Maßstäben funktioniert. Er hat sich zwei Mal im Leben gegen Geld und Karriere entschieden und einen schlechter bezahlten Job übernommen, um die Lebensverhältnisse Schwarzer zu verbessern. Das sagt etwas über den Charakter eines Menschen.

Obamas Siege sind das Resultat harter Arbeit. Nach außen mag er wie ein cooler Typ erscheinen, der ein lockeres Leben genießt. Weil er aber wusste, dass seine Hautfarbe, sein Name und seine Herkunft väterlicherseits aus dem muslimischen Kenia Misstrauen wecken können, handelte er nach der Devise, er müsse stets besser sein als weiße Rivalen, um Erfolg zu haben. Hillary Clinton bezwang er, weil ihre Kampagne zu selbstsicher war. Team Obama war besser vorbereitet und zeigte den unbedingten Siegeshunger der Aufsteiger. Er setzt nicht alles auf eine Karte, er denkt in Optionen. Clinton hatte darauf gebaut, am Super Tuesday Anfang Februar mit Vorwahlen in mehr als 20 Staaten uneinholbar in Führung zu gehen. Als das misslang, hatte sie keinen Plan B. Obama hielt sich stets mehrere Wege zum Erfolg offen.

Er hat Managerqualitäten und die Fähigkeit zur Personalführung. Seine Kampagne setzte in anderthalb Jahren mehr als eine halbe Milliarde Dollar um, Hunderte arbeiteten hauptberuflich für ihn, Tausende in Teilzeit, die Zahl der freiwilligen Helfer, die es zu koordinieren galt, überstieg eine Million. Auch seine Gegner erkennen an, er habe einen nahezu fehlerfreien Wahlkampf geführt.

Hillary Clintons und John McCains Mannschaft machten mit internem Streit und Personalwechseln Schlagzeilen. Team Obama blieb geschlossen und diszipliniert. Sensible Details drangen nicht nach draußen. Wenn sich Journalisten auf exklusive Informationen von Obama-Beratern beriefen, war das entweder beabsichtigt oder man durfte nahezu sicher sein, dass die Quelle nicht zum inneren Zirkel gehört, der tatsächlich Bescheid weiß.

Obama zieht hochqualifizierte, ehrgeizige Mitarbeiter an und setzt sie effektiv ein. Erst das ermöglichte die Rekorde in fast allen Belangen des Wahlkampfs. Nie zuvor hat ein Kandidat so viele Spenden eingeworben, so viele freiwillige Mitarbeiter angelockt, so viele Erstwähler motiviert und so viele Bürger insgesamt mobilisiert. Anfangs hielten viele ihn für ein vorübergehendes Phänomen – eine Art politisches Popidol, dessen Attraktivität sich durch Wiederholung der immer selben Reden erschöpft. Sie haben sich geirrt. Obama bewies dauerhaft Anziehungskraft.

Denn er zeigte die richtige Mischung aus Stetigkeit und Korrekturvermögen. Eine Niederlage allein brachte ihn nicht dazu, hektisch den Kurs zu ändern, zum Beispiel als er die zweite Vorwahl in New Hampshire überraschend verlor. Wiederholte Misserfolge führten dagegen zu Anpassung. Als er Clinton in mehreren Staaten mit starker weißer Arbeiterschaft unterlag, schaltete er von Massenauftritten mit Zehntausenden jugendlicher Fans in Sportstadien auf kleinere Treffen um, bei denen die Bürger Fragen stellen konnten.

Ebenso passte er seine Wahlkampfbotschaft der sich wandelnden Lage an. Anfangs hatte er auf seine Ablehnung des Irakkriegs gesetzt. Gegen Jahresende 2007 zeichnete sich ein gewisser Erfolg der unpopulären Truppenverstärkung ab. Das minderte die Überzeugungskraft seiner Sonderstellung als Kriegsgegner. Die Kreditkrise und die Angst vor Jobverlust traten in den Vordergrund. Obama war bei der Neuausrichtung zielstrebiger, weniger wankelmütig und im Ergebnis erfolgreicher als Hillary Clinton und John McCain.

Die Kehrseite seiner Wandlungsfähigkeit: Er hat Zusagen gebrochen, wenn es opportun erschien. 2007 hatte er sich verpflichtet, die – begrenzte – öffentliche Wahlkampffinanzierung anzunehmen, falls auch sein Gegner das tut. Als er erfuhr, dass er weit höhere Summen einwerben kann, war ihm der Vorteil wichtiger. Er kann persönliche Härte zeigen. Als sein Pastor Jeremiah Wright und dessen Hasspredigten zum politischen Problem wurden, verteidigte er die Beziehung anfangs. Dann ging Wright erneut an die Öffentlichkeit. Obama sagte sich von ihm los.

Manchmal agiert er populistisch, gegen eigene Überzeugungen, wenn die momentan nicht mehrheitsfähig erscheinen. Generell will er alternative Energien ausbauen. Als aber der Benzinpreis im Sommer spürbar stieg, gab er den Widerstand gegen republikanische Forderungen nach Ölbohrungen auch in Naturschutzgebieten auf.

Risikoscheu und Selbstbeherrschung gehören zu Obamas Charakterzügen. Nicht ein Mal in den 20 Monaten Wahlkampf wurde er zornesrot gesehen (wofür McCain berüchtigt ist) oder verlor die Fassung (wie Hillary Clinton bei ihrem Tränenmoment in New Hampshire). Den öffentlichen Gleichmut trieb Obama so weit, dass er ihm als Schwäche ausgelegt wird: die Unfähigkeit, Gefühle zu zeigen. Den Vorwurf widerlegt freilich sein Umgang mit Ehefrau Michelle und den Töchtern. Die schließt er auch öffentlich in die Arme. Er hat sich nur geschworen, niemals dem Vorurteil des „angry black man“ zu entsprechen.

Keine Abenteuer, keine spontanen emotionalen Reaktionen, abgewogene Urteile – das ist seine Devise in der Außenpolitik. Auf den Krieg zwischen Russland und Georgien reagierte McCain sofort, in der Schwarz-Weiß-Rhetorik des Kalten Krieges: Böse Imperialmacht überfällt kleine wehrlose Demokratie. Obama ließ sich zwei Tage Zeit, seine Stellungnahme unterschied in Dunkelgrau und Hellgrau: Beide Seiten tragen eine Teilschuld und müssen die Gewalt beenden. McCain gewann für den Moment den öffentlichen Schlagabtausch. Im Rückblick war Obamas Einschätzung treffender.

Krass zeigte sich der Temperamentsunterschied bei der Nominierung der Vizekandidaten. McCain entschied sich für Sarah Palin, eine riskante Wahl, die ihn kurzfristig in Führung brachte, dann aber hinunterzog. Obama hätte gerne einen Vize aus seiner Altersgruppe nominiert, um das Versprechen des Generationswechsels zu verstärken. Als im August mit Kaukasuskrieg und Machtwechsel in Pakistan jedoch wieder Fragen nach seiner außenpolitischen Erfahrung laut wurden, ging er auf Nummer sicher und wählte den 65-jährigen Joe Biden. Als Vorsitzender des außenpolitischen Ausschusses im Senat deckte der die offene Flanke.

Denselben Stil zeigt der „President elect“: keine Risiken eingehen, sich nicht provozieren lassen. Russlands Versuch, ihn zu testen – mit der Drohung, Raketen in Kaliningrad aufzustellen, falls die USA nicht auf die Raketenabwehr in Polen und Tschechien verzichten – hat er ignoriert. Zur Aufforderung des iranischen Präsidenten Ahmadinedschad, sich bald zu treffen, sagt Obama, das habe Zeit. Er hat im Wahlkampf mehr Diplomatie und weniger Säbelrasseln versprochen. Das bedeutet jedoch kein Aufweichen der Prinzipien. Teherans Atomprogramm und die Unterstützung von Terrorgruppen seien nicht hinnehmbar, betont Obama in der ersten Pressekonferenz nach der Wahl.

Bush hat es in der ersten Amtszeit übertrieben mit dem Bedürfnis, durch martialische Rhetorik Stärke zu demonstrieren. In der zweiten hat er überkompensiert und mit Partnern wie Wladimir Putin eine kumpelhafte Nähe vorgespielt, die in der Sachpolitik keine Basis hatte. Obama hat offenbar nicht vor, jede Herausforderung mit verbalen Keulen zu beantworten. Schweigen ist oft klüger. Es ist auch schwer vorstellbar, dass er mit Putin oder Medwedjew auf die Jagd oder in die Sauna geht.

Er hat sich von allen Ex-Präsidenten Rat geholt, um sich auf sein Amt vorzubereiten. Er hat mit ihren Sicherheitsberatern und Außenministern gesprochen. Und wer das Glück hat, von einem dieser Gesprächspartner etwas mehr über den Verlauf solcher Treffen zu erfahren, lernt: Obama hört zu. Er stellt nicht Wissensfragen, sondern sucht operativen Rat. Was muss der Präsident zuerst angehen, was darf er aufschieben? Zu welchem Zeitpunkt einer Präsidentschaft hat ein Projekt die größten Erfolgsaussichten?

Er beschäftigt sich offenkundig schon lange mit der Frage, welche Fehler ein Regierungsprogramm zum Entgleisen bringen können. Bill Clinton hatte sich anfangs zu viel auf einmal vorgenommen: Budgetausgleich, Einführung einer allgemeinen Krankenversicherung, Liberalisierung des Umgangs mit Homosexuellen im Militär, nordamerikanisches Freihandelsabkommen. Die Projekte waren schlecht vorbereitet, die ersten Amtsjahren endeten im Chaos und mit dem Verlust der Kongressmehrheit. Danach ließ Clinton die Dinge schleifen. Wie schon Jimmy Carter hatte auch Clinton den Fehler gemacht, zu viele Weggefährten aus der Provinz mitzubringen und die Insider in Washington zu wenig einzubeziehen. Bush und Cheney regierten mit einem übertriebenen Glauben an die Effizienz schnellen und starken Handelns.

Obama ist sich der Gefahren bewusst. „Zügig, aber nicht übereilt“ will er sein Kabinett zusammenstellen. Er weiß, dass ein Präsident sich neben dem laufenden Geschäft maximal drei bis vier große Projekte für die erste Amtszeit vornehmen darf. Wenn eine unerwartete Herausforderung dazu kommt – ein Anschlag, eine Krise –, wird er selbst bei den Prioritäten zurückstecken müssen. Die Finanzkrise hat ihn bereits zum Umdenken gezwungen. Sie stand zu Jahresbeginn nicht auf der Liste, jetzt hat sie oberste Priorität. Abkehr von der Ölabhängigkeit, Steuererleichterung für die Mittelklasse und die allgemeine Krankenversicherung nennt er als weitere vordringliche Projekte. Auch der Einstieg in den Irakabzug ist ein Versprechen, das eingelöst werden will – was automatisch eines der anderen Ziele nach hinten rücken lässt.

Die kluge Selbstbeschränkung macht die Enttäuschung ganzer Bevölkerungsgruppen und ausländischer Partner unausweichlich. Denn diese Auswahl hieße ja, dass zum Beispiel Bildung für alle, Klimaschutz und der Nahostfrieden nachgeordnet wären.

Das klingt alles zu schön, um wahr zu werden? Der Verlauf einer Präsidentschaft lässt sich nicht verlässlich vorhersagen. Es ist aber beruhigend, das Amt in den Händen eines Menschen zu wissen, der vorbereitet ist und die Risiken abschätzt, auf die er sich einlässt.