Oskar Lafontaine: Der deutsche Haider

Ein Irrlicht geht um in Deutschland. Zuerst war es die SPD, die es kommen sah: Die Linke, der Gerhard Schröder mit der vorgezogenen Neuwahl 2005 noch zuvorkommen wollte, ist konstituiert. Das allein müsste keine Volkspartei, schon gar nicht die Demokratie das Fürchten lehren. Denn solche Parteien sind europäische Normalität. Aber diese Linke schafft einem die Bühne, der mit der PDS und mit der westdeutschen Altlinken gar nicht wirklich verbunden ist, dafür aber etwas Neues entschlossen obendrauf setzt. Er heißt Oskar Lafontaine. Er ist der deutsche Haider.

Reihum haben die europäischen Wohlfahrtsstaaten rechtspopulistische Parteien mit großem Einfluss erlebt; andere Nationen kennen längst ihren Le Pen, Jörg Haider oder Pim Fortuyn. Durchaus zu seiner eigenen Verwunderung ist Deutschland von vergleichbaren Strömungen bisher verschont geblieben. Auch hierzulande gibt es ja Modernisierungsängste, und es gibt einen rechten Sumpf. Aber er genießt keinerlei öffentliche Salonfähigkeit. Deshalb fehlte in Deutschland immer die charismatische Führungsgestalt, die solche Stimmungen erst in Wählerstimmen ummünzen kann.

Die haben wir nun – in Lafontaine. Er ist der begabteste Volkstribun aus der 68er Generation, der mit dem besten Instinkt für die Ängste der kleinen Leute, ein political animal, einer mit der politischen Erfahrung des uralten Fuchses. Gerade weil er nicht von rechts, sondern von links kommt, kann er in Deutschland der Anführer einer Strömung werden, die alle sozialen Ängste bündelt und gegen das bestehende Parteiengefüge richten kann – so wie Haider seinerzeit Österreich aufgerollt hat. Weil Lafontaine klassische linke Muster geschmeidig mit der Sehnsucht nach dem national begrenzten Sozialstaat verbindet, wirkt sein Populismus in alle Himmelsrichtungen.

Lafontaine ist ohne Hausmacht zum Vorsitzenden der Linken aufgestiegen. Geradezu spielend hat er zudem deren ostdeutschen Star Gregor Gysi – auch er kein Verächter gelegentlicher demagogischer Wendungen – an die Wand gedrückt. Lafontaine bringt eine andere Energie, eine andere Triebkraft mit. Wo die alte PDS/Linkspartei nur eine heftige, redliche linksreformistische Kritik an Hartz IV, niedrigen Renten oder leichtfertigen Managern übt, zieht Lafontaine mit voller Wucht gegen alles zu Felde, was als „etablierte Politik“ daherkommt. Er betreibt das klassische Geschäft des Populismus. Der ist nicht rechts und ist nicht links; er betreibt die Aktivierung aller Ressentiments gegen die repräsentative Demokratie – zu der die alte PDS/Linkspartei gar nicht fähig war, weil sie sich wegen ihrer Vergangenheit erst noch als Partei in der Demokratie beweisen muss, vielleicht sogar will.

Der Stoff des Populisten wird natürlich auch in diesem Fall von anderen, von den „Etablierten“ selbst gewebt. Eine sozialdemokratische Regierung hat damit begonnen, den Sozialstaat zu reformieren – zu Recht, weil er sonst zusammenbrechen würde. Sie hat Soldaten in Auslandseinsätze geschickt – weil unsere Sicherheit tatsächlich am Hindukusch verteidigt wird. Fast mehr noch als Rot-Grün bleibt aber auch die große Koalition die Antwort darauf schuldig, wo die Menschen neue Sicherheiten und Zukunft finden, die in diesen Prozessen hauptsächlich die Rechnung zahlen. Es schwingt immer der Vorwurf vom Verrat mit, der an alten Idealen und vergangener Sozialstaatsgröße, wenn der ehemalige SPD- Vorsitzende die herrschende Politik anklagt. Oder die starke Suggestion des „Es ginge anders, wenn die da oben nicht nur noch an sich selbst dächten“. Als einer, der gebrochen hat, kann Lafontaine als Anti-Politik-Politiker auftreten.

Trotz aller Wendungen weist Lafontaines Laufbahn eine große Kontinuität auf: die eines tief gekränkten Ehrgeizes. Es waren aber nicht die „Etablierten“, die sie ihm zugefügt haben. 1990 waren es die Millionen Menschen, die zur deutschen Einheit strebten. Und die SPD konnte am Ende bei Lafontaine nicht mehr finden, was gerade die kleinen Leute von Politikern erwarten müssen: Verlässlichkeit und Berechenbarkeit.