Meinung : Konjunktur: Alles wird gut

Alfons Frese

Politiker sind Berufsoptimisten. Sie sind geradezu gezwungen, ein schönes Bild von der Zukunft zu entwerfen; andernfalls würde ihnen das Volk das Vertrauen entziehen. Denn Wähler erwarten von ihren Politikern bessere Zeiten, vor allem Wachstum und Wohlstand. Die Finanzminister der sieben stärksten Industrienationen haben am Wochenende in Rom die Lage der Weltwirtschaft diskutiert. Ergebnis: Alles wird gut. Die schwere Wirtschaftskrise in den USA, die Rezession in Japan und die schlechte Stimmung in Europa - nach Einschätzung der Finanzminister sind das vorübergehende Erscheinungen. Steht die Weltwirtschaft also vor einem neuen Aufschwung?

Die aktuellen Daten lassen einen gegenteiligen Schluss zu. In den USA, deren Wirtschaft auf die ganze Welt ausstrahlt, sind die Fabriken so schlecht ausgelastet wie seit 20 Jahren nicht mehr. Die Weltwirtschaft ingesamt wird wegen der US-Schwäche in diesem Jahr nur um knapp zwei Prozent wachsen nach vier Prozent im Vorjahr. Und aus den großen Unternehmen kommt eine Gewinnwarnung nach der anderen, zuletzt vom Chiphersteller AMD, worauf die Börsen abstürzten. Deutschen Konzernen geht es nicht besser. BASF und Bayer, Siemens und Lufthansa machen weniger Gewinn, bauen Stellen ab und schließen Fabriken. In Deutschland gab es im ersten Halbjahr so viele Pleiten wie noch nie in Deutschland. Das alles drückt auf die Stimmung, jeder zweite Bundesbürger hat Angst vor einer Rezession. In so einer Situation drehen Unternehmer und Verbraucher die Mark zwei Mal um: Die einen investieren weniger, die anderen konsumieren weniger, der Wirtschaft insgesamt geht die Dynamik verloren. In einer Spirale nach unten verstärkt sich der Abschwung, und Gerhard Schröders größtes Versprechen, die Zahl der Arbeitslosen auf 3,5 Millionen zu drücken, bleibt unerfüllt.

Vielleicht hilft Alan Greenspan dem Bundeskanzler. Der amerikanische Notenbankchef hat mit einer brachialen Geldpolitik die Zinsen in den USA gesenkt. Wenn das Früchte trägt, dann kann auch Schröder wieder hoffen. Und die US-Wirtschaft beginnt sich zu stabilisieren. Es geht zwar noch weiter Richtung Talsohle, aber nicht mehr in halsbrecherischer Schussfahrt. Wichtige Frühindikatoren lagen zuletzt deutlich besser, der US-Einkaufsmanagerindex etwa erreichte im Juni den höchsten Stand seit sieben Monaten. Und das Verbrauchervertrauen ist gut, die Amerikaner konsumieren unverdrossen und kaufen auch wieder Autos. Das ist wichtig für die deutsche Wirtschaft, denn rund ein Fünftel der Exporte sind Kraftfahrzeuge. Überhaupt die Exporte: Nachdem die Ausfuhren im vergangenen Jahr um beachtliche 17 Prozent stiegen, gibt es in diesem Jahr voraussichtlich ein Plus von sieben Prozent. Ist das nichts? Und im Mai - jüngere Daten liegen nicht vor - stiegen erstmals wieder in diesem Jahr die Aufträge für die Industriefirmen.

Dabei war der Mai ein Schreckensmonat, die Inflationsrate lag bei 3,5 Prozent und damit so hoch wie seit Jahren nicht mehr. Energie- und Nahrungsmittelpreise schöpften einen Großteil der durch die Steuerreform beim Bürger gebliebenen Milliarden ab. Das ist vorbei, nun kann in den nächsten Monaten endlich mit Impulsen durch den privaten Verbrauch gerechnet werden. Und mit Impulsen durch die Europäische Zentralbank. Denn mit der fallenden Inflation wird es möglich, die Zinsen im Euroraum zu senken und Geld billiger zu machen.

Alles in allem liegen die G 7-Finanzminister mit ihrer Zuversicht nicht falsch. Und Hans Eichel hat keine Veranlassung, die Steuerreform vor zu ziehen und somit womöglich das herausragende Ziel der Haushaltskonsolidierung bis 2006 zu gefährden. Aber um die Stimmung in der Wirtschaft zu heben, sollte die Bundesregierung deutlich machen, dass sie die Sozialabgaben - wie versprochen - auf maximal 40 Prozent drücken will. Das wäre so gut für die Glaubwürdigkeit der Regierung, wie das Abweichen vom Konsolidierungskurs schlecht wäre.

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