Meinung : Kontinent der Verlierer

Lateinamerikas Linksregierungen könnten die letzte Chance sein, die soziale Frage unter demokratischen Vorzeichen zu lösen

Michael Schmidt

Lateinamerika – da werden Bilder wach von Armut und Urwald, Karneval und Korruption, Diktatur und Drogenkrieg. Lateinamerika – das ist unberührte Natur und Polizeistaat, schöne Frauen und Analphabeten, Sonne und Slums: exotisch, chaotisch, folkloristisch. So in etwa sieht es aus, unser Lateinamerikabild. Ein bunter Mix aus Fakten und Fiktionen. Der Philosoph Ernst Bloch erkannte einst ein üppig gefülltes „Traumarsenal geographischer Märchen“ in den Ländern südlich des Rio Grande. Eine riesige Projektionsfläche für Debatten über unerfüllte Utopien von einer besseren Welt; ein Referenzraum auch für die junge globalisierungskritische Linke. Mit dem Superwahljahr 2006 sind der Subkontinent aus dem Windschatten der großen Weltpolitik getreten und das Bild um noch ein paar Facetten reicher geworden.

Lateinamerika – das ist jetzt auch der erste Indio-Präsident Boliviens, Kokabauer und Gewerkschaftsführer Evo Morales, und sein bunt gestreifter Alpaka-Pullover; das ist die geschiedene Sozialistin und Atheistin Michelle Bachelet an der Spitze des kulturell so konservativen Chile; und das ist auch der kranke kubanische Insel-Revolutionär Fidel Castro und sein selbst ernannter venezolanischer Ziehsohn, der potente Petro-Populist Hugo Chavez. Der will bis 2030, unterm Banner eines „Sozialismus des 21. Jahrhunderts“, den Traum des Freiheitshelden Simon Bolivar verwirklichen: ein geeintes Südamerika, frei von Bevormundung durch die USA. Wohin die Reise gehen soll, hat er sinnfällig klar gemacht. Im März des Jahres ließ er Venezuelas Flagge umnähen. Bisher lief das Wappenpferd nach rechts – jetzt trabt es nach links.

Lateinamerika habe bei den Wahlen einen Linksruck erlebt, heißt es. Stimmt aber nicht, so pauschal jedenfalls nicht. Erstens: Es gibt Ausnahmen. Gewichtige wie Mexiko – und Kolumbien. In dem Bürgerkriegsland wurde der konservative Präsident Alvaro Uribe im Amt bestätigt, weil der Bevölkerung das Thema Sicherheit wichtiger war als alles andere. Zweitens: Selbst dort, wo es zutrifft, trifft es doch auch nicht zu. Die Ideen und Programme der Präsidenten und ihrer Parteien sind sehr unterschiedlich. Eine Bachelet und einen Morales trennen Welten: ideologisch und kulturell, im Denken wie im Tun. Das ist nicht nur eine Frage ihrer persönlichen Herkunft und ihres Werdegangs. Das ist auch und vor allem Ausdruck der unterschiedlichen Ausgangssituation in ihren Ländern. Bachelet will einen größer gewordenen Kuchen gerechter verteilen – Morales hat nicht einmal ein paar Brosamen auf dem Küchentisch. Linke Politik in Chile heißt deshalb: Wirtschaftsliberalismus und Weltmarktintegration mit sozialem Ausgleich. Linke Politik in Bolivien sieht anders aus. Die Schlagwörter im Armenhaus des Kontinents heißen: Verstaatlichung der Rohstoffreserven, Landreform, Neugründung der Nation durch eine verfassunggebende Versammlung. – Ja, die politische Landkarte des Kontinents hat sich verändert. Klare Linien aber, die eine bestimmte Richtung weisen, sind schwer zu entdecken.

Und doch gibt es sie. Zwischen Rio Grande und Feuerland haben die Bürger eine Botschaft in die Wahlurnen geworfen. Die hieß: Wir sind nicht länger bereit, eine Politik zu akzeptieren, die die himmelschreiende Armut ignoriert. Der Hintergrund: In den 70er Jahren hatten sich in zahlreichen Staaten Generäle an die Macht geputscht. In den 80ern mussten die Militärs abdanken und zivilen Regierungen Platz machen. Doch auf wirtschaftlichem Gebiet änderte sich kaum etwas. Die neuen Demokratien ächzten unter einer Schuldenkrise und wurden vom Internationalen Währungsfonds (IWF) genötigt, den „Konsens von Washington“ umzusetzen: Rückzug des Staates aus der Wirtschaft, Öffnung der Märkte, Reduzierung der öffentlichen Ausgaben.

Die Finanzkrisen ließen sich trotzdem nicht aufhalten. Lateinamerika blieb ein soziales Pulverfass. Nirgendwo ist der Wohlstand so ungleich verteilt, nirgendwo die Kluft zwischen Arm und Reich größer. Laut UN waren die vergangenen vier Jahre sozial die besten seit einem Vierteljahrhundert – dennoch leben nach wie vor von rund 530 Millionen Lateinamerikanern mehr als 205 Millionen unter der Armutsgrenze, während die Eliten einem geradezu obszönen Luxus frönen. Das hat das neoliberale Modell gründlich diskreditiert. Und, schlimmer noch, einen langen dunklen Schatten auf die Demokratie geworfen: Demokratie kann man nicht essen, Demokratie macht nicht satt.

Die wiederkehrenden Pattsituationen bei Wahlen zeigen, dass die Gesellschaften auseinanderfallen. Hier die Armen, Ausgeschlossenen, an den Rand gedrängten. Dort die Superreichen, die den Staat nicht mehr brauchen, weil sie ihre eigenen Sicherheitsdienste haben, eigene Kindergärten und Schulen, eigene Verkehrsmittel bis hin zum Hubschrauber. Diese soziale Schieflage lasten viele der Demokratie an.

Einst galten Privatisierungen und offene Märkte als Allheilmittel, um der sozialen Katastrophe ein Ende zu bereiten. Jetzt sind Neoliberalismus und Globalisierung vielfach zu Schimpfwörtern verkommen. Ein Großteil der Bewohner des Subkontinents fühlt sich als Opfer und begehrt auf gegen die Zumutungen dieser Politik. Gegen Verhältnisse, die der uruguayische Schriftsteller Eduardo Galeano 1971 in seinem Werk „Die offenen Adern Lateinamerikas“ so beschrieb: „Die internationale Arbeitsteilung besteht darin, dass einige Länder sich im Gewinnen und andere im Verlieren spezialisiert haben. Die Region, die wir heute Lateinamerika nennen, spezialisierte sich früh im Verlieren.“

Damit das nicht so bleibt, kommen jetzt jene Reformer und Revolutionäre zum Zug, die sich vornehmen, die schlimmsten Auswirkungen neoliberaler Politik zu korrigieren. Das ist es, was Bachelet und Morales gemein haben, was auch den linksnationalistisch geprägten Radikalismus eines Hugo Chavez und den marktwirtschaftlich orientierten Pragmatismus von Brasiliens Staatschef Luiz Inacio Lula da Silva verbindet: der Wille zu einer Politik des sozialen Ausgleichs.

Dassdie USA, die für den vom IWF diktierten Reformkurs der 90er eingetreten waren, so unbeliebt sind wie nie – geschenkt. Dass der große Bruder im Norden zum Ziel verbaler Giftpfeile wird – nach einer Rede des US-Präsidenten George W. Bush vor der UN-Generalversammlung meinte Hugo Chavez auf dem Podium noch den Schwefelgeruch des Teufels in der Nase zu spüren –, was soll’s. Ein Bruder bleibt ein Bruder. Er mag stärker sein, alles besser wissen, das Spiel und die Regeln bestimmen wollen – aber noch im Streit bleibt man aufeinander bezogen. Erst recht, wenn die Freunde aus Europa sich auch nicht besonders interessieren. Und so beschimpft man sich und macht doch prächtig Geschäfte miteinander. Wir wissen inzwischen: Es steckt mehr hinter der zuweilen brachialen Rhetorik als dumpfer Anti-Amerikanismus und Globalisierungskritik: Was als Linksruck wahrgenommen wird, ist ein Aufstand gegen das blanke Elend.

Gerungen wird nun um den besseren Weg. Dabei bricht sich die Erkenntnis zunehmend Bahn: ohne wirtschaftliche Basis keine fortgeschrittene Sozialpolitik. Nicht zuletzt deshalb dient Kubas Insel-Marxismus, aller verbalen Verehrung für den greisen Maximo Lider zum Trotz, keineswegs als Modell. Nicht einmal für die ausdrücklich sozialistisch sich nennenden Regierungen. Vielmehr scheint sich mehrheitlich und auf längere Sicht ein Regierungsstil durchzusetzen, der Marktöffnung mit sozialer Umverteilung verbindet. Der die realistische Utopie eines gerechteren Kapitalismus einem real existierenden Sozialismus vorzieht.

Neu ist, dass dem Staat die zentrale Rolle bei der Daseinsvorsorge zugedacht wird. Neu ist auch, dass nicht ein wirtschaftliches Desaster die politischen Umwälzungen befördert. Im Gegenteil, Lateinamerikas Ökonomien wachsen. Seit 2004 legen sie teils acht bis neun Prozent zu, der Schnitt liegt bei fünf, so viel wie seit 25 Jahren nicht. Ob Boliviens Gas oder Venezuelas Öl, ob Chiles Kupfer oder Brasiliens Fleischberge – Rohstoffe aller Art sind weltweit gefragt wie nie. Und Lateinamerika boomt mit.

Die alles entscheidende Frage ist: Nutzen die neuen Führer diese Chance für Investitionen in die Zukunft – oder wird sie verspielt? Fünf bis zehn Jahre wird der Rohstoff-Boom anhalten, schätzen Experten. Bis dahin müssen die neuen Regierungen den Dollar-Segen für Reformen nutzen, das Geld in Bildung, Infrastruktur und eine nachhaltige Wirtschaftspolitik investieren. Geht es nach der Weltbank, sind die meisten durchaus auf dem richtigen Mittelweg: Im Verlauf dieses Jahres widerlegten die Washingtoner Ökonomen ihre alte Losung, wonach man erstens auf Wachstum setzen muss, um damit zweitens die Armut zu bekämpfen. Stattdessen, so das neue Credo, müsse die Armut parallel verringert werden, um Wachstum überhaupt erst zu ermöglichen.

Das Problem ist, dass Lateinamerika nicht nur die sozial am schärfsten polarisierte Region des Planeten ist – sie ist auch die politisch instabilste. Lateinamerika gilt zwar als Musterfall der Demokratisierung. Und demokratische Politik und demokratischer Politikwechsel sind auch inzwischen die Regel. Aber der positive Trend ist nicht unumkehrbar. In jüngerer Zeit wurden ein gutes Dutzend gewählte Präsidenten, vor allem in der Andenregion, durch Staatsstreiche und Massenaufstände aus dem Amt gejagt. Mit Ausnahme von Kuba und Chile kann kein Staat behaupten, das Gewaltmonopol im ganzen Land innezuhaben: Da sind Guerilleros vor und Paramilitärs, Mafiakartelle und Banditen. Es gibt das Krebsübel der Korruption. Kaum irgendwo sonst in der Welt landet so viel Geld in fremden Taschen. Es gibt eine ungeheure Wut auf korrupte Eliten. Die traditionellen Parteien, rechte wie linke, sind erschöpft, verbraucht, gescheitert. Es gibt einen längst überwunden geglaubten Populismus selbstverliebter Caudillos wie Hugo Chavez, die in Krisen einen Hang zum Autoritären entwickeln und dazu neigen, unter Berufung auf eine revolutionäre Legitimität demokratische Verfahren auszuschalten.

Und es gibt, den Beschwörungen von Einheit und Solidarität zum Trotz, Zwietracht und Missgunst: Argentinien und Uruguay liegen sich wegen geplanter Papierfabriken in den Haaren; Peru und Chile zanken sich um Grenzen im Pazifik; immer mehr Staaten unternehmen, nachdem die US-Initiative einer gesamtamerikanischen Freihandelszone am Widerstand Venezuelas und anderer gescheitert ist, Alleingänge, um günstige Handelsbedingungen mit den USA herauszuholen.

Die Vereinigten Staaten von Südamerika wird es also auf absehbare Zeit nicht geben. Unter der Führung von Chavez schon gar nicht. Die größeren Nachbarn folgen ihm nicht, selbst kleinere wie Bolivien, Nicaragua, Ecuador nur zögernd. Und es gibt einen, der etwas dagegen hat – und der auch etwas dagegenzusetzen hat: Brasiliens Präsident Lula. Der reklamiert die Rolle der regionalen Führungsmacht für sich selbst.

Das alles vollzieht sich im toten Winkel des europäischen und US-Interesses. Nach dem Mauerfall und mit dem Eintritt in den Krieg gegen den Terrorismus hat die Region ihre geostrategische Bedeutung verloren. Europa und die USA sind mit sich selbst und anderem beschäftigt. Aber: Hier wird Zukunft ausprobiert. Und es steht nicht mehr und nicht weniger als die Demokratie selbst auf dem Spiel. Nur jeder zweite Lateinamerikaner hält sie Umfragen zufolge für die beste aller Regierungsformen. 62 Prozent würden unter bestimmten Umständen ein Militärregime vorziehen.

Deshalb kann, ja deshalb muss man den aktuell Regierenden, ganz gleich welcher Couleur, gutes Gelingen wünschen. Sie sind zum Erfolg verdammt. Die ungelöste soziale Frage ist die offene Flanke der demokratischen Machtausübung, die Bewährungsprobe, die die traditionellen Eliten nicht bestanden haben. Wenn jetzt auch die neuen Regierungen scheitern, dann erleidet vielleicht auch der vorerst letzte Versuch Schiffbruch, Armut und Ungerechtigkeit unter demokratischen Vorzeichen Herr zu werden.

Was Lateinamerika braucht, sind Armutsbekämpfung und Demokratieförderung. Armutsbekämpfung zum Zwecke der Demokratieförderung. Das sind Europa und die USA dem Kontinent schuldig. Auch aus sicherheitspolitischem Eigeninteresse. Damit die Sorge, Chavez und Co. könnten sich, wenn alles schiefläuft, in die „Achse des Bösen“ einreihen und zu Förderern des internationalen Terrorismus werden, nicht zur sich selbst erfüllenden Prophezeiung wird.

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