• Kontinent ohne Hoffnungsträger In Afrika wächst die Armut, die korrupten Autokraten versagen.

Meinung : Kontinent ohne Hoffnungsträger In Afrika wächst die Armut, die korrupten Autokraten versagen.

Dagegen hilft auch kein Marshallplan des Westens

Ulrike Scheffer

Robert Mugabe bekommt meistens, was er will. Bei der Beerdigung des Papstes in Rom tauchte er plötzlich vor dem britischen Thronfolger Prinz Charles auf, dem nichts anderes übrig blieb, als dem geächteten Präsidenten Simbabwes die Hand zu geben. Den Fotografen auf dem Petersplatz entging die Szene nicht – und schon hatte Mugabe sein „Seht-her-ich-gehöre- noch-immer-dazu“-Bild, mit dem er sich zu Hause brüsten kann. Genau das jedoch wollten die auf dem Petersplatz versammelten Staatsoberhäupter und Regierungschefs vermeiden, denn seitdem Mugabe weiße Farmer brutal von ihrem Besitz vertreiben ließ, hat er die Unterstützung des Westens verloren. Die ehemalige Kornkammer Afrikas hat er zu einem Not leidenden Krisenstaat heruntergewirtschaftet. In Simbabwe wird inzwischen gehungert. Aussicht auf Besserung gibt es für die Bevölkerung nicht, der zum Autokraten mutierte Freiheitskämpfer sicherte sich gerade erst durch manipulierte Wahlen eine weitere Amtszeit.

Simbabwe ist kein Einzelfall: Bis 2015 will die internationale Gemeinschaft die Armut weltweit halbieren, so hat sie es in den UN-Millenniumszielen vereinbart. In Afrika wird das Elend allerdings immer größer: Etwa 200 Millionen der insgesamt 580 Millionen Afrikaner leiden akut Hunger, 40 Millionen mehr als noch 1992.

Frankreichs Präsident Jacques Chirac und Großbritanniens Premierminister Tony Blair haben Afrika nun zur Chefsache erklärt. Chirac schlug Anfang des Jahres beim Weltwirtschaftsforum in Davos vor, eine internationale Steuer auf Flugbenzin zu erheben, um neue Mittel für den Kontinent zu generieren. Blair hatte Afrika zuvor bereits zum Schwerpunkt seiner Präsidentschaft der führenden Industrienationen (G8) erklärt. Eine internationale Kommission hat in seinem Auftrag einen Marshallplan für Afrika erarbeitet, der vor allem den Ausbau der Infrastruktur sowie von Gesundheits- und Bildungseinrichtungen vorsieht. Zur Umsetzung des Plans fordert der Premier die Verdoppelung der internationalen Afrikahilfe auf rund 50 Milliarden Dollar. Ganz uneigennützig ist das Engagement der beiden Staatschefs sicher nicht. Blair, der sich im Mai zur Wiederwahl stellen muss, möchte nach der Irakdebatte sein Image als Kriegstreiber abschütteln, indem er sich als ehrlicher Anwalt der Armen präsentiert – wodurch sich Chirac ganz offensichtlich herausgefordert fühlt. Afrika betrachtet der Franzose als seine höchst eigene Einflusssphäre.

Doch kann mit mehr Geld in Afrika auch mehr erreicht werden? Schließlich brachten die bislang investierten Milliarden kaum Fortschritte. Ob Strukturanpassung, Kleingewerbeförderung oder Aufbauhilfe für staatliche Institutionen: Die Entwicklungskonzepte der vergangenen 40 Jahre blieben weitgehend wirkungslos. Entwicklungsexperten sind längst zu der Einsicht gelangt, dass nur eine bessere Politik in Afrika selbst die Wende einleiten kann. „Es wäre naiv zu glauben, dass die Unterentwicklung Afrikas in einem Mangel an Kapital begründet liegt“, urteilt auch die Wirtschaftswissenschaftlerin Axelle Kabou aus Kamerun. In ihrem Buch „Und wenn Afrika die Entwicklung verweigert?“ sprach sie den afrikanischen Eliten schon 1990 den Willen zu Veränderungen ab. Seither haben die Geberstaaten den Druck auf die Regierungen im Süden zwar erhöht, alle Bekenntnisse der Afrikaner, ihren Kontinent selbst aus der Krise zu führen, sind über Absichtserklärungen jedoch kaum hinausgekommen.

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Und die Hoffnungsträger des Kontinents? Südafrikas Präsident Thabo Mbeki kann für sich verbuchen, dass zehn Jahre nach dem Ende der Apartheid stabile politische Verhältnisse am Kap herrschen. Seine fatale Aidspolitik jedoch wird Millionen Südafrikaner das Leben kosten. Weil er nicht wahrhaben wollte, dass das Sexualverhalten der Afrikaner für die schnelle Ausbreitung der Epidemie verantwortlich ist, erklärte Mbeki Aids zu einem Armutsphänomen – ausgelöst durch Mangelernährung und allgemeine körperliche Schwäche. Die Regierung verzichtete darauf, Kampagnen für „Safer Sex“ auf den Weg zu bringen, und selbst Therapien, die eine Übertragung des Virus von Schwangeren auf ihr ungeborenes Kind verhindern, wurden zunächst blockiert. Die Folge: In Südafrika leben heute die meisten Aidskranken weltweit. Täglich sterben dort 650 Menschen an der Epidemie. Abgesehen von der menschlichen Tragödie sind längst auch die wirtschaftlichen Auswirkungen dramatisch. Das einzige Industrieland Afrikas verliert einen großen Teil der wirtschaftlich produktiven Generation.

Vor wenigen Jahren gehörte Thabo Mbeki noch zu den Initiatoren eines Entwicklungsprogramms, das in den Industriestaaten als radikaler Sinneswandel der afrikanischen Führer gefeiert wurde. Erstmals übernahmen die Afrikaner darin die Verantwortung für die Zustände auf ihrem Kontinent: „Es wird jetzt allgemein anerkannt, dass Entwicklung in Abwesenheit wahrer Demokratie, der Achtung von Menschenrechten, von Frieden und guter Regierungsführung unmöglich ist“, heißt es im Grundsatzdokument, das 2001 von der Union afrikanischer Staaten feierlich verabschiedet wurde. Der neue Geist ging noch weiter: In ihrer „Neuen Partnerschaft für die Entwicklung Afrikas (Nepad) wollten sich die Staatschefs gegenseitig auf die Finger schauen, Missstände anprangern und notfalls sogar eingreifen.

Robert Mugabe und die vielen anderen verkappten Diktatoren blieben dennoch bis heute unbehelligt. Statt mit 99 Prozent der Stimmen wie noch vor 20 Jahren mogeln sie sich heute mit 55, 60 oder 70 Prozent durch; der Presse geben sie etwas mehr Spielraum, und auch die Überlebenschancen von Oppositionellen haben sich verbessert. Für die einfachen Bürger aber änderte sich wenig – sie leben weiter in bitterer Armut.

Ausgerechnet ein Staat mit vergleichsweise schlechten Ausgangsbedingungen macht vor, dass es auch anders geht: Mali. Das Sahelland besteht zu 65 Prozent aus Trockengebieten und verfügt kaum über eigene Rohstoffe. Reichtümer wird Mali auch mit der besten Politik kaum erwirtschaften. In Sachen Demokratisierung jeodch hat die Regierung Zeichen gesetzt. Mit deutscher Unterstützung rief sie ein Dezentralisierungsprogramm ins Leben, das die Verantwortung für einen Teil der Steuern dorthin verlagert, wo die soziale Kontrolle am größten ist – in die Gemeinden. Das Ergebnis: Seit die Dorfgemeinschaften selbst entscheiden können, ob sie ihre Mittel für eine neue Schule, eine Krankenstation oder neue Brunnen ausgeben, überlegen sie sehr genau, was wirklich wichtig ist. Und die Bürger fragen nach, was mit ihrem Geld geschieht. So wächst ein Bewusstsein für „good governance“, genauer gesagt für „gutes Regiertwerden“, das sich allmählich nach oben durchsetzen könnte.

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Dass der Norden, vor allem auch Frankreich, hartnäckig an Subventionen für seine Landwirtschaft festhält, macht die Sache für die Entwicklungsländer nicht einfacher. Nur wenige von ihnen profitierten zudem von der 1999 von Berlin mit angestoßenen Entschuldungsinitiative für die ärmsten Staaten der Welt. Lediglich 15 von insgesamt 42 in Frage kommenden Kandidaten wurde bis heute ein Teil ihrer Ausstände erlassen.

Die Haupthindernisse für eine nachhaltige Entwicklung Afrikas bleiben jedoch Korruption und Misswirtschaft. In nur zwei Jahren hat auch Kenias Präsident Mwai Kibaki seinen Ruf als Reformer verspielt. Ende 2002 hatte Kibaki die Nachfolge des Diktators Daniel arap Moi mit dem Versprechen angetreten, der Korruptionsbekämpfung oberste Priorität einzuräumen. Von diesem Ziel hat sich die Regierung längst verabschiedet. Kibakis „Staatsminister für gute Regierungsführung“, von der Bevölkerung „Mister Proper“ genannt, trat nach nur zwei Jahren zurück; der britische Botschafter Edward Clay klagte im vergangenen Jahr, unter der neuen Regierung seien bereits 150 Millionen Euro verschwunden. „Das ist eine Bande von Vielfraßen“, urteilte er.

Auf dem Index der Korruptionswächter von Transparency International (TI) liegt Afrika abgeschlagen auf den hinteren Rängen. Kenia etwa brachte es auch unter Kibaki 2004 nur auf Platz 129 der 145 aufgeführten Staaten. Vergleichsweise „sauber“ werden lediglich Botswana (31) und Südafrika (44) regiert, Schlusslicht ist Nigeria auf Rang 144. Das Land hat seit 1999 einen demokratisch gewählten Präsidenten, Olesegun Obasanjo. Auch auf ihm ruhten die Hoffnungen der Geberstaaten, doch allein der TI-Index zeigt: Auch Obasanjo hat die in ihn gesetzten Erwartungen nicht erfüllt. Bei einem Besuch in Berlin präsentierte er sich jüngst als Patriarch alter Schule. Zu verabredeten Terminen erschien der Präsident nicht, an einen Tisch mit Journalisten wollte er sich erst setzen, nachdem die Veranstalter eineinhalb Stunden mit Obasanjos Stab in dessen Hotel verhandelt hatten. In dem 15-minütigen Gespräch verblüffte Nigerias Präsident dann mit einer überaus positiven Einschätzung der Lage in Sudan. Während die UN täglich neue Todesnachrichten aus der Krisenprovinz Darfur im Westen des Landes melden – mindestens 180 000 Schwarzafrikaner sollen dort schon von Handlangern der arabischen Machthaber ermordet worden sein – erklärte Obasanjo, die Gewalt sei längst gestoppt. Angesichts solcher Ignoranz wundert es nicht, dass sich die Afrikanische Staatengemeinschaft (Afrikanische Union) nur halbherzig um den Konflikt kümmert und erst mit Monaten Verspätung rund 2000 Beobachter in die Konfliktregion entsandte. 3300 Soldaten hatte die AU ursprünglich versprochen, um das Gebiet von der Größe Frankreichs zu sichern.

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Mit solchen Partnern hat Blairs Marschallplan keine Chance. Auch wenn hier erstmals ein Konzept zum Tragen käme, das vorsieht, die internationale Unterstützung konsequent zu bündeln. Blairs Schatzkanzler Gordon Brown hat ein Finanzierungsmodell ausgearbeitet, nach dem die Geberstaaten eine Art Anleihe auf ihre künftigen Entwicklungsetats aufnehmen sollen, um gemeinsam einen ehrgeizigen Aufbauplan zu finanzieren. Nur wenn eine bestimmte Entwicklungsschwelle überwunden werde, so die von Blair beauftragte Kommission, könne der Teufelskreis der Armut durchbrochen werden. Denn Investoren gingen vor allem dorthin, wo Arbeitskräfte mit einer soliden Grundbildung und ein gutes Verkehrsnetz zu finden seien. So weit, so richtig. Doch wie lange sollen die Industriestaaten für den Unterhalt neuer Straßen, Schulen und Krankenhäuser aufkommen? Wie wollen sie verhindern, dass die Herrschenden in Afrika auch diese nicht einfach verkommen lassen, weil in den geplünderten Staatskassen kein Geld für die Unterhaltung bleibt? Und welcher Investor wird den Schritt nach Afrika wagen, so lange es dort so gut wie keine Rechtssicherheit gibt? Zwar mahnt auch die Blair-Kommission politische Reformen an, klare Bedingungen für neue Finanzspritzen stellt sie aber nicht.

Das ist ein Fehler. Die Industriestaaten sollten sich nicht länger von der Neokolonialismuskeule ihrer afrikanischen Partner beeindrucken lassen. Wo unwillige Regierungen Veränderungen verhindern, sollten die Geber vielmehr stärker noch als bisher mit Nichtregierungsorganisationen, mit Vertretern der so genannten Zivilgesellschaft also, zusammenarbeiten.

Mit dem früheren stellvertretenden US-Verteidigungsminister Paul Wolfowitz ist nun ein Mann an die Spitze einer der wichtigsten Geberinstitutionen – der Weltbank – gekommen, der den Anstoß für einen solchen Kurswechsel im Umgang mit Afrikas Eliten geben könnte. Als ein führender Kopf der amerikanischen Neokonservativen wird Wolfowitz von einem missionarischen Eifer getrieben, demokratische Werte zu verbreiten. Das mag nicht immer die Zustimmung der internationalen Gemeinschaft finden, zumal, wenn dieses Sendungsbewusstsein wie im Fall des Irak von geostrategischen Interessen der USA überlagert wird. Afrikas Autokraten jedoch kann nur eine härtere Gangart klar machen, dass ihre Zeit endgültig abgelaufen ist.

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