Kontrapunkt : Guttenberg und die Keulen der Moral

08.03.2011 09:59 UhrVon Malte Lehming
  • 1. März 2011: Karl-Theodor zu Guttenberg bei seinem Abgang aus dem Amt des Bundesverteidigungsministers. Die Universität Bayreuth wirft ihm Anfang Mai "vorsätzliches... - Foto: Reuters
  • Abschied: Karl-Theodor zu Guttenberg entfernt sich von der Ehrenformation der Bundeswehr. - Foto: dapd
  • Die Staatsanwaltschaft Hof leitet offiziell ein Ermittlungsverfahren gegen Karl-Theodor zu Guttenberg ein. "Mittlerweile liegen über 100 Strafanzeigen im Zusammenhang mit den... - Foto: dpa

Donnerstag ist Großer Zapfenstreich. Dann geht Karl-Theodor zu Guttenberg endgültig. Wo aber war der "Aufstand der Anständigen" in Deutschland, als Bill Clinton wegen Meineids und Lügerei seines Amtes enthoben werden sollte?

Das vorweg: Es war richtig, dass Karl-Theodor zu Guttenberg zurücktrat.

Doch falsch, ja bigott und daher abstoßend ist das Triumphgeheul derer, die ihn zur Strecke gebracht haben - diese moralische Überhöhung der Guttenberg-Kritik zu einem Aufstand der Anständigen, zu einer gesellschaftlichen Reifeprüfung, einer Selbstreinigung der Demokratie.

Nun hat man sich an ziemlich viele Absonderlichkeiten in deutschen Debatten gewöhnt. Dass etwa dieselben Menschen, die es einst empörend fanden, Saddam Hussein zu stürzen, der andere Länder überfallen und Teile seines eigenen Volk mit Giftgas ermordet hatte, heute intensiv und "ergebnisoffen" über eine Militärintervention in Libyen nachdenken (vom immer guten Rupert Neudeck, über den kinderlieben Daniel Cohn-Bendit bis zum ewigen SPD-Europapolitiker Martin Schulz).

Oder dass jene Bevölkerungsmehrheit, die hinter Thilo Sarrazins Thesen steckt, ein Zeichen für die Verführbarkeit der Deutschen ist, ihre Anfälligkeit für Demagogen; während die Mehrheit, die am Atomausstieg festhalten will, überzeugend belegt, wie abgehoben vom Volk und anmaßend die Politik der Regierung ist.

Das alles zeugt seit jeher davon, wie virtuos unsere Politiker und Medien auf der Klaviatur der moralischen Argumente spielen können, wenn es in Wahrheit um Macht, Einfluss, Ideologie und Pfründe geht. Und dass eben oft auch ein krummer Weg und eine schiefe Ebene zum Ziel führen.

In der Guttenberg-Debatte ließ sich allerdings exemplarisch wie selten zuvor studieren, warum der Begriff "Moralkeule" seine volle Berechtigung hat. Blicken wir zurück, ins Jahr 1998. Damals stellte sich US-Präsident Bill Clinton vor die Presse und beteuerte in die Kameras: "Ich möchte dem amerikanischen Volk eines sagen. Ich möchte, dass Sie mir zuhören. Ich werde es erneut sagen. Ich hatte keine sexuelle Beziehung mit dieser Frau, Fräulein Lewinsky." Das war, wie man weiß, dreist gelogen.

Auch vor Gericht und unter Eid, im Paula-Jones-Verfahren, hatte Clinton seine Beziehung zu der Praktikantin im Weißen Haus geleugnet. Er wurde dafür bestraft. Zusätzlich zu einem hohen Bußgeld entzog ihm der Oberste Gerichtshof das Recht, als Anwalt tätig zu sein. Außerdem wurde gegen ihn ein Amtsenthebungsverfahren (Impeachment) eingeleitet, die Anklage lautete auf Meineid und Strafvereitelung. Es ging dabei, wohlgemerkt, nicht um seine Beziehung zu Monica Lewinsky, nicht um irgendetwas Privates, sondern allein um sein kriminelles Verhalten vor Gericht und seine wissentlich falschen, irreführenden öffentlichen Erklärungen, die unbestritten sind, weil er sie selbst später zugab.

In Deutschland freilich fand man nicht die Lüge und den Meineid des US-Präsidenten verwerflich, sondern die "Hetzjagd" der Republikaner auf ihn. Stellvertretend für die Stimmung in unserem Land, geteilt von fast allen Medien, fasste es zehn Jahre später ein Leitartikler in der "Süddeutschen Zeitung" so zusammen: Das Amtsenthebungsverfahren gegen Clinton "war einem politischen Fundamentalismus geschuldet, der besonders den konservativen Teil des Landes erfasst hatte und dem der Kompromiss als Ergebnis politischer Arbeit fremd ist. Politischer Fundamentalismus und Religiosität zogen Hand in Hand in die innenpolitische Arena Amerikas ein. Moral, Sitte, die so genannten amerikanischen Werte, wurden zum Maßstab der Entscheidungen." Auch das "moralische Kreuzrittertum" prangerte der Autor an.

Das liest sich heute, im Fall Guttenberg, anders. Gesiegt habe "die Erkenntnis über die Zwielichtigkeit des schönen Scheins", bilanziert zufrieden ein anderer Leitartikler in der SZ. Die "Frankfurter Rundschau", die seinerzeit ebenfalls vehement für Clinton und gegen dessen Amtsenthebung stritt, frohlockt: "Es gibt keine eingebaute Vorfahrt - jedenfalls nicht immer und überall - für die da oben. Es ist schön, in einem Land zu leben, in dem man Betrüger nicht nur Betrüger nennen kann, sondern das auch noch Konsequenzen hat." Und keinem kommt das seltsam vor, keiner fragt, warum das, was bei Clinton als moralisches Kreuzrittertum und Hetzkampagne galt, bei Guttenberg ein Aufstand der Anständigen gewesen sein soll.

Oder lesen wir einen Kommentar in der "Berliner Zeitung". Der Autor schimpft auf die deutschen Journalisten, weil diese sich anmaßen, "auf das öffentliche Kreuzigen, auf die Hetzjagd und das unvermeidliche Zur-Strecke-Bringen das grundgesetzlich verbriefte Monopol" zu haben. Allerdings meint er damit nicht deren Verhalten in der Causa Guttenberg, sondern in der Causa Margot Käßmann. Dabei lagen zwischen dem Bekanntwerden des Fehlverhaltens der ehemaligen EKD-Ratsvorsitzenden und ihrem Rücktritt zwei Tage - kaum Zeit also für eine Kampagne, die auch nur entfernt an das herangekommen wäre, was Guttenberg widerfuhr. Derselbe Kommentator meint hingegen zu Guttenberg, dieser habe "eine Schneise der Verwüstung hinterlassen", er habe "belogen und betrogen" und "seine Partei und das Bundeskabinett als Geiseln genommen".

Solches Zitierspiel der politischen Austauschbarkeit vieler Argumente ließe sich lange weitertreiben. Auch könnte man an den Satz des Vorsitzenden der Bundespressekonferenz erinnern, der zum großen Halali geblasen hatte, nachdem Guttenberg seine erste Erklärung statt vor der Bundespressekonferenz vor einigen ausgewählten Journalisten gegeben hatte. "Wer Korrespondenten düpiert", gab jener Vorsitzende beleidigt zu bedenken, "der muss zudem auch damit rechnen, dass sich das Wohlwollen derer ändert, die ihn beurteilen." Wechselnde Winde, wechselndes Wohlwollen, wer düpiert wird, rächt sich am Düpierer. Klarer kann man es kaum sagen.

Und zuletzt wäre da die Dolchstoßlegende: Angela Merkel, die Intrigante, hat angeblich Guttenberg gestürzt, indem sie Annette Schavan grünes Licht gab, sich öffentlich für diesen zu schämen. Als Beweis dafür gilt ein Video, auf dem zu sehen ist, wie Merkel auf ihr Handy schaut, es an Schavan weiterreicht und beide zu lächeln scheinen. Keiner weiß, was das Handy zeigt (vielleicht Guttenbergs Rücktritts-SMS?) und ob und worüber Merkel und Schavan lächeln. Trotzdem gilt als ausgemacht: Diese Bilder zeigen den Verrat.

Derartige Kaffeesatz- und Gesichtsleserei gab's schon mal. Auch aus der Mimik von George W. Bush am Vormittag des 11. Septembers 2001, kurz nachdem er von den Terrorattacken auf das World Trade Center erfahren hatte, lasen Verschwörungstheoretiker heraus, dass die US-Regierung vorab von den Anschlägen informiert gewesen und nicht Opfer des Terrors, sondern Mittäter sei. Diese These hält sich bis heute hartnäckig. Kein Argument stimmt ihre Verfechter um. Denn sie haben ja das Bild von Bushs Grinsen, diesen unumstößlichen Beweis.

"Und wenn sie auch die Absicht hat, den Freunden wohl zu tun, so fühlt man Absicht und man ist verstimmt": Was Goethe Tasso fühlen lässt, hat ganz Deutschland im Fall Guttenberg zu spüren bekommen. So richtig dessen Rücktritt war - was das Treiben der Meute durchaus auch legitimiert -, so bitter bleibt der Nachgeschmack. Vielleicht war es ja ein Aufstand der Anständigen, aber wenn er es war, dann nicht nur, sondern allenfalls auch.

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