Kontrapunkt : Plötzlich ist Alarm

Innenminister Thomas de Maizière warnt vor Terroranschlägen und redet unerwartet alarmistisch: Jedermann soll nun Verdächtiges melden. Stephan-Andreas Casdorff erklärt im Kontrapunkt, warum das ungewollte Ängste schürt.

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Alarm: Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) warnt vor möglichen Terroranschlägen.
Alarm: Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) warnt vor möglichen Terroranschlägen.Foto: dpa

Und jetzt sagt Thomas de Maizière, dass wir alle Verdächtiges melden sollen. De Maizière, das ist der Bundesminister des Innern, der vorher noch erklärt hatte, sinngemäß: Alles okay, macht euch keine Gedanken, die Gefährdungslage hat sich nicht geändert. In dieser Zeit hatte er beständig einen auf souverän und „nur ruhig, ich bin doch da, vertraut mir“ gemacht. Er wollte sich demonstrativ abheben von seinem Amtsvorgänger Wolfgang Schäuble, hat dafür den Eindruck zugelassen, er halte Schäuble für einen Meister des Alarmismus. Fast jede seiner Äußerungen klang so, als wolle er ihn noch nachträglich dementieren. Wie aus dem Märchen: Fiedel statt Degen, gewissermaßen.

Jetzt ist alles anders. Die Kanzlerin ist sauer, richtig empört sogar, und das will etwas heißen, das ist sie selten. Sitzt sie doch beim britischen Premier Cameron und hört von dem, nicht vorher von ihrem Innenminister, was bei den Terroristen los ist. Die sind schon durchgereist oder noch da! Oh du jemine, das ist wirklich ernst. Nur de Maizière, der scheint das jetzt erst ernst zu nehmen.

Es gibt ernst zu nehmende Unionspolitiker, die finden, dass de Maizière seinen Job nicht richtig gut macht. Ihre Zahl wird nicht geringer. Denn was ist seine Aufgabe, wenn nicht die Innere Sicherheit? Wenn nicht, die Verfassungsrechte zu wahren? Da war vielen, mindestens in der Union, der warnende Dauerton Schäubles erheblich lieber; es gab so ein Grundrauschen an Aufmerksamkeit. Außerdem gab es einen hervorragenden Staatssekretär, einen Fachmann für die Sicherheitsfragen; den allerdings hat der neue Bundesminister schnell mal ersetzt. Er hätte ihn besser behalten, als Schutz vor Angriffen.

Auch auf ihn selber. So richtig glücklich agiert de Maizière nämlich nicht. Nur ein weiteres Beispiel: Die Integrationskonferenz, von Schäuble erfunden, ein herausragend wichtiges Thema für einen Innenminister, ja für die Gesellschaft insgesamt, hat er nicht nur in der Wertigkeit im Ministerium heruntergestuft, sondern damit auch in der Öffentlichkeit. Aufgefallen ist er allerdings, als er mal so eben die Stadt Berlin angriff, die Integration nicht könne, nie gekonnt habe, weil sich die Migranten in Stadteilen hätten konzentrieren können. Das ist derselbe de Maizière, der beim Regierenden Bürgermeister Eberhard Diepgen Referent war. Er kann schon ganz schön schnoddrig werden.

Dass de Maizière nun selbst alarmistisch redet, dass er jedermann dazu auffordert, Verdächtiges zu melden, ist aber nicht mehr nur schnoddrig. Es ist unbedacht, weil das in seiner Plötzlichkeit die nicht gewollten Ängste weckt; und es ist unselig, weil die Aufforderung zu solcher Form von Mitarbeit zusätzlich Erinnerungen weckt. Da war doch was…? Sollen wir jetzt um die Blocks rennen und Ausschau halten?

Nicht alles, was war, war schlecht, hat Lothar de Maizière, der ostdeutsche Verwandte, vor zwanzig Jahren gesagt. Der schätzt Wolfgang Schäuble sehr. Vielleicht sollten sich die de Maizières mal darüber unterhalten. Lothar de Maizière spielt übrigens auch nicht die Fiedel, sondern die Bratsche.

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