Kontrapunkt : SPD: Eine Partei dementiert sich

Die SPD sieht einer Serie von Siegen auf dem Weg zur Bundestagswahl entgegen, meinen führende Genossen: Hamburg, Bremen, Berlin. Abwegig ist es nicht - wenn die SPD nicht nach jedem Erfolg Pläne auspacken würde, die sagen: Wir glauben selbst nicht daran.

von
SPD-Führungspersonal: Peer Steinbrück, Sigmar Gabriel und Frank-Walter Steinmeier.
SPD-Führungspersonal: Peer Steinbrück, Sigmar Gabriel und Frank-Walter Steinmeier.Foto: dpa

Es ist ein treffsicherer Griff in die Kiste der Streitthemen, wenn man die Mitgliederpartei SPD vor die Frage stellt, ob sie ihrer Kandidaten künftig auch von Nichtmitgliedern der SPD bestimmen lassen will. Man kann darüber streiten, ob das ein vernünftiger Weg aus Mitgliederschwund und Identitätskrise ist. Man kann auch darüber streiten, ob dieser Streit der wichtigste ist, den die SPD zu führen hätte. Nicht streiten kann man darüber, dass der Zeitpunkt für diese Initiative aus dem Willy-Brandt-Haus einfach verheerend ist. Denn unvermeidlich riecht sie danach, dass sie auch und vor allem eine Antwort auf die Kanzlerkandidaten-Debatte sein könnte, in die sich die Spitzenriege der SPD förmlich hereingeredet hat.

Ihr vorläufiger Höhepunkt war Peer Steinbrücks Interview-Aussage: "Der Zeitpunkt wird kommen, wo ich mich in Absprache mit zwei oder drei Führungspersönlichkeiten der SPD darüber zusammensetze." Zwei oder drei dieser Persönlichkeiten, nämlich Parteichef Sigmar Gabriel und Frank-Walter Steinmeier, reagierten darauf so moderat, dass man nur rätseln konnte. Dominiert hier der Wunsch nach Schadensbegrenzung oder gibt es zwischen zwei, drei oder vier Führungspersönlichkeiten tatsächlich eine Absprache, die Sache zu gegebener Zeit unter sich auszumachen? Wahrscheinlich stimmt beides. Generalsekretärin Andrea Nahles hingegen kritisierte Steinbrücks Einlassung scharf als Selbstbewerbung, die in einer modernen Partei keinen Platz habe.

Nach der großen Aufregung um Steinbrücks Bewerbung muss der interessierte Zeitgenosse sich die Augen reiben. Gerade noch sah es nach Kanzlerkandidatenkür im engsten Kreis aus, jetzt sollen ihn quasi alle wählen, die sich dazu berufen fühlen. Die Widerspruch ist zu groß, um nicht auch die eher abgeneigten Zeitgenossen sofort auf den Plan zu rufen. "Bild.de" lobte in wenigen Worten die "politische Sensation", um zugleich das Ergebnis einer Blitzumfrage zu präsentieren. Danach hat, "jedenfalls bei den Bild.de-Lesern" Steinbrück mit 50 Prozent die Nase vorn, gefolgt von Steinmeier mit 27 Prozent, Hannelore Kraft und Olaf Scholz. Weit abgeschlagen hinter allen liegt SPD-Chef Sigmar Gabriel mit 6 Prozent. Kurz zuvor hatte "Focus" wiederum Steinmeier als Sieger einer Umfrage präsentiert, knapp vor Steinbrück, weit hinten wieder Gabriel. Ein kleiner Vorgeschmack auf die Popularitäts-Rankings, die das Kandidatenrennen der SPD begleiten werden, ob es nun im kleinsten Kreis oder in offener Feldschlacht ausgetragen wird.

Wie im Jahr 2011 zu besichtigen ist, kann man in einem großen deutschen Flächenstaat Ministerpräsident mit 24 Prozent der Wählerstimmen werden. Bei der nächsten Bundestagswahl könnte Bundeskanzler(in) werden, wer 25 oder 26 Prozent der Wählerinnen und Wähler für sich gewinnen kann. Niemand weiß, ob der oder die schwarz, rot oder grün sein wird. Fest aber steht, dass diese Person mit ihrer Partei eine glaubhafte Machtperspektive haben muss. Da sieht es für Schwarz eher schlecht aus, weil ihr Bündnis mit der FDP völlig ausgelaugt ist und ein mögliches mit den Grünen zu spät anvisiert wurde. Dass die Grünen eine Machtperspektive haben werden, ist so wahrscheinlich wie es unwahrscheinlich ist, dass sie 2013 die stärkste der Parteien sein werden. Letzteres gilt auch für die SPD, die aber in einer grün-roten oder rot-grünen Konstellation alle Chancen als Alternative zu Schwarz-Gelb hat.

Die Lage für die SPD ist, mit anderen Worten, unberechenbar, aber nicht aussichtslos. In unkalkulierbaren Verhältnissen aber braucht man noch mehr als eine Machtperspektive: gute Nerven. Vielleicht sollte die SPD-Spitze in den nächsten zwölf Monaten doch einmal den Rat beherzigen, der oft erteilt und nie gehört wurde: Einfach mal die Klappe halten. Denn nichts dementiert eine Gerechtigkeits- und Solidaritätspartei mehr als die ewigen Hahnenkämpfe um Ämter und Posten.

44 Kommentare

Neuester Kommentar
      Kommentar schreiben