Meinung : Kostenexplosion im Gesundheitswesen: Haltet die Diebin!

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Erst hat Gesundheitsministerin Ulla Schmidt mit ihrem Schmusekurs gegenüber Ärzten und anderen Anbietern auf dem Gesundheitsmarkt die Kostendisziplin gelockert. Jetzt stellt sie sich hin und ruft angesichts drohender Beitragserhöhungen laut: "Haltet den Dieb." Dabei muss sie doch gewusst haben: Wenn ein Gesundheitsminister Reformen in Aussicht stellte, haben die Anbieter noch jedes Mal versucht, einen kräftigen Schluck aus der Pulle zu nehmen. Sicher hat der medizinische Fortschritt seinen Preis. Aber Schmidt, die das System im Konsens reformieren möchte, hat einen Fehler gemacht, als sie signalisierte, den Spardruck zu lockern. Es gibt nun mal Interessengegensätze, die sich nicht zukleistern lassen, vor allem, wenn es um so viel Geld geht wie im deutschen Gesundheitssystem, das zu den teuersten, aber nicht zu den leistungsfähigsten in der Welt gehört. Da muss man als Politikerin notfalls Konflikte mit den mächtigen Interessengruppen wagen. Was Schmidt will, bleibt völlig unklar. Einerseits weiß jeder, dass der Kanzler bei der Gesundheit wie bei der Rente Einschnitte in das solidarische Versicherungssystem wünscht. Andererseits verspricht Schmidt, niemand solle je in einem Wartezimmer sitzen und denken: "Ach, wenn ich doch mehr Geld hätte, würde ich besser behandelt." Die Signale, die sie an die Lobbyisten ausgesandt hat, verstärken aber den Druck, mehr Geld ins System zu pumpen - und das geht nur aus der Privattasche der Kranken.

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