Meinung : Krampf der zwei Seelen

Von Robert Birnbaum

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Sie sind sich einig? Nun ja – fast. Der Gesundheitskompromiss zwischen CDU und CSU ist in Sichtweite. Angesichts der selbstzerstörerischen Vehemenz, mit der CDU und CSU sich wochenlang auf offener Bühne bekämpft haben, erscheint der offene Rest beinahe als technische Detailfrage – die man eingedenk jener Vehemenz nicht unterschätzen sollte. Trotzdem, was sich da abzeichnet, wirkt sogar vernünftiger, als es lange Zeit möglich schien. Vernünftiger in der Sache, weil es anscheinend doch kein kurioses Mischmodell wird, das statt zur Sanierung der Krankenversicherung nur als weiße Salbe auf den Wunden der Union taugt. Und vernünftig in politischen Kategorien von Sieg und Niederlage. CDUChefin Angela Merkel muss Abstriche machen, CSU-Chef Edmund Stoiber und sein Vize Horst Seehofer müssen auf die CDU zugehen. Welche Seite ihren Ideen stärker abschwören musste, wird man erst am Schluss erkennen. Aber so viel scheint sicher: Seine Seele verraten muss keiner.

Das ist ein ziemliches Kunststück, denn es ging und geht in diesem Streit um die Seele der Union. Zwei Seelen wohnen nämlich, ach, in deren Brust! Die eine ist eine alte, die auf Konsens und Mehrheitsfähigkeit aus ist und deshalb schon den Anschein sozialer Schieflage fürchtet. Für diese Linie steht – mit welchen machtpolitischen Hintergedanken auch immer – Stoiber, noch stärker Seehofer, Norbert Blüms letzter Erbe. Auf der anderen Seite stehen Neuerer wie Merkel oder Friedrich Merz, die – mit welchem Kalkül auch immer – vor tiefer gehenden Veränderungen nicht schon deshalb zurückscheuen, weil die unpopulär sind. Wer glaubt, dieser Konflikt sei mit einem Gesundheitskompromiss gelöst, unterschätzt ihn bei weitem. Nicht zufällig hat er CDU und CSU an den Rand der Spaltung getrieben. Er wird sich neue Themen suchen, und wenn es CDU und CSU in die Regierung schaffen, wird er ihnen dorthin folgen. Sie sind sich einig? Nein. Sie haben nur die Kosten der Scheidung gescheut.

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