Meinung : Künasts Agrarwende: Sie muss im Dreieck springen

Ein "magisches Sechseck" soll in Deutschland die "Agrarwende" bringen. Das hat Verbraucherministerin Renate Künast in ihrer ersten Regierungserklärung zur künftigen Landwirtschaftspolitik angekündigt. Die Grüne muss Verbraucher, Bauern, Futtermittel- und Lebensmittelindustrie, Handel und Politik gewinnen, damit dieses "Sechseck" nicht in sechs Richtungen läuft, sondern sich stetig in eine Richtung bewegt: hin zu gesunden Lebensmitteln und einer umweltverträglichen Landwirtschaft. Kein Wunder, dass Künast die Magie bemüht hat - diese Aufgabe wirkt unlösbar.

Bisher haben alle sechs Akteure Unterstützung signalisiert. Renate Künast kann sich vor Zustimmung kaum retten. Wie wenig davon realitätstauglich ist, musste sie nach dem Agrarrat der Europäischen Union in der vergangenen Woche erkennen: Ihre Politik wird von Bauern und Agrarindustrie nur so lange unterstützt, bis die Gefahr droht, dass Renate Künast in Brüssel tatsächlich etwas bewegt. Spätestens dann werden die Lobby-Gruppen anfangen, gegen die Agrarwende zu kämpfen.

Wenn es Renate Künast mit der Agrarwende ernst ist, muss sie sich europäische Bündnispartner suchen. Dringend. Bisher kann sie sich lediglich auf einen verlassen: EU-Agrarkommissar Franz Fischler will den Bauern lieber mehr Geld direkt überweisen, anstatt die Überproduktion weiter zu subventionieren. Doch er scheiterte mit diesem Programm beim EU-Gipfel in Berlin vor zwei Jahren an dem damals noch festen Bündnis zwischen Deutschland und Frankreich. Für den seinerzeitigen Landwirtschaftsminister Karl-Heinz Funke und seinen französischen Kollegen Jean Glavany bedeutete die deutsch-französische Freundschaft: nur keine Veränderungen. Die alte Arbeitsteilung, die die europäische Agrarpolitik begründet hatte, sollte um jeden Preis erhalten werden - den Franzosen die Bauern, den Deutschen der Handel. Friede, Freude, Eierkuchen.

Das ist vorbei. Jean Glavany ist im EU-Agrarrat Renate Künasts mächtigster Gegenspieler. Von einer Agrarwende will der französische Landwirtschaftsminister nichts wissen. Ihm geht es darum, möglichst viel Geld aus Brüssel auf die Konten seiner Bauern umzuleiten. Immerhin hat das bisher noch in jeder Agrarkrise so funktioniert. Und außerdem stehen Kommunalwahlen vor der Tür; da kommen marodierende Bauern schlecht an.

Es trifft sich gut, dass zumindest aus Britannien neue Töne zu hören sind. Premierminister Tony Blair hat erstmals die Frage gestellt, ob nicht auch auf der Insel eine grundlegend andere Agrarpolitik nötig sei, um nicht immer wieder landwirtschaftlichen Desastern ausgeliefert zu sein. Ganz gleich, ob Blair damit lediglich die europa-skeptischen Briten beruhigen will, oder ob es ihm ernst ist - das ist die große Chance für Künast, einen starken neuen Bündnispartner zu gewinnen. Denn den wird sie brauchen. Wenn Renate Künast im EU-Agrarrat immer nur scheitert, und sei es grandios, wird ihr Anliegen einer grundlegenden Reform bald unglaubwürdig sein.

Damit kennt sich der EU-Agrarkommissar aus. Deshalb sollte die Ministerin zusätzlich mit Fischlers Hilfe an einer erfolgversprechenden Strategie arbeiten, anstatt sich an ihm abzuarbeiten wie zum Beispiel bei der so genannten 90-Bullen-Grenze: Fischler hatte vorgeschlagen, in Zukunft nur noch 90 Bullen pro Hof und Jahr zu subventionieren. Künast hatte sich reflexartig dagegen gewehrt, wie vor ihr schon alle ihre Vorgänger seit 1990, weil damit die ostdeutschen Betriebe benachteiligt würden. Doch warum sollen Betriebe im Extremfall für bis zu 22 000 Bullen pro Jahr Prämien aus Brüssel kassieren? Zwar stimmt der Einwand, auch ein großer Betrieb könne extensiv wirtschaften, also seine Rinder auf die Weiden treiben. Aber warum sollte er das tun, schon gar wenn Brüssel brav überweist? Höfe dieser Größe sind sehr wohl in der Lage, auf dem Weltmarkt zu konkurrieren. Dafür sollten sie in Zukunft allerdings keine Subventionen mehr kassieren dürfen.

Korrigiert Renate Künast diesen Fehler, kann das zu einem "magischen Dreiecks" in der Europäischen Union führen. Mit Künast, Fischler und Blair für die Agrarwende - wenn das nicht zauberhaft ist.

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