KURZ & BÜNDIG : KURZ & BÜNDIG

SICHERUNGSVERWAHRUNG

„Knast ohne Schuld“

von Wolfgang Neskovic vom 26. Mai

In dem Beitrag behauptet der Autor zu der ursprünglich befristeten Sicherungsverwahrung: „Erst die rot-grüne Bundesregierung“ hob – mit Unterstützung der Union – diese Befristung auf.

Das ist falsch. Es stimmt zwar, dass Straftäter, die als ungewöhnlich rückfallbedroht galten, noch bis zum Jahr 1998 nur für bis zu zehn Jahre nach Verbüßung ihrer eigentlichen Haftstrafe inhaftiert bleiben konnten. Allerdings wurde dieses nicht nach Amtsantritt der rot-grünen Bundesregierung geändert, sondern schon durch ein Gesetz vom 26. Januar 1998, also noch unter der damaligen schwarz-gelben Koalition. Die Bundestagswahl 1998 fand erst am 27. September statt. Das genaue Datum der Änderung kann man übrigens auch dem Urteil des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte entnehmen, auf das sich der Autor in seinem Beitrag bezieht.

Jerzy Montag, MdB, rechtspolitischer Sprecher der Grünen-Fraktion

im Bundestag

RELIGION

„Schule darf Muslim Gebet verbieten“

vom 27. Mai

Wenn das Gebet Anlass zum Streit unter Menschen ist, dann ist etwas an ihrem Gebets- und Gottesverständnis faul. Im Beten wollen wir Gott nahe sein, doch wenn wir deswegen unter Menschen Unfrieden verursachen, steht das dem Sinn des Gebetes entgegen.

Der Knabe habe den Gebetsraum nur sehr selten benutzt, las ich. Wozu also der ganze Rummel? Wer regt sich heute noch über den abgeschafften Buß- und Bettag auf? Gott hört nicht nur zu festgelegten Zeiten zu und legt bestimmt auch wenig Wert darauf. Frieden unter Menschen aber ist ihm wichtig! Das wissen die Angehörigen aller Religionen.

Heide Binner, Berlin-Rudow

BERLIN-BRANDENBURG

„Braucht Berlin die ILA?“ vom 23. Mai

Die Luft- und Raumfahrtsparte gehört zu den Kompetenzfeldern der Region Berlin- Brandenburg, welche entsprechende Resultate beispielsweise in den Bereichen Triebwerkstechnik und Flugführungssysteme vorweisen kann. Eine entsprechende Fachmesse, auf der u. a. die genannten Sparten vermarktet werden können, stellt einen zusätzlichen Kompetenzbereich für den regionalen Luft- und Raumfahrtstandort dar, welcher einen Beitrag an der erforderlichen Weiterentwicklung der Branche leisten kann.

Holger Voss, Berlin-Spandau

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