Meinung : Kurzmeldungen

NAME

Und nun, Herr Schröder? Wie lässt sich der Eindruck überwinden, die hehren Beteuerungen über das enge deutsch-amerikanische Bündnis und die uneingeschränkte Solidarität seien nur hohle Phrasen gewesen? Der Kanzler hat ja nicht nur die Bush-Administration erzürnt mit seiner Anti-Kriegs- und Anti-Amerika-Rhetorik, die er – vielleicht – brauchte, um die PDS aus dem Bundestag zu drängen und den linken Flügel seiner SPD an sich zu binden, ohne den er die Wahl verloren hätte. Schröder hat auch seine EU-Partner schockiert mit dem deutschen Alleingang, ohne Absprache und Vorwarnung.

Der Schaden im Verhältnis zu Amerika ist beträchtlich. Schröders Rhetorik hat aber nicht nur wegen ihrer Rücksichtslosigkeit so viel Aufmerksamkeit gefunden, sondern auch, weil die Frustration über Präsident Bushs Stil und Ton in weiten Teilen Europas enorm groß ist. Bushs Mannschaft hat einen großen Teil zur Verstimmung beigetragen und sich das Mitgefühl verscherzt, das fast alle Europäer nach dem 11. September mit Amerika verband. Die Autorität, die sich der Präsident in der ersten Zeit des Kampfes gegen Al Qaida erworben hatte – auch dank des Geschicks, mit dem Außenminister Colin Powell die Allianz gegen den Terror schmiedete –, hat er wieder verspielt. Und zwar in dem Maße, in dem seine ideologischen Instinkte die Oberhand gewannen: im Streit um das Kyoto-Klimaprotokoll, im Umgang mit den Gefangenen in Guantanamo oder bei der Weigerung, das Ja vieler Staaten zum Internationalen Strafgerichtshof zu akzeptieren.

Der Kampf gegen den Terror hat die vorhandene Irak-Obsession in Amerika neu belebt und die Neigung zur zweifelhaften Präventivschlag-Doktrin gestärkt. Der harte Ton der Debatte in den USA war auch nicht dazu angetan, Bush wieder einen Vertrauensvorschuss in Europa zu verschaffen. Zudem fiel Vizepräsident Cheneys Rede, dass Saddam gewaltsam gestürzt werden müsse – wenn nicht mit UN-Mandat, dann eben ohne –, mitten in die heiße deutsche Wahlkampfphase. Welche Ironie, dass Schröder und Cheney ausgerechnet in diesem Punkt übereinstimmen: Die Vereinten Nationen sind ihnen egal. Der Kanzler hält selbst einen Krieg, den die UN autorisieren, für falsch und lehnt die Beteiligung ab. Cheney will so oder so den Militärschlag, was auch immer die UN sagen.

In Deutschland hört man jetzt wieder die Formel: „Nie wieder!" Und viele Deutsche missverstehen das als „nie wieder Krieg". Doch wie der Schriftsteller Peter Schneider schreibt, muss man auch in Deutschland anerkennen, dass es gerechte Kriege gibt. Zum Beispiel den Krieg gegen Hitler. „Nie wieder" sollte so verstanden werden: Nie wieder ein Aggressionskrieg von Deutschland aus!

Für viele Deutsche klingen die Irak-Pläne wie eine Aggression gegen ein Land, das bisher keine bewiesene Verbindung zu Al Qaida hat. Da setzte der Kanzler in seinem New-York-Times-Interview an: Ist Saddam heute gefährlicher als vor einem Jahr? Stimmt es überhaupt, dass die Eindämmungsstrategie versagt hat? Schröders Antwort: Die Waffeninspektoren müssen wieder rein. Ein Krieg hingegen gefährde alle erzielten Erfolge im Kampf gegen den Terror, werde die internationale Koalition zerstören und neue Gefahren für den Nahen und Mittleren Osten heraufbeschwören. Dabei ist noch nicht einmal Afghanistan befriedet.

Deshalb sagt der Kanzler: „ohne mich". Kriegsopposition als heilige Mission, so wie sich umgekehrt der Präsident vom Himmel beauftragt fühlt, die Welt in Gut und Böse zu teilen und die Bösen zu vernichten. Bush fühlte sich von Schröder jedoch auch persönlich hintergangen. Er hatte dem Kanzler versprochen, mit der Irak-Entscheidung bis nach den deutschen Wahlen zu warten. Schröder aber machte mit der Irak-Frage Wahlkampf – gegen Bush.

Aus diesem Grund wird der Präsident nicht mehr ernsthaft auf den Kanzler hören – selbst wenn Schröder irgendwann die Kurve kriegt, sinngemäß sagt, es seien neue, schockierende Beweise für Saddams Programm für Massenvernichtungswaffen aufgetaucht, und er seine Fundamentalopposition gegen einen Militärschlag einstellt. Der Ärger im Weißen Haus ist so groß, dass Bushs Mitarbeiter Außenminister Fischer raten, lieber mindestens eine Woche später zu kommen. In Berlin hat man wohl noch nicht in vollem Ausmaß verstanden, wie verärgert Bush bleibt.

Schröder wird aber wissen, dass die Deutschen sich höchst unwohl fühlen auf einem Sonderweg. Eine derart polemisch überzogene Kritik am verlässlichen großen Verbündeten ist für viele schockierend, für manche sogar ein Tabu. Auch ein Alleingang in Europa weckt Misstrauen. Zudem wird Schröder nicht zunichte machen wollen, was er in seiner ersten Amtszeit geleistet hat – und wohl nur Rot-Grün so leisten konnte: Deutschland zu einem Partner mit gleichen Rechten und Pflichten wie die anderen großen Mächte Europas in der Nato zu machen, von Kosovo bis Afghanistan.

Und so werden, alles in allem, die deutsch-amerikanischen Beziehungen diesen stürmischen Spätsommer überleben.

Der Autor ist Berliner Büro-Chef der „New York Times". Foto: privat

0 Kommentare

Neuester Kommentar
      Kommentar schreiben