Meinung : Land ohne Pfähle

Der japanische Premier tritt zurück, weil das Land lieber in Konformität verharrt

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Japan heute, das ist das Italien Ostasiens: Die Politik im Land der aufgehenden Sonne ist ein selbstbezogener, instabiler,        vom Volk entfernter Machtapparat geworden. In wenigen Tagen wird bereits der fünfte Premier innerhalb von vier Jahren ausgerufen. Und zum zweiten Mal in Folge wird der Neue nicht von den Bürgern gewählt, sondern er wird politikintern auserkoren: Wenn der aktuelle Amtsinhaber Naoto Kan seinen Rücktritt erklärt, wird seine Demokratische Partei (DPJ) den Nachfolger festlegen. So, wie einst Kan per Parteientscheid seinem Vorgänger ins Amt folgte.

Man kann das undemokratisch finden und zu Recht nach vorgezogenen Neuwahlen rufen. Tragisch an dieser Situation ist aber vor allem, dass mit Kan ein Hoffnungsträger auf eine andere Art der Politik gehen muss – eine, die reformorientiert war und nicht allein Karriere und Macht im Sinn hatte. Dass Kan nicht freiwillig geht, zeigt die ganze Niedertracht in der japanischen Politik dieser Tage. Seine eigene Partei hat ihn gestürzt, sie hat ihn zu einer Art Rücktrittsversprechen gezwungen, anderenfalls hätte sie ein Misstrauensvotum der Opposition unterstützt. Anschließend klagte sie fast täglich über Kans „Frechheit“, nicht sofort hinzuschmeißen.

Der wiederum hat so viel Schimpf ausgehalten, um noch ein paar wichtige Gesetze durchzusetzen, allen voran eines zum Ausbau erneuerbarer Energien. Die Bevölkerung wird es ihm eines Tages danken müssen.

Um nicht missverstanden zu werden: Mit Kan geht kein Fehlerfreier, man kann ihn gut für den Umgang mit der Atomkatastrophe kritisieren. So hat die Regierung zu spät und falsch evakuiert und viel zu spät Tests von Lebensmitteln auf Radioaktivität eingeführt. Man kann auch seinen Führungsstil falsch finden. Mehrfach hat er sein Kabinett nicht in seine Pläne eingeweiht, zuletzt beim angekündigten Atomausstieg.

Doch Kan hatte immerhin Visionen, vor der Krise hat er beachtliche Reformkonzepte präsentiert, hat ehrlich eine von allen Experten geforderte Verbrauchssteuererhöhung angekündigt. Und noch immer versucht er sich in einer inhaltlichen Debatte.

Von Kans Nachfolger hingegen, wer auch immer es sein wird, ist nicht viel Gutes zu erwarten. Alle Kandidaten, allen voran der derzeit aussichtsreichste, Ex-Außenminister Seiji Maehara, zeigen sich als Atomkraftbefürworter und haben eine Koalition oder zumindest eine enge Zusammenarbeit mit den Liberaldemokraten im Sinn. Gerade mit jener Partei, die in ihrer 50-jährigen Regentschaft das Land erst zu einem von staatlichen Investitionen abhängigen, verfilzten Schuldenstaat gemacht hat – und die über Jahrzehnte den Aufbau von Quasi-Staatsstromkonzernen wie dem Energieriesen Tepco forciert hat, dessen Atomkraftwerk Fukushima Daiichi auch deshalb havarierte, weil der Konzern durch seine Verbindung zur Politik immun wurde gegen jegliche Kritik und Warnungen von außen.

Dass Kan zu Beginn der Atomkrise die Manager von Tepco erst anschreien musste, ihn besser zu informieren, zeigt, wie sehr diese glaubten, Macht selbst über einen Premier zu haben.

Das Letzte aber, was Japan jetzt braucht, ist ein Zurück zu dieser alten Händelpolitik, ein Zurück zur unguten Nähe zwischen Wirtschaft und Politik. Japan braucht unabhängige Reformer. Es braucht das, was Kan ursprünglich durchsetzen wollte: ein durchdachtes Wirtschaftskonzept, eine Erhöhung der Mehrwertsteuer zum Abbau der horrenden Staatsverschuldung sowie eine Reform der sozialen Sicherungssysteme samt nachhaltiger Familienpolitik, um mit der rasant fortschreitenden Vergreisung Japans fertig zu werden.

Japan braucht aber auch eine Bevölkerung, die bereit ist, (finanzielle) Opfer zu bringen, um dem eigenen Land eine Chance auf Erneuerung zu geben; die sich vom alten Prinzip der „Konformität um jeden Preis“ verabschiedet und sich aktiv in die Entscheidungen ihres Land einmischt. Noch immer verhindert das Bedürfnis vieler Japaner, in die Masse einzutauchen (und jene zu diskriminieren, die es anders machen), politische und gesellschaftliche Reformen.

In Japan gibt es ein Sprichwort, das viel über das Land aussagt. Es lautet frei übersetzt: „Der herausstehende Pfahl wird hineingeschlagen.“ Bis heute steckt dahinter eine der allgemeingültigsten Formeln, die dieser Inselstaat hat, es ist der Aufruf zur Konformität. Es ist ein Gesellschaftsprinzip, das die Ruhe des geregelten Miteinanders für sich hat, aber auch viel gegen sich – denn es verhindert nicht selten die Entfaltung von Individualität.

Mit Kan wird Japan jemand fehlen, der nicht leicht im Umgang war, der aber bereit war, für seine Ideen notfalls auch den Kopf aus der Menge herauszustrecken. Dass er damit scheiterte, belegt, dass das wahre Problem dieses Landes nicht (allein) in der Bekämpfung des radioaktiven Super-Gaus liegt, sondern in der langfristigen gesellschaftspolitischen Erneuerung.

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