Meinung : Langeweile ist tödlich

Gabi Zimmer stellt der PDS die Sterbeurkunde aus

Gerd Nowakowski

Einen Absturz in die kulturelle Barbarei“ nennt die scheidende PDS-Vorsitzende Gabi Zimmer den letztjährigen Bundesparteitag in Gera. Seitdem hätten „tödliche Missverständnisse“, Flügelkämpfe und „Selbstblockaden“ die Sozialisten in eine existenzbedrohende Krise geführt. Wann haben Vorsitzende jemals so schonungslos den Zustand ihrer Partei gegeißelt? Es klingt fast wie ein Nachruf. Umso bemerkenswerter ist zweierlei. Erstens: Es gibt in der Partei keinen, der dieser Beurteilung widerspricht. Zweitens: Auf jenem Parteitag in Gera wurde Gabi Zimmer wiedergewählt – und mancher ahnte schon damals, dass die Krise nun erst richtig losgehen werde. Die Flügelkämpfe nahmen zu, die Intriganten fühlten sich ermutigt. All das zusammen hat Gabi Zimmer zermürbt.

Das Hauptproblem der PDS ist nicht die Vorsitzende, auch wenn sie zugelassen hat, dass die West-Importe Diether Dehm und Geschäftsführer Uwe Hiksch die PDS in die Sektiererecke manövrierten. Sondern das Hauptproblem ist der Zustand der Partei. Die PDS macht sich mit jedem Tag weiter überflüssig. Es gibt keine wahrnehmbaren Versuche, gesellschaftliche Debatten anzustoßen. Die gelähmte Parteiführung will und kann nicht. Der Streit um die „Agenda 2010“ findet ohne die PDS statt. Selbst beim Thema 17. Juni war die PDS nicht präsent und zu schwach, eine eigene Position zur Sicht des Volksaufstands zu formulieren. Jahrelang konnte sich die PDS darauf verlassen, als Protestpartei fast automatisch gewählt zu werden. Nun fehlt ihr die inhaltliche Substanz.

Von den zwei Regierungsbeteiligungen in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern gehen keine Impulse aus. In Berlin will die PDS nur mitmachen, aber nicht auffallen. Bei den Haushaltsverhandlungen zeigten sich die Sozialisten konstruktiv, sehr brav und grundsolide. Eigene Akzente aber setzten sie kaum. Dabei gehören die Senatoren Harald Wolf und Heidi Knake-Werner, der junge Parteivorsitzende Stephan Liebich und die Abgeordnete Petra Pau zu denen, die noch am ehesten als Hoffnungsträger taugen. Doch mit Unauffälligkeit rettet man keine Partei.

Der überalterten PDS sterben die Mitglieder weg, um neue Zielgruppen kämpft sie nicht. Es wirkt, als habe sich die Partei eingerichtet auf ein langsames Sterben. Lothar Bisky, der am nächsten Wochenende auf dem Bundesparteitag zum neuen Vorsitzenden gewählt werden soll, ist kein Erneuerer – selbst wenn er den Spieler Gregor Gysi noch einmal auf die Bühne holen kann. Lothar Bisky ist ein müder, alter Mann, den nur noch die Pflicht treibt und keine Ideen. Ein Insolvenzverwalter. Fast kann er einem Leid tun.

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