Leichts Sinn : Der Köder muss dem Fisch schmecken …

... nicht dem Angler: Weiß das die SPD? Regierungspolitik findet erst dort statt, wo es gelingt, über Ideologie und Interesse hinaus einen Mehrheitsbogen zu schlagen.

Robert Leicht

Wer konnte bezweifeln, dass die Ablösung von Kurt Beck im Parteivorsitz durch Franz Müntefering und die simultane Ausrufung von Frank-Walter Steinmeier zum Kanzlerkandidaten der einzig mögliche Befreiungsschlag für die Sozialdemokraten war? Selbst in der Union, die schon vom Niedergang ihres Konkurrenten unter Beck nicht recht profitieren konnte und nun noch kältere Füße bekommt, scheint man dies besser begriffen zu haben als in der SPD selber.

Dass dies überdies der spätestmögliche Zeitpunkt war, lag ebenfalls auf der Hand. Der Kanzlerkandidat musste endlich nominiert werden. Beck freilich konnte es nur werden dürfen, wenn man es kollektiv auf ein politisches Selbstmordkommando abgesehen hätte. Also musste Steinmeier antreten. Der wiederum durfte, bei Verstand, nur zusagen, wenn er beizeiten von der Hypothek des fallierenden Beck entlastet wurde. Schon als Steinmeier längst vor dem Wochenende des angeblichen „Putsches“ verkündete, der zurückgekehrte Müntefering müsse im Wahlkampf eine bedeutsame Rolle spielen, war dies als ein konstruktives Misstrauensvotum gegen Beck zu verstehen: Mit dem (allein) schaffen wir es nicht.

Sich zu wundern, dafür gab es also keinen Anlass, außer darüber, dass die Aktion erst einmal gelungen war – und, wie gesagt, darüber, dass große Teile der SPD den Befreiungsschlag nicht als solchen zu erkennen vermochten. Schön, dass nun zwei Ex-Kanzler, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder, den neugebackenen Kandidaten mächtig loben – weniger schön, dass ausgerechnet sie ihn so forciert loben müssen.

Denn so leicht kann man nicht vergessen, dass eben diese beiden Lobredner als Kanzler von ihrer Partei ausgerechnet bei den politischen Projekten im Stich gelassen worden waren, die ihren Nachruhm begründet haben: Schröder bei der Agenda 2010 und Schmidt sowohl in der Politik des Nato-Doppelbeschlusses als auch in dem, was damals schon die Agenda 1990 hätte sein müssen.

Mit anderen Worten: Es gibt ein fatales Kontinuum in der Geschichte der SPD, eigentlich seit dem Rücktritt ihres Reichskanzlers Hermann Müller im März 1930. Es lässt sich, zugespitzt, so formulieren: Die SPD kann leichter opponieren als regieren; wenn sie aber regiert, opponiert sie wenigstens gegen ihren eigenen Regierungsflügel.

Das hat damit zu tun, dass zu wenige in der SPD die alte Anglerregel beherzigen: Der Köder muss dem Fisch schmecken, nicht dem Angler. In der Politik potenziert sich das Anglerproblem überdies: Der Köder muss nämlich sehr vielen Fischen schmecken, mindestens jedenfalls so vielen, dass regierungsfähige Mehrheiten zusammenkommen. Starke Überzeugungen, auch ideologische, in Ehren – nicht minder die Vertretung definierter Interessen. Aber (Regierungs-)Politik findet erst dort statt, wo es gelingt, über Ideologie und Interesse hinaus einen Mehrheitsbogen zu schlagen. Lieber mit dreißig Prozent der Ideen an einer großen Mehrheit beteiligt, als mit hundert Prozent an einer wirkungslosen Minderheit.

Ich fürchte, dass der linke Flügel der SPD und ein beachtlicher Teil ihrer Funktionärsschicht an einer Perspektivenverkrümmung auf sich selber leiden. Man kann auch sagen: an einem Missverständnis des in der Tat missverständlichen Jean-Jacques Rousseau, der ja die volonté de tous, den Willen der aggregierten Mehrheit verachtete, zugunsten der volonté générale, des letztlich fiktiv – und mehrheitsunabhängig – definierten Gesamtwillens. Man hält sich eben für den Agenten des wahren Gesamtwillens, auch wenn es am Ende heißt: Wenn wir darüber zur Minderheit werden, umso schlimmer für die Mehrheit.

Es ist ein weiter Weg, bis Steinmeier regieren kann. Und falls er es kann, wird es ein harter Weg.

0 Kommentare

Neuester Kommentar
      Kommentar schreiben