Leichts Sinn : Gewissenhaft – Tag für Tag

Die vier hessischen SPD-Abweichler beweisen Tugend. Reden wir deshalb nüchterner von Gewissenhaftigkeit! Orientiert an praktischer und politischer Vernunft. Ist es vernünftig, Frau Ypsilanti und ihre politische Formation ins Amt zu bringen?

Robert Leicht

Es ist schon erstaunlich, mit welchen bösen Worten viele Sozialdemokraten das Verhalten der vier hessischen Abweichler belegt haben: Verrat, Niedertracht, Schweine, Ekel. Solche Hetzreden übersteigen alles Erträgliche – und zwar aus zwei Gründen. Zum einen tragen diese Hassprediger die Verantwortung dafür, dass sogar Polizeischutz für die Abweichler angefordert werden musste. Zum anderen: Es handelte sich bei dem Nein zu Andrea Ypsilantis Plänen um ein verfassungsrechtlich legitimiertes Vorgehen, das man schon deshalb nicht bodenlos diffamieren sollte, weil man nie weiß, wann man selber einmal auf den Gewissensschutz zurückgreifen muss. Wie sagte doch weiland der andere Gerhard Schröder? Man solle, so der Innenminister in Adenauers Zeiten, das Porzellan, von dem man eines Tages vielleicht essen will, nicht mutwillig zerschlagen.

Über den aktuellen Anlass wird die Neuwahl-Welle hinwegrollen, doch es bleibt die Frage nach dem Gewissen. In unserem politischen Trivialdiskurs wird so getan, als handle es sich um eine Ausnahmeinstanz, die eigentlich nur aufgerufen wird, wenn es um Leben oder Tod geht, also um Fragen jenseits der täglichen Politik. Auf diese Weise wird das Gewissen einerseits fundamentalistisch aufgeblasen und andererseits zugleich so entleert, dass es für die Ebene der gewöhnlichen Politik fast bedeutungslos wird. Das Gewissen der Abgeordneten wird also nur gelten gelassen, wenn es eigentlich niemandem weh tut.

Reden wir deshalb nüchterner von Gewissenhaftigkeit! Und schon erkennen wir, dass sie für unser gesamtes Handeln gefordert ist. Sie orientiert sich nicht nur an den unerreichbaren Leitsternen philosophischer oder religiöser Maximen, sondern auch an Gesichtspunkten praktischer und politischer Vernunft: Ist es vernünftig, Frau Ypsilanti und ihre politische Formation mit meiner Stimme ins Amt zu bringen? Das ist eine Frage, die sich gewissenhaft erwägen lässt, ohne sogleich an den lieben Gott zu denken.

Darf man vom Bedenkenträger ein fundamentalistisches Nein ohne jedes Aber verlangen, und zwar von Anfang an? Nein! Wer seine Entscheidung wirklich gewissenhaft prüft, hat durchaus das Recht, scharf zuzusehen und sorgfältig abzuwarten, ob sich – zum Beispiel im Laufe der Koalitionsverhandlungen oder bei der Aufgabenverteilung in der zu bildenden Regierung – am Ende nicht doch noch Gesichtspunkte finden, aus denen man, wenn auch schweren Herzens, ein Nein vermeiden kann. Auch wenn man ursprünglich Soldat geworden ist, kann man vor einem das Gewissen belastenden Einsatz doch noch den Kriegsdienst verweigern, ohne dass einem entgegengehalten werden dürfte: Das hätten Sie aber sagen müssen, bevor sie zur Bundeswehr gingen. Die Attentäter des 20. Juli hatten zuvor tüchtig Krieg geführt, bevor sie erkannten: Jetzt muss diesem Regime ein Ende gesetzt werden. Der Vergleich mag etwas hoch gegriffen sein, aber das Erfordernis der geheimen Stimmabgabe bei der Wahl eines Regierungschefs soll den Abgeordneten die Möglichkeit geben, in letzter Minute – und geschützt vor dem Kollektivdruck – gewissenhaft zu erwägen: Ja oder Nein?

Hätten die vier hessischen Abweichler den Schutz der geheimen Abstimmung in Anspruch genommen – sie hätten rechtmäßig gehandelt und sich vieles erspart. Nun, da sie sich vor der Abstimmung offenbart haben, haben sie viele Nachteile, ja sogar eine Art von Verfolgung auf sich genommen, jedenfalls das Ende ihrer Karriere. Genau diese Hinnahme aller Nachteile und der Verzicht auf alle verdeckten Vorteile bleiben das deutlichste Indiz für eine gewissenhafte Entscheidung.

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