LEICHTS Sinn : Ich beschloss, nicht Politiker zu werden …

… weil ich meine Meinung nicht taktisch biegen kann. Robert Leicht über die SPD und mehrheitsdienliche Meinungen.

Robert Leicht

Immer wieder wurde ich gefragt, weshalb es mich eigentlich nie in die Politik gezogen hat. Seit einigen Tagen kann ich einen der Gründe wieder anschaulicher benennen. Ich bin einfach außerstande, einer in der Sache gewonnenen Überzeugung zuwider zu reden und Unsinn nur deshalb zu vertreten, weil er mir oder einer Partei Anhänger verschafft oder sonst wie der Mehrheitsbildung dient.

Da darf also der Bundesfinanzminister der von Kurt Beck verlangten Verlängerung des Arbeitslosengeldes I nicht mehr widersprechen, obwohl er sie für falsch hält; aber er soll ja (und will auch) stellvertretender Parteivorsitzender werden. (Und es ist ja auch irgendwie besser, dass nicht noch mehr Leute zu Stellvertretern werden, die den Unsinn auch noch für richtig halten.) Steinbrücks Stimmenthaltung im SPD-Vorstand muss unter diesen Umständen geradezu als ziviler Ungehorsam gewertet werden – von Frank-Walter Steinmeier ist nicht einmal eine Stimmenthaltung bekannt geworden. Bei dieser Gelegenheit erinnere ich mich eines Hamburger Ersten Bürgermeisters, den ich fragte, weshalb er einen besonders törichten Gesetzentwurf nicht abgelehnt habe. Seine Antwort lautete wörtlich: „Wenn ich jeden Unsinn ablehnen würde, den meine Partei vorschlägt, wäre ich schon lange nicht mehr Bürgermeister.“

Diese Verleugnung sachlicher Überzeugungen aus taktischen Gründen und das Vertreten von mehrheitsdienlicher Meinungen wider besseres Wissen brächte ich einfach nicht über mich. (Im Übrigen muss man, selbst unter den Bedingungen der Freiheit, nicht immer alles sagen, was man denkt – sollte aber, jedenfalls unter den Bedingungen der Freiheit, nie etwas sagen, was man nicht wirklich denkt; oder gar dem Gegenteil dessen ausdrücklich zustimmen.)

Doch halte ich mein beschriebenes Unvermögen zur taktischen Selbstverleugnung nicht schon für eine besondere moralische Qualifikation, sondern erst einmal für eine schlichte psychologische oder ästhetisch bedingte Unfähigkeit. Von Moral soll also nicht vorschnell die Rede sein, denn von irgendwoher müssen in der Demokratie die Mehrheiten ja kommen. Und wenn sie anders als eben auch durch taktisches Reden nach dem Munde des Volkes (oder auch nur der Funktionäre) nicht zu bekommen sind, dann muss es auch Politiker geben, die sich in dieser Pathologie der Politik einigermaßen aufrecht, wenn auch nicht immer authentisch zu behaupten versuchen. (Und immerzu authentisch bleiben zu wollen, kann ja auch eine Form der Gratis-Moral und Eitelkeit sein.)

Ich will also fürs Erste nur berichten – und keineswegs schon richten. (Das Letztere sollte man am besten ohnedies nur über sich selber tun.) Und dann stellt sich nicht mehr die Frage: „Weshalb bin ich nicht in die Politik gegangen?“, sondern: „Weshalb bin ich Journalist geblieben?“ Wir Journalisten haben das Privileg jederzeit zu schreiben, was wir denken. Für dieses Privileg bezahlen wir mit der Machtlosigkeit, derzufolge sich niemand an unser Geschreibsel halten muss. (Sonst müssten wir uns um ein politisches Mandat bemühen – und dann s.o.)

Als Journalisten haben wir aber auch die Verpflichtung, allein unserer Überzeugung Ausdruck zu verleihen – schon um ein Gegengewicht gegen die drohenden Pathologien der Politik zu bilden; insofern ergänzen die Rollen einander. Ich hüte mich, Politiker aufgrund der Bedingungen zu verachten, unter denen sie handeln müssen (?); nicht wenige unter ihnen achte ich ausdrücklich. Aber ich neige dazu, Journalisten zu verachten, die ihre Privilegien der Machtlosigkeit ausnutzen, um als taktisch operierendes Kleinvieh der Politik nur der Macht hinterherzulaufen – und an der ihre „Überzeugung“ auszurichten.

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