LEICHTS Sinn : General, Bischof und Professor

Wer oder was soll er sein? Unsere Erwartungen an einen guten Bundespräsidenten sind widersprüchlich. Ein Plädoyer für mehr Nüchternheit im Umgang mit dem Amt.

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Eines hat die Causa Wulff schon zutage gebracht: Ein verworrenes Verhältnis der Deutschen zur Institution des Staatsoberhauptes, wenn nicht gar das Denken in Institutionen längst verloren ging; wozu auch gehören würde, zwischen der Amtsperson und der Privatperson unterscheiden zu können. Doch es sind ja oft genug Politiker selber gewesen, die aus Popularitätshascherei vor den Medien ihr Innerstes nach außen gekehrt haben und damit der Unsitte der Intimisierung der Politik Vorschub geleistet haben. Irgendwann wollen dann alle wissen wollen, wer wo zu welchen Kosten geschlafen hat; am Ende auch noch mit wem.

Was nun das Staatsoberhaupt angeht, zeigt sich eine doppelte Schizophrenie. Zum einen schwanken die Leute – getreu der deutschen Neigung zur gleichzeitigen Politikverachtung und Politikanbetung – zwischen der Ansicht, man könne dieses Amt locker einsparen (wg. „Schuldenkrise“ sowieso), und der Neigung, den Bundespräsidenten mit übertriebenen (Heils-)Erwartungen zu überfrachten, so als habe er als eine Art Gesamtidealist und Hoher Priester für alle „gefühlten“ Defizite der realen Politik, ja der schnöden Wirklichkeit überhaupt aufzukommen. Herbert Wehner hatte dies in dem Spottspruch zusammengefasst, die Deutschen wünschten sich an der Staatsspitze einen General und Bischof Prof. Dr. von Hindenburg.

Zum anderen bleiben die Vorstellungen voller Widersprüche, wie jemand beschaffen sein sollte, der dieses betont machtlose Amt betont wirkungsmächtig auszufüllen hat. Richard von Weizsäcker hat einmal geschrieben, der Bundespräsident sollte zuvor Erfahrungen in einem exekutiven Amt gesammelt haben; seine eigenen waren übrigens recht kurz. Daran ist so viel richtig: Wer sich nicht in der Machtpolitik durchsetzen konnte, weiß wahrscheinlich nicht, wie er sich gegen Machtpolitiker behaupten soll, wenn er als Präsident ihnen in kritischen Verfassungssituationen Paroli bieten muss; das ist nicht nur eine Frage der Expertise, sondern auch der stählernen Willenskraft. Der gewiefte Johannes Rau konnte Manfred Stolpe, Jörg Schönbohm und Klaus Wowereit durchaus den Kopf waschen, als sie bei der Abstimmung über das Zuwanderungsgesetz im Bundesrat ein Rüpelspiel aufführten.

Andererseits haben zwei nicht aus der Machtpolitik, sondern aus der höheren Staatsbürokratie stammende Bundespräsidenten, haben Karl Carstens und Horst Köhler es nicht im Kreuz gehabt, den Kanzlern Helmut Kohl und Gerhard Schröder bei deren opportunistischen Begehren nach vorzeitigen Neuwahlen kaltblütig in den Weg zu treten. Richard von Weizsäcker hingegen brauchte nicht viele Worte, um Wolfgang Schäuble und Hans-Jochen Vogel klarzumachen, dass er eine Einführung eines Selbstauflösungsrechts des Bundestages und damit eine Totalkastrierung seines Amtes nicht hinnehmen würde.

Nun soll aber jemand, der aus den Machtkämpfen gehärtet (und auch einigermaßen verhärtet) hervorging, kaum im Schloss Bellevue angelangt, über ganz andere Begabungen verfügen: über die intellektuelle Nervosität, die moralische Skrupulosität und die kulturelle Sensibilität (alles eingekleidet in eine rhetorische Eleganz), die einem feingeistigen Künstler alle Ehre machen würde. Gewiss, Theodor Heuss war ein solcher Feingeist, der sich mit dem Beifall für seine wohlgesetzten Reden für das Leiden an seiner Machtlosigkeit entschädigte; die ertrug er aber auch nur, weil der Kanzler Adenauer ohnehin das tat, was Heuss für richtig hielt. Dass man ihn schließlich als „Papa Heuss“ liebte, hielt er für eine Trivialisierung seines Amtes und seiner Person.

Vorschlag zur Güte: Gehen wir doch einfach mit alledem nüchterner um! Übersteigerte Erwartungen führen zu übertriebenen Enttäuschungen, letztlich zur Erosion der Institutionen.

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