Leserbriefe : Bund wollte Bildung nicht an sich ziehen

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„Doppelt blockiert“ vom 4. Juli 2005

Es trifft nicht zu, dass der Bund in der Bildungspolitik in der Föderalismuskommission mehr Kompetenzen an sich ziehen wollte. Richtig ist, dass der hessische Ministerpräsident Koch jegliche Mitwirkung des Bundes im Bildungsbereich grundgesetzlich ausschließen und die Bund/Länder Kommission für Bildungsplanung auflösen wollte. Es sollte jegliche Kooperationsmöglichkeit im Bildungsbereich verhindert werden.

Zitat Koch: Es darf nie wieder ein Ganztagsschulprogramm geben. Richtig ist weiterhin, dass der Bund bereit war, auf weite Teile seiner Hochschulrahmengesetzgebung zu verzichten und dass diese weitreichenden Zugeständnisse durch Wissenschaft und Hochschulen als viel zu weitgehend kritisiert wurden. Dennoch lehnte Herr Koch ab.

Jörg Tauss, MdB, Sprecher für Bildung, Forschung und Medien der SPD-Bundestagsfraktion

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